Werbung - Gast

Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente


Keywords for this topic
microsoft, frand, patente, und, motorola, kämpfen, moeglicherweise, sowohl, verfuegung, entscheiden, google, hersteller, hoch, gericht, windows

Microsoft und Motorola kämpfen um Frand-Patente

Unread postby Thomas » Thu 15. Nov 2012, 01:03

In den USA hat der Patentprozess zwischen Microsoft und Motorola begonnen. Der Windows-Hersteller wirft der Google-Tochter vor, zu hohe Lizenzgebühren für einige ihrer Patente zu verlangen.

Microsoft wirft Motorola vor, für einige seiner Patente viel zu hohe Lizenzgebühren zu verlangen. Die Patente sollten nach Frand (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory) lizenziert werden, argumentiert Microsoft, denn sie seien essenziell und müssten daher allen zu fairen Bedingungen zur Verfügung stehen. Das soll nun ein Bezirksgericht in Seattle im US-Bundesstaat Washington entscheiden.

Am ersten Tag argumentierten Microsofts Anwälte, Motorola habe die Lizenzierung durch viel zu hohe Forderungen verzögert, wie das Wall Street Journal berichtet.

Es gehe um Patente für die Nutzung des H.264-Codecs und WLAN, berichtet das Wall Street Journal. Microsoft nutzt die Techniken in seinen Betriebssystemen Windows 7 und Windows Phone 7 sowie in der Xbox 360. Motorola hatte zuvor versucht, ein Verkaufsverbot beider Produkte durchzusetzen - auch in Deutschland.

Laut Microsofts Eingabe verlangt Motorola 2,25 Prozent des Kaufpreises aller Geräte, die die Patente nutzen. Der Windows-Hersteller sei bereit, Lizenzgebühren zu bezahlen, verlangt aber eine niedrigere Gebühr. Die Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen begannen bereits 2010, lange bevor Google Motorola Mobility übernahm.

Motorola argumentiert hingegen, der Hardwarehersteller habe bereits die Patente anderen Herstellern unter den gleichen Bedingungen lizenziert, die es auch von Microsoft verlangt.

Der zuständige Richter James Robart hat der Eingabe beider Parteien zugestimmt, die im Vorfeld eingereichten Dokumente zu bereits erzielten Patentabkommen unter Verschluss zu halten. Zahlen, die während des Prozesses genannt werden, sollen aber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Möglicherweise werden damit weitere Details zu dem notorisch undurchsichtigen Patentgeflecht bekannt. Allerdings hatte das auch Richterin Lucy Koh im Prozess zwischen Apple und Samsung versprochen, sie scheiterte aber an den zahlreichen Eingaben der betroffenen Unternehmen.

Microsoft hatte im Vorfeld des Prozesses mit öffentlichen Erklärungen Motorola mehrfach unter Druck gesetzt, einem Patentabkommen zuzustimmen.

Apple hatte ebenfalls versucht, eine Klage gegen Motorola vor ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Washington zu bringen. Motorola wollte die Höhe der Lizenzgebühren durch das Gericht festlegen lassen. Apples Anwälte wollten dem Urteil nur zustimmen, wenn Lizenzgebühren unter 1 US-Dollar festgelegt werden. Außerdem behielten sie sich vor, gegen das Urteil des Gerichts weiter vorzugehen, wenn sie die festgelegten Gebühren als zu hoch erachteten. Daraufhin wies die zuständige Richterin Barbara Crabb die Klage aber kurz vor Prozessbeginn ab.

Im Januar 2012 zog Motorola gegen Apple wegen der Verletzung von sechs seiner Patente vor Gericht, unter anderem wegen des Designs der Antenne des iPhone 4S und Apples iCloud-Dienst.

Sowohl Microsoft als auch Apple haben Beschwerde bei der EU eingelegt.

Die Klagen durch Apple und Microsoft gegen Motorola haben auch die US-Handelskammer FTC (Federal Trade Commission) veranlasst, über eine mögliche Klage gegen Motorola zu entscheiden. Neben den Vorwürfen, Motorola lizensiere seine Patente nicht nach Frand, prüft die FTC auch, ob Motorola seine Patente bei Klagen vorgebracht und derentwegen ein Verkaufsverbot von Konkurrenzgeräten gefordert hat. Das wirft Microsoft Motorola auch im gegenwärtigen Prozess in Seattle vor.

Richter James Robart will beiden Parteien bis zum 22. November 2012 Zeit geben, ihre Argumente vorzubringen. Eine Entscheidung wird aller Voraussicht nach erst im Dezember 2012 fallen.
Mfg Thomas
User avatar
Thomas
Administrator
Administrator
 
Users InformationUsers Information Users Information
 

Show post links

Offline

Werbung - Mitte

 

Share on ...

Share on FacebookShare on TwitterShare on TuentiShare on SonicoShare on FriendFeedShare on OrkutShare on DiggShare on MySpaceShare on DeliciousShare on Technorati

Werbung - Allgemein


Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 12 guests

Return to Weltweites

Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 12 guests

cron

User Control Panel

Login

Who is online

In total there are 12 users online :: 0 registered, 0 hidden, 0 bots and 12 guests (based on users active over the past 60 minutes)
Most users ever online was 328 on Fri 20. Apr 2012, 22:04

Users browsing this forum: No registered users and 12 guests
TWCportal DE | TWCmail DE & TWCmail EU | Help-Book DE & Help-Book EU | PHP-Wolf | Online-ABC & OnlineABC | Web-Hacks


Usemax-Advertisement | Zanox - Das Werbenetzwerk | TWCgames DE