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EU-Kommissar: Kompromiss im Streit um BayernLB gefunden
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EU-Kommissar: Kompromiss im Streit um BayernLB gefunden
von Thomas » Do 12. Apr 2012, 18:49
In dem seit Jahren andauernden Beihilfestreit zwischen EU-Kommission und BayernLB ist ein Kompromiss gefunden. Man habe mit der Bundesregierung eine Lösung ausgearbeitet, sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Brüssel.
«In der vergangenen Woche hatte ich ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, und ich hoffe, dass wir einen Weg gefunden haben, um die letzten Schwierigkeiten zu überwinden.» Er gehe davon aus, dass auf Basis dieser Absprache die letzten Probleme ausgeräumt würden. Zu Details wollte sich der Kommissar nicht äußern.
«In der vergangenen Woche hatte ich ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, und ich hoffe, dass wir einen Weg gefunden haben, um die letzten Schwierigkeiten zu überwinden.» Er gehe davon aus, dass auf Basis dieser Absprache die letzten Probleme ausgeräumt würden. Zu Details wollte sich der Kommissar nicht äußern.
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