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Bahnchef droht indirekt mit S21-Klage
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Bahnchef droht indirekt mit S21-Klage
von Thomas » Mi 15. Jun 2011, 18:02
Bahnchef Rüdiger Grube hat der grün-roten Landesregierung in Baden-Württemberg indirekt mit einer Klage wegen Stuttgart 21 gedroht. Der Vertrag von Bund, Land, Stadt Stuttgart und Bahn über das Milliarden-Projekt enthalte keine Rücktrittsklausel.
Jede der Parteien habe sich verpflichtet, projektfördernd zu agieren, sagte Grube am Dienstagabend in Hamburg.
«Wenn jemand dieser Pflicht zur Förderung des Projektes nicht nachkommt, den muss ich dann verklagen», fügte Grube hinzu.
Die Deutsche Bahn will in der nächsten Woche mit dem Bau eines 17 Kilometer langen Rohrsystems für das umstrittene Bauprojekt beginnen. Die Leitungen sollen vom Hauptbahnhof Richtung Neckar führen. Sie dienen der Filterung und Absenkung des Grundwasserspiegels während der weiteren Bauarbeiten. Rund ein Kilometer des Leitungsnetzes werde durch Wohngebiet verlaufen, sagte Projektsprecher Wolfgang Dietrich in Stuttgart. Der Aufbau der meist auf 4,5 Meter Höhe verlaufenden Rohre werde rund fünf Monate dauern.
Dietrich erklärte, dass auch die Bauarbeiten an der Neubaustrecke Ulm-Wendlingen fortgesetzt werden. Damit lehnte die Bahn einen am Vormittag von Projektgegnern geforderten Baustopp bis Herbst ab.
Die Landesregierung plant für den Herbst einen Volksentscheid, der das Projekt des Bahnhofsneubaus noch kippen könnte. Grube will bei einer Verzögerung des Baus durch Proteste die Gegner an den Kosten beteiligen. «Warum soll ich für Verspätungen zahlen, die ich nicht verursacht habe?», sagte er beim Baumwallgespräch des Verlags Gruner + Jahr. Wenn durch die andauernden vehementen Proteste Termine nicht gehalten werden könnten, würden der Bahn Mehrkosten entstehen. An diesen müssten sich dann auch die Gegner des Milliardenprojekts beteiligen.
Beim Krisenmanagement gestand Grube Fehler ein: «Ich hätte mich bei Stuttgart 21 zu Anfang stärker zurückhalten müssen. Man muss sich nicht immer in die erste Linie stellen.» Der Bahnchef betonte, er habe immer wieder «guten Willen» gezeigt: Er habe der Schlichtung zugestimmt, den Stresstest ermöglicht und dem neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zugesagt, mit ihm genauso gut zusammenarbeiten zu wollen wie mit der schwarz-gelben Vorgängerregierung.
Der bisherige Kopfbahnhof in Stuttgart soll in eine unterirdische Durchgangsstation umgewandelt und an die geplante ICE-Neubaustrecke nach Ulm angeschlossen werden. Nach einem mehr als zweimonatigen Bau- und Vergabestopp hatte die Bahn die Arbeiten am Dienstag wieder aufgenommen. (Quelle: Hamburg (dpa/lby))
Jede der Parteien habe sich verpflichtet, projektfördernd zu agieren, sagte Grube am Dienstagabend in Hamburg.
«Wenn jemand dieser Pflicht zur Förderung des Projektes nicht nachkommt, den muss ich dann verklagen», fügte Grube hinzu.
Die Deutsche Bahn will in der nächsten Woche mit dem Bau eines 17 Kilometer langen Rohrsystems für das umstrittene Bauprojekt beginnen. Die Leitungen sollen vom Hauptbahnhof Richtung Neckar führen. Sie dienen der Filterung und Absenkung des Grundwasserspiegels während der weiteren Bauarbeiten. Rund ein Kilometer des Leitungsnetzes werde durch Wohngebiet verlaufen, sagte Projektsprecher Wolfgang Dietrich in Stuttgart. Der Aufbau der meist auf 4,5 Meter Höhe verlaufenden Rohre werde rund fünf Monate dauern.
Dietrich erklärte, dass auch die Bauarbeiten an der Neubaustrecke Ulm-Wendlingen fortgesetzt werden. Damit lehnte die Bahn einen am Vormittag von Projektgegnern geforderten Baustopp bis Herbst ab.
Die Landesregierung plant für den Herbst einen Volksentscheid, der das Projekt des Bahnhofsneubaus noch kippen könnte. Grube will bei einer Verzögerung des Baus durch Proteste die Gegner an den Kosten beteiligen. «Warum soll ich für Verspätungen zahlen, die ich nicht verursacht habe?», sagte er beim Baumwallgespräch des Verlags Gruner + Jahr. Wenn durch die andauernden vehementen Proteste Termine nicht gehalten werden könnten, würden der Bahn Mehrkosten entstehen. An diesen müssten sich dann auch die Gegner des Milliardenprojekts beteiligen.
Beim Krisenmanagement gestand Grube Fehler ein: «Ich hätte mich bei Stuttgart 21 zu Anfang stärker zurückhalten müssen. Man muss sich nicht immer in die erste Linie stellen.» Der Bahnchef betonte, er habe immer wieder «guten Willen» gezeigt: Er habe der Schlichtung zugestimmt, den Stresstest ermöglicht und dem neuen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zugesagt, mit ihm genauso gut zusammenarbeiten zu wollen wie mit der schwarz-gelben Vorgängerregierung.
Der bisherige Kopfbahnhof in Stuttgart soll in eine unterirdische Durchgangsstation umgewandelt und an die geplante ICE-Neubaustrecke nach Ulm angeschlossen werden. Nach einem mehr als zweimonatigen Bau- und Vergabestopp hatte die Bahn die Arbeiten am Dienstag wieder aufgenommen. (Quelle: Hamburg (dpa/lby))
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