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Wirtschaft: Deutschland hat über Jahre Sonderstellung

Deutschland wird nach Einschätzung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in der EU über Jahre hinaus eine besonders starke Wettbewerbsposition einnehmen. Die robuste Wirtschaftskraft zeige sich im derzeitigen Wachstumsschub, sagte BDI-Präsident Hans-Peter Keitel der dpa.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), rief dazu auf, mit Optimismus ins Jahr 2011 zu gehen.

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Auch 2011 könne ein «kräftiges Aufschwungjahr» werden, sagte Brüderle laut einer Mitteilung. «Wenn wir alle mit anpacken, können wir dem Ziel der Vollbeschäftigung wieder ein ...
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Politik: Sarrazin: Merkel kritisierte Buch aus Machtpolitik

Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sie habe sein Buch aus machtpolitischen Gründen kritisiert. «Die Aussage der Bundeskanzlerin, mein Buch sei nicht hilfreich, war machtpolitisch orientiert», sagte Sarrazin der «Berliner Morgenpost».

Sarrazin war Ende September wegen der heftigen Debatte um seine integrationspolitischen Thesen als Bundesbank-Vorstand zurückgetreten

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In der SPD läuft ein Ausschlussverfahren gegen ihn.

Sarrazin sagte, indem Merkel ihn «ins Eck gestellt hatte, wollte sie verhindern, dass irgendjemand aus ihrer Partei ...
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Das Neue Jahr und seine Änderungen

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Desweiteren möchte ich Ihnen unseren großen ...
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UN: Deutschland im Sicherheitsrat

Mit einem Flaggenwechsel wurde es noch im alten Jahr offiziell gemacht: Deutschland ist die nächsten zwei Jahre im UN-Sicherheitsrat.

Ohne große Zeremonie wurden die Fahnen der fünf ausscheidenden Länder, darunter Österreich, am Freitag aus dem Eingangsbereich des mächtigsten UN-Gremiums entfernt und durch die Flaggen der fünf Nachrücker ersetzt.

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Wegen des Jahreswechsels und eines UN-Feiertags am Montag wird der neue Sicherheitsrat mit Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig am Tisch aber erst am Dienstag zusammentreten.

Deutschland war ...
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Rentner: Rentnergang wird verklagt

Nach der spektakulären Entführung eines Anlageberaters drohen der sogenannten «Rentnergang» aus dem oberbayerischen Chieming nach Informationen des «Trostberger Tagblattes» Forderungen in Millionenhöhe. Wie die Zeitung am Freitag berichtete, bereitet das Opfer - ein 57 Jahre alter Finanzberater aus Speyer - gemeinsam mit seinem Anwalt eine Zivilklage vor.

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Er fordert von seinen Peinigern, die ihn im Juni 2009 tagelang in einem Keller gefangen hielten, Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die vermögenden Rentner hatten den gebürtigen Amerikaner aus ...
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Terror: Die Terrorgefahr besteht immer noch.

Die Terrorgefahr in Deutschland ist nach Einschätzung von Sicherheitsexperten noch nicht gebannt. «Es gibt nach wie vor eine hohe Gefahr», sagte der Grünen-Innenexperte Wolfgang Wieland der Nachrichtenagentur dpa.

Auch Vertreter der CSU und der Deutschen Polizeigewerkschaft erklärten, dass die Sicherheitsmaßnahmen noch nicht zurückgefahren werden könnten.

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Unterdessen bereitet sich Berlin auf Deutschlands größte Open-Air- Silvesterparty vor. Es werden bis zu einer Million Besucher erwartet.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte vor rund sechs Wochen vor ...
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Gesundheit: Ärzte sollen bei Pfusch schneller zahlen

Geschätzt eine Million Patienten werden jedes Opfer ärztlicher Behandlungsfehler - nun sollen sie leichter eine Entschädigung erhalten.

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), schlägt dazu einen Entschädigungsfonds nach österreichischem Vorbild vor. Eckpunkte will er Anfang des Jahres vorlegen.

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«Einen derartigen Fonds, der aus Beiträgen von Ärzten, Krankenhauspatienten und Haftpflichtversicherern finanziert wird, werde ich anregen», sagte Zöller der «Berliner Zeitung». «Stellt eine Gutachterkommission fest, dass es einen Behandlungsfehler gab, könnte der Fonds sofort eine ...
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Wirtschaft: Wird Hochtief bald übernommen?

Der spanische Baukonzern ACS ist nach Ablauf der ersten Umtauschfrist für Hochtief-Aktien optimistisch, den deutschen Konkurrenten übernehmen zu können.

«Wir erwarten, die 30- Prozent-Hürde zu erreichen», sagte eine Sprecherin am Donnerstag in Frankfurt. Anschließend wolle ACS nach und nach weitere Aktien zukaufen und die Mehrheit übernehmen. Das habe aber keine Eile.

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In der Nacht zum Donnerstag war die erste Angebotsfrist abgelaufen. Das Ergebnis soll am 4. Januar vorgelegt werden. Hochtief-Aktionäre können für fünf Aktien ...
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Recht: Immer weniger Gerichtsurteile

Die Zahl der rechtskräftig Verurteilten in Bayern ist weiter rückläufig. Im vergangenen Jahr wurden 126 576 Menschen von bayerischen Gerichten zu Geld- oder Freiheitsstrafen verurteilt, das sind rund 5,2 Prozent weniger als 2008. Dies geht aus der jährlichen Strafverfolgungsstatistik hervor, die Justizministerin Beate Merk (CSU) am Donnerstag in München vorstellte. Es war bereits das fünfte Jahr in Folge, in dem die Zahl der Verurteilten sank.

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(Quelle: München (dpa/lby))
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Wetter: Der Winter kommt zurück

Noch mehr Schnee und Glätte zu Silvester in Deutschland. Die Probleme auf Straßen und Schienen dauern an. Vielen Obdachlosen droht bei der klirrenden Kälte der Tod. Auch an der US-Ostküste ächzen die Menschen weiter unter den Folgen eines Schneesturms.

Auch zu Silvester soll es in Deutschland vielerorts schneien und glatt werden. Auf den Straßen und bei der Bahn sorgen Frost und Schnee weiter für Probleme.

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Angesichts der klirrenden Kälte mit erwarteten Nachttemperaturen von bis ...
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