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Westerwelle fordert von Arabern mehr Demokratie
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Westerwelle fordert von Arabern mehr Demokratie
von Thomas » Sa 12. Feb 2011, 16:50
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei seinem ersten Auftritt vor dem UN-Weltsicherheitsrat die arabische Welt zu mehr Demokratie ermahnt.
Der Mangel an politischer Beteiligung sei immer noch eines der großen Hindernisse für die Entwicklung der arabischen Welt, sagte Westerwelle am Freitag vor dem mächtigsten UN-Gremium in New York.
Ägypten bot er erneut deutsche und europäische Unterstützung für einen demokratischen Wandel an. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte in der Debatte vor den Folgen des Klimawandels für die Sicherheit vieler Regionen.
«Das große ägyptische Volk verdient einen friedlichen Wandel seiner Gesellschaft», sagte Westerwelle. «Es ist Sache des ägyptischen Volkes entscheiden zu dürfen, wer sein Land führen wird. Es muss jetzt die Chance bekommen, dies zu tun.» Den Rücktritt von Präsident Husni Mubarak begrüßte er ausdrücklich: «Dr Weg ist nun frei für einen politischen Neuanfang.»
Als weitere Entwicklungshindernisse in der arabischen Welt neben einem Demokratiedefizit nannte Westerwelle die Benachteiligung von Frauen und das Bildungssystem. Das sei bereits vor zehn Jahren in einem UN-Bericht festgestellt worden, daran habe sich aber bis heute nichts geändert.
Im Bemühen um eine friedliche Welt hat die Politik nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban den Klimaschutz vernachlässigt. «Wir müssen diesen Zusammenhang mehr beachten, sein Einfluss ist kaum zu überschätzen», sagte der Südkoreaner. «Wir können nicht über Sicherheit reden, ohne auch über Energiesicherheit zu sprechen.» Zudem könnte eine Klimaerwärmung zu Wanderungsbewegungen und daraus resultierenden Konflikten führen.
Die Debatte zum Thema «Frieden, Sicherheit und Entwicklung» war von Brasilien, das den Sicherheitsrat in diesem Monat führt, auf die Tagesordnung gesetzt worden. Deutschland ist seit Jahresbeginn für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates. (Quelle: New York (dpa/lby))
Der Mangel an politischer Beteiligung sei immer noch eines der großen Hindernisse für die Entwicklung der arabischen Welt, sagte Westerwelle am Freitag vor dem mächtigsten UN-Gremium in New York.
Ägypten bot er erneut deutsche und europäische Unterstützung für einen demokratischen Wandel an. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte in der Debatte vor den Folgen des Klimawandels für die Sicherheit vieler Regionen.
«Das große ägyptische Volk verdient einen friedlichen Wandel seiner Gesellschaft», sagte Westerwelle. «Es ist Sache des ägyptischen Volkes entscheiden zu dürfen, wer sein Land führen wird. Es muss jetzt die Chance bekommen, dies zu tun.» Den Rücktritt von Präsident Husni Mubarak begrüßte er ausdrücklich: «Dr Weg ist nun frei für einen politischen Neuanfang.»
Als weitere Entwicklungshindernisse in der arabischen Welt neben einem Demokratiedefizit nannte Westerwelle die Benachteiligung von Frauen und das Bildungssystem. Das sei bereits vor zehn Jahren in einem UN-Bericht festgestellt worden, daran habe sich aber bis heute nichts geändert.
Im Bemühen um eine friedliche Welt hat die Politik nach Ansicht von UN-Generalsekretär Ban den Klimaschutz vernachlässigt. «Wir müssen diesen Zusammenhang mehr beachten, sein Einfluss ist kaum zu überschätzen», sagte der Südkoreaner. «Wir können nicht über Sicherheit reden, ohne auch über Energiesicherheit zu sprechen.» Zudem könnte eine Klimaerwärmung zu Wanderungsbewegungen und daraus resultierenden Konflikten führen.
Die Debatte zum Thema «Frieden, Sicherheit und Entwicklung» war von Brasilien, das den Sicherheitsrat in diesem Monat führt, auf die Tagesordnung gesetzt worden. Deutschland ist seit Jahresbeginn für zwei Jahre nichtständiges Mitglied des Weltsicherheitsrates. (Quelle: New York (dpa/lby))
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