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Geöffnete Feldpost: Bundeswehrverband empört
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Geöffnete Feldpost: Bundeswehrverband empört
von Thomas » Do 20. Jan 2011, 17:14
Die Öffnung von Feldpostbriefen deutscher Soldaten in Afghanistan hat nach Ansicht des Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, eine «hohe moralische Dimension». Es sei eine «Unmöglichkeit», dass die Privatsphäre der Soldaten verletzt worden sei.
«Da stehen nun wirklich auch Dinge drin, die niemanden etwas angehen, und von daher hat das Ganze auch eine hohe moralische Dimension», sagte Kirsch am Donnerstag im Deutschlandfunk.
Kirsch rechnet mit personellen Konsequenzen. «Sollte es gar angeordnet sein, dann ist derjenige betroffen, der es angeordnet hat. Denn (...) das darf nur gerichtlich angeordnet werden.» Mit dem Öffnen der Briefe sei das im Grundgesetz verankerte Briefgeheimnis verletzt worden: «Hier geht es um einen Straftatbestand.» Wer die Briefe geöffnete habe und warum, darüber lasse sich im Moment nur spekulieren. «Es scheint aber - und ich hoffe es vor allen Dingen - ein singuläres Ereignis zu sein.»
Der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) schließt aus, dass das Verteidigungsministerium oder eine nachgeordnete Stelle die Soldaten-Feldpost öffnen ließ. «Ich kann mir beim besten Willen nicht Vorstellen, dass eine untersuchende Behörde - eine nachgeordnete Stelle des Bundesministeriums für Verteidigung - verantwortlich ist für diese Brieföffnungen», sagte Robbe im Deutschlandfunk. Zuvor war bekanntgeworden, dass Briefe deutscher Soldaten in Afghanistan geöffnet bei ihren Familien angekommen waren. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
«Da stehen nun wirklich auch Dinge drin, die niemanden etwas angehen, und von daher hat das Ganze auch eine hohe moralische Dimension», sagte Kirsch am Donnerstag im Deutschlandfunk.
Kirsch rechnet mit personellen Konsequenzen. «Sollte es gar angeordnet sein, dann ist derjenige betroffen, der es angeordnet hat. Denn (...) das darf nur gerichtlich angeordnet werden.» Mit dem Öffnen der Briefe sei das im Grundgesetz verankerte Briefgeheimnis verletzt worden: «Hier geht es um einen Straftatbestand.» Wer die Briefe geöffnete habe und warum, darüber lasse sich im Moment nur spekulieren. «Es scheint aber - und ich hoffe es vor allen Dingen - ein singuläres Ereignis zu sein.»
Der ehemalige Wehrbeauftragte Reinhold Robbe (SPD) schließt aus, dass das Verteidigungsministerium oder eine nachgeordnete Stelle die Soldaten-Feldpost öffnen ließ. «Ich kann mir beim besten Willen nicht Vorstellen, dass eine untersuchende Behörde - eine nachgeordnete Stelle des Bundesministeriums für Verteidigung - verantwortlich ist für diese Brieföffnungen», sagte Robbe im Deutschlandfunk. Zuvor war bekanntgeworden, dass Briefe deutscher Soldaten in Afghanistan geöffnet bei ihren Familien angekommen waren. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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