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Bundesregierung kritisiert Folterungen in Aserbaidschan
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Bundesregierung kritisiert Folterungen in Aserbaidschan
von Thomas » Do 22. Mär 2012, 22:40
In Aserbaidschan - dem Austragungsort des diesjährigen Eurovision Song Contest - wird nach Einschätzung der Bundesregierung weiterhin gefoltert.
Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Nach Berichten von Menschenrechtlern habe es vergangenes Jahr in Gefängnissen, Polizeianstalten und anderswo mindestens 136 Fälle von Folter gegeben.
Neun Menschen seien an den Folgen gestorben.
Grundlage dafür ist ein Bericht des «Aserbaidschanischen Komitees gegen Folterungen» («Azerbaijan Committee Against Tortures»), das von der Bundesregierung als «vertrauenswürdig» eingeschätzt wird. Die ehemalige Sowjetrepublik steht international derzeit unter besonderer Beobachtung, weil dort Ende Mai das Euro-Schlagerwettbewerb ausgetragen wird.
Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck warnte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag) davor, dass der Wettbewerb von Aserbaidschan zu einer «reinen Propagandaveranstaltung» missbraucht werde. Die Bundesregierung dürfe ihre Kritik an den dortigen Zuständen nicht alleine ihrem Menschenrechtsbeauftragten Markus Löning überlassen.
Dies geht aus der Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. Nach Berichten von Menschenrechtlern habe es vergangenes Jahr in Gefängnissen, Polizeianstalten und anderswo mindestens 136 Fälle von Folter gegeben.
Neun Menschen seien an den Folgen gestorben.
Grundlage dafür ist ein Bericht des «Aserbaidschanischen Komitees gegen Folterungen» («Azerbaijan Committee Against Tortures»), das von der Bundesregierung als «vertrauenswürdig» eingeschätzt wird. Die ehemalige Sowjetrepublik steht international derzeit unter besonderer Beobachtung, weil dort Ende Mai das Euro-Schlagerwettbewerb ausgetragen wird.
Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck warnte in der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag) davor, dass der Wettbewerb von Aserbaidschan zu einer «reinen Propagandaveranstaltung» missbraucht werde. Die Bundesregierung dürfe ihre Kritik an den dortigen Zuständen nicht alleine ihrem Menschenrechtsbeauftragten Markus Löning überlassen.
Mfg Thomas
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