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Archive 2010

News

Berlin will deutschen Häftling in USA freibekommen

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:15

Die Bundesregierung setzt sich für die Freilassung eines Deutschen ein, der wegen eines Doppelmordes fast schon 25 Jahre in den USA im Gefängnis sitzt.

Ihr Menschenrechtsbeauftragter Markus Löning (FDP) stattete dem Diplomatensohn Jens Söring im US-Bundesstaat Virginia erstmals einen Besuch ab. Ziel ist es, dem 44-Jährigen die Rückkehr nach Deutschland zu ermöglichen.

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Söring wurde zu zweimal lebenslanger Haft verurteilt, weil er 1985 mit seiner damaligen amerikanischen Freundin deren Eltern umgebracht haben soll. Er legte ein Geständnis ab, das er dann widerrief. Bis heute beteuert er seine Unschuld. Eine Begnadigung oder die Umwandlung in eine Bewährungsstrafe lehnen die US-Behörden bislang ab. In den Fall ist auch die deutsche Botscha [...]
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Weniger Verkehrstote denn je in 2010

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:15

Die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland hat 2010 einen absoluten Tiefstand erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch nach vorläufigen Ergebnissen mitteilte, starben im vergangenen Jahr 3657 Menschen auf deutschen Straßen. Das waren zwölf Prozent (495) weniger als 2009.

Der positive Trend aus den Vorjahren habe sich damit noch verstärkt. Die Zahl der Verletzten nahm um 6,5 Prozent auf rund 371 700 ab.

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Die Wiesbadener Statistiker betonten allerdings, dass immer noch zehn Menschen täglich im Straßenverkehr sterben und mehr als 1000 verletzt werden.

«Wir dürfen die Zahlen aus Wiesbaden nicht zum Anlass nehmen, uns zurückzulehnen», sagte auch Kurt Bodewig, der Präsident der Deutschen Verkehrswacht, laut Mitteilung in Berlin. «U [...]
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Bericht: Ex-Porsche-Chef erwägt Pizza-Geschäftsidee

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:16

Pizza statt Sportwagen: Der frühere Porsche-Chef Wendelin Wiedeking erwägt nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung den Einstieg bei einer Münchner Pizza-Kette.

Der Restaurantbesitzer sagte der Zeitung zwar, das Unternehmen brauche keinen Investor. Wiedeking würde aber gerne Lizenznehmer in der Schweiz werden. «Darüber reden wir, das können wir uns vorstellen», sagte der Inhaber.

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Ein Sprecher Wiedekings zitierte am Mittwoch den früheren Top-Manager mit den Worten: «Ich kenne die Inhaber sehr gut, sie machen ihr Geschäft professionell und sind dabei auch sehr sympathisch.» Zu irgendwelchen Plänen äußere er sich nicht.

Wiedeking hat seit seinem Ausscheiden bei Porsche bereits in mehrere Firmen investiert - nach Angaben seines Sprechers unte [...]
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Mehrwertsteuer-Reform ungewiss

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:17

Die von der schwarz-gelben Koalition angestrebte Reform der Mehrwertsteuer bleibt ungewiss. Ein für Mittwoch angesetztes erstes Gespräch der Regierungskommission wurde kurzfristig abgesagt und auf unbestimmte Zeit vertagt.

Grund war die Aktuelle Stunde des Bundestages zu den Plagiatsvorwürfen gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).

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Inhaltliche Gründe seien nicht bekannt, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums. Ein neuer Termin stand nicht fest.

Die Union pocht weiter darauf, mit Einsparungen aus einer Reform der Mehrwertsteuer die Bürger bei der Einkommensteuer zu entlasten. Nach dem Willen von Finanzpolitikern der Koalition sollen davon schon ab Anfang 2013 untere und mittlere Gehaltsgruppen profitieren.

FDP- [...]
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Kachelmann-Anwalt bleibt auf Konfrontationskurs

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:18

Im Vergewaltigungsprozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann bleibt die Verteidigung mit Attacken gegen den Burda-Verlag und den Trauma-Experten Günter Seidler auf Konfrontationskurs.

Kachelmanns Anwalt Johann Schwenn beantragte am Mittwoch, eine langjährige Ex-Freundin des Wettermoderators, die sich in der «Bunten» geäußert hatte, solle offenlegen, wie viel Geld sie vom Burda-Verlag erhalten habe.

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Andernfalls wolle er auf seinen Antrag zur Durchsuchung von Redaktionen zurückkommen.

Der Burda-Verlag verwies auf seine Stellungnahme vom 8. Dezember. Damals hatte «Bunte»-Chefredakteurin Patricia Riekel erklärt: «Nur weil einem Anwalt die Berichterstattung über seinen Mandanten nicht gefällt, kann er nicht gleich eine Redaktion stürmen [...]
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David LaChapelle erfindet sich neu

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:18

Hannover (dpa) - Seine glamourösen Fotos von Popstars und Hollywood-Größen machten David LaChapelle selbst zum Star. Jetzt habe er ein neues Kapitel in seinem Leben aufgeschlagen, sagte der 47-jährige Amerikaner in Hannover.

Im knappen rosa Kleid schaut Paris Hilton in ihren Handspiegel.

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Als Teil einer riesigen Fotoinstallation auf Wellpappe ist das It-Girl der einzige Star in der David-LaChapelle-Schau in der Kestnergesellschaft Hannover. In einer orgiastischen Szene mit nackten Jünglingen, goldenen kopulierenden Schweinen, Himmel und Hölle verkörpert Paris Hilton die Vanitas, die Eitelkeit.

«Es war nie mein Ziel, irgendjemanden zu schocken», betont David LaChapelle bei der Vorbesichtigung der bis zum 8. Mai laufenden Schau «Earth La [...]
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Endlich Einigung über Hartz-IV-Neuregelung

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:19

Der lange und erbittert umkämpfte Kompromiss über die Hartz-IV-Neuregelung steht. Mit den Stimmen von Koalition und SPD billigte der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch das Gesetzespaket nach wiederholten Verzögerungen.

In letzter Minute setzten die Länder nun doch Verbesserungen bei der finanziellen Abwicklung des Bildungspaketes zugunsten der Kommunen durch.

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An diesem Freitag müssen Bundestag und Bundesrat der vom Bundesverfassungsgericht vor über einem Jahr geforderten Neuregelung noch zustimmen. Dies gilt nun als sicher.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zeigte sich nach Ende der Gespräche sichtlich erleichtert. «Wir hatten harte und zähe Verhandlungen.» Das Geld für die Bildungshilfen de [...]
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Missbrauchsprozess: Ermittlungen gegen Jugendamt

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:21

Hinweise auf Schläge, Züchtigungen, Kindesmissbrauch: Über Jahre taucht die Familie eines 48-Jährigen aus Fluterschen im Westerwald immer wieder in den Akten des Jugendamtes auf.

Im Missbrauchsprozess gegen den Familienvater berichten am Mittwoch vor dem Koblenzer Landgericht vier Mitarbeiter des Jugendamtes Altenkirchen von Gesprächen, Hausbesuchen und eingestellten Strafverfahren.

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Der erste Akteneintrag stammt von 1998 - dennoch kommt der Fall erst im Sommer 2010 ans Licht.

Seit Mitte Februar muss sich der Mann wegen sexuellen Missbrauchs seiner Tochter sowie zweier Stiefkinder in 350 Fällen verantworten. Den Missbrauch der Tochter hat er zugegeben - ebenso die Vaterschaft für sieben Kinder seiner Stieftochter. Laut Anklage soll der [...]
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Weitere Warnstreiks der Lokführer bis zum 7. März

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:21

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat für die kommenden zwei Wochen weitere Warnstreiks angekündigt. Bis zum Ende der Urabstimmung am 7. März werde es auf jeden Fall weitere Arbeitskampfmaßnahmen geben.

Das erklärte GDL-Sprecherin Gerda Seibert am Mittwoch in Frankfurt. Termine wollte sie erneut nicht nennen. Man werde die Fahrgäste wieder rechtzeitig informieren.

Die Deutsche Bahn reagierte verärgert.

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«Statt endlich an den Verhandlungstisch zurückzukehren, macht die GDL unbeirrt weiter und verunsichert die Menschen», sagte eine Bahnsprecherin in Berlin. «Solche Ankündigungen sind für den weiteren Verlauf kontraproduktiv.»

In einer ersten Warnstreikwelle hatten die Lokführer am Dienstag für zwei Stunden nahezu flächende [...]
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Politische Unruhen treiben Ölpreise

New postby Thomas » Wed 23. Feb 2011, 23:22

Die Öl- und Benzinpreise kennen wegen der politischen Unruhen in Libyen und anderen arabischen Ländern derzeit nur eine Richtung: nach oben.

Allen voran bereiten die bürgerkriegsähnlichen Zustände im ölreichen Wüstenstaat des umstrittenen Machthabers Muammar al-Gaddafi Händlern und Experten Kopfzerbrechen. In Deutschland kostet der Liter Superbenzin aktuell im Durchschnitt 1,501 Euro, wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte.

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Im Vergleich zur Vorwoche bedeute dies ein Plus von 2,8 Cent. Der Dieselpreis kletterte um 0,5 Cent auf 1,379 Euro. Im Januar war der Preis für einen Liter Superbenzin nach Angaben eines ADAC-Sprechers bereits auf über 1,51 Euro gestiegen. Dies war damals der höchste Stand seit Sommer 2008, als der Spritpreis [...]
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