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Koalition klammert Streitthemen aus
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Koalition klammert Streitthemen aus
von Thomas » Do 20. Jan 2011, 20:56
Nach wochenlangem Steuerstreit will die schwarz-gelbe Koalition weitere öffentliche Konflikte bei Sachthemen vorerst vermeiden. Deshalb wurden am Donnerstag bei dem ersten Treffen der Koalitionsspitzen im neuen Jahr alle Streitthemen wie etwa die Vorratsdatenspeicherung ausgeklammert.
Sie seien noch nicht entscheidungsreif, hieß es. Die Koalition hatte sich am Mittwoch nach langwierigen Debatten auf Steuervereinfachungen verständigt.
Ursprünglich sollte das Thema im Mittelpunkt der ersten Spitzenrunde von CDU/CSU und FDP im neuen Jahr stehen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nahm auch an den Beratungen teil. Er sollte über den letzten Stand der EU-Verhandlungen zur Euro-Schuldenkrise berichten.
Die Parteichefs von CDU, CSU und FDP, Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle, wollten hauptsächlich den Fahrplan der Regierungsarbeit bis zur Sommerpause festlegen, hieß es in Kreisen von Union und FDP. An den Beratungen nahmen auch die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Volker Kauder (CDU/CSU) und Birgit Homburger (FDP), teil.
Das Thema Steuersenkungen soll vermutlich erst wieder 2012 auf die Tagesordnung kommen, hieß es aus Koalitionskreisen vor der Sitzung. Bis dahin wolle man abwarten, ob sich der Aufschwung mit der Verbesserung der Kassenlage des Staates verstetige. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
Sie seien noch nicht entscheidungsreif, hieß es. Die Koalition hatte sich am Mittwoch nach langwierigen Debatten auf Steuervereinfachungen verständigt.
Ursprünglich sollte das Thema im Mittelpunkt der ersten Spitzenrunde von CDU/CSU und FDP im neuen Jahr stehen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nahm auch an den Beratungen teil. Er sollte über den letzten Stand der EU-Verhandlungen zur Euro-Schuldenkrise berichten.
Die Parteichefs von CDU, CSU und FDP, Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle, wollten hauptsächlich den Fahrplan der Regierungsarbeit bis zur Sommerpause festlegen, hieß es in Kreisen von Union und FDP. An den Beratungen nahmen auch die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen, Volker Kauder (CDU/CSU) und Birgit Homburger (FDP), teil.
Das Thema Steuersenkungen soll vermutlich erst wieder 2012 auf die Tagesordnung kommen, hieß es aus Koalitionskreisen vor der Sitzung. Bis dahin wolle man abwarten, ob sich der Aufschwung mit der Verbesserung der Kassenlage des Staates verstetige. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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