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Druck aus USA: Palästinenser in der Zwickmühle


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Druck aus USA: Palästinenser in der Zwickmühle

Unread postby Thomas » Thu 9. Jun 2011, 21:29

Die Palästinenserführung hat erstmals öffentlich massiven Druck der US-Regierung im Nahost-Friedensprozess eingeräumt. Die US-Regierung habe der Absicht der Palästinenser, die UN-Generalversammlung im September um Aufnahme als Mitgliedsstaat zu bitten, eine klare Absage erteilt.

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Das sagte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat am Donnerstag der palästinensischen Tageszeitung «Al-Ajam» nach politischen Gesprächen in Washington. Die USA betrachteten Friedensverhandlungen als einzige Option.

Die Palästinenser wollten bislang im September die UN-Generalversammlung bitten, einen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 anzuerkennen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte dies damit begründet, dass zwei Jahrzehnte lange Verhandlungen mit Israel zu keinem eigenen Staat geführt hätten.

US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten während einer Pressekonferenz in Washington bereits deutlich zu verstehen gegeben, dass einseitige Schritte wie eine Abstimmung in der UN-Generalversammlung für das Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung nicht hilfreich seien und deshalb vermieden werden sollten.

Hanan Aschrawi, vor allem im Westen populäres Mitglied des einflussreichen Exekutivkomitees der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO, bezeichnete Obamas und Merkels Haltung als kontraproduktiv. «In den vergangenen beiden Jahren haben wir unseren Staat von Grund auf aufgebaut. Wir erfüllen alle Anforderungen für eine Staatsgründung (...). Das einzige Hindernis bleibt Israel, das sich weigert, seine Besatzung zu beenden», schrieb Aschrawi am Mittwoch in einem offenen Brief. Sie erwarte, dass Obama und Merkel die Einbeziehung der Vereinten Nationen als positiven Schritt für einen sicheren und stabilen Frieden in der Region werteten. (Quelle: Ramallah/Tel Aviv (dpa/lby))
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