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[Politik] Gysi kritisiert Lötzschs Kommunismus-Äußerung

Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat sich von den umstrittenen Kommunismus-Äußerungen der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch distanziert. «Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären», sagte Gysi dem «Tagesspiegel» (Samstag).

Lötzschs Formulierungen seien «missverständlich». Dagegen verteidigte Lötzsch ihre Äußerungen.

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Dass sie über Wege zum Kommunismus nachgedacht habe, bedeute nicht, dass sich die politische Zielsetzung ihrer Partei verändert habe: «Das Ziel der Linken bleibt der demokratische Sozialismus», sagte sie der «Berliner Zeitung».

In einem Beitrag für ...
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[Panorama] 110 000 Bahnfahrer wollen Geld wegen Winterchaos

Tausende Bahnfahrer fordern nach dem Winterchaos im Schienenverkehr ihr Geld zurück. Bei der Deutschen Bahn AG hätten bislang rund 110 000 Fahrgäste wegen Zugausfällen und Verspätungen eine Erstattung beantragt.

Das sagte der für den Personenverkehr zuständige Bahnvorstand Ulrich Homburg der Nachrichtenagentur dpa. Das seien mehr als im vergangenen Winter. Mit welchen Summen das Unternehmen zu rechnen habe, sei bislang unklar.

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Viele Anträge würden noch bearbeitet. «Nicht jeder Antrag ist auch berechtigt», sagte Homburg.

Bahnchef ...
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[Panorama] 78-fach überhöhte Dioxinwerte im Tierfutter

Der Skandal um giftiges Dioxin in Eiern und Fleisch nimmt immer größere Dimensionen an. Verseuchtes Tierfutter ist schon viel länger im Umlauf als bekannt. Zudem war die Giftdosis bei neuen Proben vom Futterfetthersteller Harles und Jentzsch knapp 78 Mal so hoch wie erlaubt.

Die Bundesregierung vermutet Kriminelle am Werk. Die Verbraucher lassen zunehmend die Finger von Eiern.

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In Deutschland sind mittlerweile mehr als 4700 Höfe gesperrt, mindestens 13 Bundesländer hat der Skandal schon erreicht. ...
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[Politik] Mühsames Ringen um Hartz-IV-Kompromiss

Neue Verhandlungen, aber so gut wie keine Bewegung: Auch nach der Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Bund und Ländern ist ein greifbares Ergebnis nicht in Sicht.

Mit festgefahrenen Positionen setzte die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern nach gut zweiwöchiger Feiertagspause ihre Beratungen über einen Kompromiss fort. Erstmals nahm auch die Linkspartei an den Beratungen teil.

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Für den frühen Abend wurden Statements der Beteiligten angekündigt.

Vor Beginn der Gespräche beharrte die Verhandlungsführerin der SPD, Manuela Schwesig, ...
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[Panorama] Dioxin-Fette schon zehn Monate im Tierfutter

Der Dioxin-Skandal eskaliert: Verseuchtes Tierfutter ist schon viel länger im Umlauf als bekannt. Zudem war die Giftdosis bei neuen Proben vom Futterfetthersteller Harles und Jentzsch knapp 78 Mal so hoch wie erlaubt.

Die Bundesregierung vermutet Kriminelle am Werk. Die Verbraucher lassen zunehmend die Finger von Eiern. In den Bundesländern zieht der Skandal immer weitere Kreise. 4700 Höfe in Deutschland sind gesperrt.

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Bei weiteren Proben von Futterfetten von Harles und Jentzsch in Schleswig-Holstein war die ...
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[Politik] FDP-Experte für Selbstzahlpflicht gegen Ärztemange

Patienten sollen ihren Arzt nach einem Vorschlag aus der FDP in Regionen mit zu wenig Medizinern zunächst generell selbst bezahlen. Dies soll es für Ärzte attraktiver machen, in die immer zahlreicheren Gebiete mit Ärztemangel zu gehen.

Das sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann am Freitag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.

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Die Ärzte in solchen Regionen könnten dann mehr verdienen, weil bestehende Obergrenzen für Behandlungen und Bezahlung durch die Kassen entfielen. «Für die Versicherten halte ich ...
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[Wirtschaft] Grube: Keine schnelle Abhilfe für Bahn-Probleme

Bahnchef Rüdiger Grube hat sein Unternehmen gegen wachsende Kritik verteidigt. «Schnelle Lösungen gibt es bei der Bahn nicht, weil alles zertifiziert, alles berechnet, alles freigegeben werden muss vom Eisenbahnbundesamt», sagte der Vorstandsvorsitzende am Freitag im ARD-Morgenmagazin.

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Der Bahn wird mangelnde Vorsorge bei den Fahrzeugen angesichts zahlreicher Zugausfälle und Verspätungen in den schneereichen Dezember-Wochen vorgeworfen.

Erneut wies Grube die Behauptung zurück, die Bahn habe mit einem harten Sparkurs die Probleme selbst verursacht. «Ich glaube, man ...
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[Wirtschaft] Deutsche Autobauer mit dickem Absatzplus

Die weltweit wachsende Nachfrage beflügelt die deutschen Autobauer: Audi hat im vergangenen Jahr so viele Autos verkauft wie nie zuvor, Daimler hat seine Verkaufszahlen deutlich gesteigert. Die Marke Volkswagen knackte 2010 die Rekordzahl von 4,5 Millionen Auslieferungen in einem Jahr.

Das entspreche einem Plus von 13,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, teilte Europas größter Autobauer am Freitag mit.

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Kurz vor der Automesse in Detroit hofft die Branche auf große Dinge - vor allem in ...
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[Wirtschaft] Tarifrunde: Bahn bietet drei Prozent mehr Geld

Bei den Tarifverhandlungen für rund 135 000 Bahn-Beschäftigte hat die Deutsche Bahn erstmals ein Angebot vorgelegt. Zum Auftakt der siebten Tarifrunde am Freitag in Frankfurt bezifferte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG die Offerte «in der Summe auf rund drei Prozent».

Die Deutsche Bahn AG machte zum Volumen öffentlich keine Angaben.

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Die Gewerkschaft war mit einer Forderung von sechs Prozent mehr Einkommen in die Gespräche gegangen. Aus Sicht der EVG muss die Bahn nachlegen.

Die ...
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[Wirtschaft] Easyjet legt im Passagiergeschäft kräftig zu

Der britische Billigflieger Easyjet hat zum Jahresschluss und 2010 im Passagiergeschäft deutlich zugelegt. Die Zahl der Fluggäste wuchs im Dezember um 7,6 Prozent auf knapp 3,7 Millionen, wie das Unternehmen am Freitag berichtete.

2010 kam Easyjet insgesamt auf 49,7 Millionen Passagiere, ein Plus von 7,9 Prozent. Der Zuwachs wäre ohne die Flugausfälle im April und Mai wohl noch höher ausgefallen.

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Wegen der Aschewolke nach dem Vulkanausbruch in Island war der Luftraum über Europa tagelang ...
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