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Marokko und Jemen kündigen Verfassungsreformen an
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Marokko und Jemen kündigen Verfassungsreformen an
von Thomas » Do 10. Mär 2011, 23:32
Marokko und Jemen wollen angesichts der Unruhen in den Staaten der arabischen Welt tiefgreifende demokratische Reformen einleiten. Marokkos König Mohammed VI. kündigte am Mittwoch in einer Rede an die Nation eine Verfassungsänderung an.
Demnach soll das Parlament künftig mehr Macht erhalten. Der Monarch will bestimmte Befugnisse an die gewählten Volksvertreter abgeben.
Marokko war von den Unruhen in der arabischen Welt bisher relativ wenig betroffen gewesen.
Die neue Verfassung soll die Achtung der Menschenrechte garantieren. Außerdem ist vorgesehen, die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz im neuen Grundgesetz festzuschreiben.
Der von Regimegegnern bedrängte jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih versprach eine umfassende Verfassungsreform. Salih sagte vor Tausenden von Anhängern in der Hauptstadt Sanaa, die neue Verfassung sehe eine effektive Gewaltenteilung vor und solle dem Volk Ende dieses Jahres zur Abstimmung vorgelegt werden. Außerdem solle bald eine neue Regierung gebildet werden.
Der Präsident rief die Opposition in der im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede erneut zu einem Dialog auf. Seit Wochen fordern Demonstranten im Jemen den Rücktritt des Präsidenten, der in Sanaa seit 1978 an der Macht ist. Die Sicherheitskräfte haben mehrfach das Feuer auf die Demonstranten eröffnet, deren Proteste sich auf die Städte Sanaa, Aden und Tais konzentrieren. Ausländische Beobachter warnen vor einem völligen Zerfall des Staates. Der Jemen gehört zu den wichtigsten Rückzugsorten von Al-Kaida-Terroristen. (Quelle: Rabat (dpa/lby))
Demnach soll das Parlament künftig mehr Macht erhalten. Der Monarch will bestimmte Befugnisse an die gewählten Volksvertreter abgeben.
Marokko war von den Unruhen in der arabischen Welt bisher relativ wenig betroffen gewesen.
Die neue Verfassung soll die Achtung der Menschenrechte garantieren. Außerdem ist vorgesehen, die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz im neuen Grundgesetz festzuschreiben.
Der von Regimegegnern bedrängte jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih versprach eine umfassende Verfassungsreform. Salih sagte vor Tausenden von Anhängern in der Hauptstadt Sanaa, die neue Verfassung sehe eine effektive Gewaltenteilung vor und solle dem Volk Ende dieses Jahres zur Abstimmung vorgelegt werden. Außerdem solle bald eine neue Regierung gebildet werden.
Der Präsident rief die Opposition in der im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede erneut zu einem Dialog auf. Seit Wochen fordern Demonstranten im Jemen den Rücktritt des Präsidenten, der in Sanaa seit 1978 an der Macht ist. Die Sicherheitskräfte haben mehrfach das Feuer auf die Demonstranten eröffnet, deren Proteste sich auf die Städte Sanaa, Aden und Tais konzentrieren. Ausländische Beobachter warnen vor einem völligen Zerfall des Staates. Der Jemen gehört zu den wichtigsten Rückzugsorten von Al-Kaida-Terroristen. (Quelle: Rabat (dpa/lby))
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