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Chinas Staatschef Hu besucht Washington


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Chinas Staatschef Hu besucht Washington

Unread postby Thomas » Tue 18. Jan 2011, 22:55

Ungeachtet massiver Spannungen zwischen beiden Ländern haben die USA für Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao ein Besuchsprogramm mit großen diplomatischen Ehren geplant.

Hu, der am Dienstagnachmittag (Ortszeit) zu seinem Staatsbesuch in Washington eintreffen sollte, wurde gleich zweimal zum Essen ins Weiße Haus eingeladen.

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Nach einem privaten Treffen mit US-Präsident Barack Obama am Ankunftsabend ist für den Hauptbesuchstag Mittwoch ein feierliches Abendessen im Präsidentensitz vorgesehen. Es ist das erste «State Dinner» für einen chinesischen Machthaber seit 13 Jahren.

Abseits der symbolischen Respektbekundungen wird für die offiziellen Gespräche jedoch erwartet, dass die USA eine härtere Haltung als bisher in Streitfragen einnehmen wollen. So könnten Hus amerikanische Gesprächspartner, darunter Außenministerin Hillary Clinton und der nationale Sicherheitsberater Tom Donilon, den Konflikt über die Bewertung der chinesischen Währung oder auch Menschenrechtsfragen offen ansprechen, berichtete die «New York Times» (Dienstag).

Auch das Misstrauen gegen Chinas militärische Aufrüstung oder seine aus US-Sicht zu unkritische Haltung gegenüber Nordkorea und den Iran könnten zur Sprache kommen.

Seit längerem hat Washington keiner Visite eines ausländischen Staatschefs so viel Bedeutung beigemessen wie dem Besuch Hus. Obama machte bereits mehrfach klar, dass die Beziehungen zu Peking eine Schlüsselstellung in der globalen US-Diplomatie haben. Allerdings sind sie von Differenzen und Misstrauen geprägt, wie Clinton vorige Woche in einer Grundsatzrede deutlich machte.

Die Außenministerin hatte Peking zu umfassenden politischen und wirtschaftlichen Reformen aufgerufen. China müsse mehr Freiheit und Demokratie zulassen, seine Wirtschaft liberalisieren und amerikanischen Importen und Investitionen mehr Chancen geben. Sie erkannte China allerdings als «aufsteigende Macht» an, mit der die USA eine Zusammenarbeit anstrebten.

Hu hatte sich vor seinem Besuch in Interviews mit US-Zeitungen für einen stärkeren Austausch zwischen den beiden größten Wirtschaftsnationen ausgesprochen. Auch er erklärte, mehr gegenseitiges Vertrauen erreichen zu wollen. «Wir sollten die Nullsummen-Mentalität des Kalten Krieges hinter uns lassen.» Zugleich räumte er ebenfalls einige Differenzen und empfindliche Probleme zwischen beiden Ländern ein.

Der Staatsbesuch ist das achte Treffen von Obama und Hu. Zuletzt sprachen sie persönlich im November am Rande des G20-Gipfels in Seoul miteinander. Hu sollte am Dienstag von US-Vizepräsident Joe Biden am Flughafen empfangen werden. Biden ist auch Gastgeber eines Mittagessens am Mittwoch im Außenministerium. Obama will zusammen mit Hu eine Pressekonferenz geben und gemeinsam mit ihm vor amerikanischen und chinesischen Wirtschaftsführern auftreten. Zudem sind Gespräche des chinesischen Präsidenten mit Kongressmitgliedern vorgesehen. (Quelle: Washington (dpa/lby))
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