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Bundesbeauftragte plant Modellprojekt zur Integration
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Bundesbeauftragte plant Modellprojekt zur Integration
von Thomas » Do 17. Feb 2011, 22:53
In Deutschland wird im April ein Modellprojekt zu Integrationsvereinbarungen mit Zuwanderern gestartet. In den individuellen Vereinbarungen werde unter anderem festgehalten, mit welchen Deutsch-Kenntnissen und beruflichen Qualifikationen Zuwanderer nach Deutschland kommen.
Das sagte ein Sprecher der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), am Donnerstag am Rande der Integrationsministerkonferenz in Mainz der dpa.
Anschließend sei zu prüfen, welche Hilfen diese Menschen brauchen. Es werde aber auch genau geschaut, ob beispielsweise verpflichtende Deutschkurse wirklich besucht werden. Die Zuwanderer bekommen im Gegenzug Unterstützung etwa bei der Anerkennung ihrer Abschlüsse oder mit Kursangeboten, wie der Sprecher weiter sagte.
Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD), derzeit Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz der Länder, äußerte sich zurückhaltend zu dem Vorhaben, das in rund 20 Kommunen starten soll. «Es besteht die Gefahr, dass Zuwanderer sich vom Staat kontrolliert fühlen», sagte sie der dpa. «Ich kann mir vorstellen, dass solche Vereinbarungen in komplizierten Fällen sehr sinnvoll sind.» Beim Großteil der Zuwanderer sei dies aber nicht nötig.
Die Integrationsminister der Länder sprachen sich nach Dreyers Angaben bei ihrer zweitägigen Konferenz für eine bessere und unbürokratischere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse aus. Sie verlangten zugleich Klarheit über die Finanzierung beispielsweise von Nachqualifikationen. Grundsätzlich begrüßten die Minister den Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach die Betroffenen binnen drei Monaten wissen sollten, welche Qualifikationen und Berufserfahrungen anerkannt werden. «Allerdings gibt es noch einige offene Fragen», sagte Dreyer.
So sei neben der Finanzierung noch unklar, wo die Zuwanderer sich beraten und wo sie sich nachqualifizieren können. Auch sei noch ungewiss, welche Stelle die Abschlüsse anerkennt. Bei der Finanzierung sind nach den Worten Dreyers Bund und Länder gefragt. Sie betonte, dass der Gesetzentwurf ausdrücklich Menschen aus Nicht-EU-Staaten einbezieht. Derzeit arbeiteten mindestens 300 000 bis 400 000 Migranten in Deutschland in Billigjobs, weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden.
Zu dem geplanten und auf eineinhalb Jahre angelegten Modellprojekt zu Integrationsvereinbarungen betonte Böhmers Sprecher: «Hinter dem Projekt steckt ein neuer Geist, dass die Menschen, die neu nach Deutschland kommen, verstärkt begleitet werden.» Und: «Von uns aus ist nicht an neue Sanktionen gedacht.» (Quelle: Mainz (dpa/lby))
Das sagte ein Sprecher der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), am Donnerstag am Rande der Integrationsministerkonferenz in Mainz der dpa.
Anschließend sei zu prüfen, welche Hilfen diese Menschen brauchen. Es werde aber auch genau geschaut, ob beispielsweise verpflichtende Deutschkurse wirklich besucht werden. Die Zuwanderer bekommen im Gegenzug Unterstützung etwa bei der Anerkennung ihrer Abschlüsse oder mit Kursangeboten, wie der Sprecher weiter sagte.
Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Malu Dreyer (SPD), derzeit Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz der Länder, äußerte sich zurückhaltend zu dem Vorhaben, das in rund 20 Kommunen starten soll. «Es besteht die Gefahr, dass Zuwanderer sich vom Staat kontrolliert fühlen», sagte sie der dpa. «Ich kann mir vorstellen, dass solche Vereinbarungen in komplizierten Fällen sehr sinnvoll sind.» Beim Großteil der Zuwanderer sei dies aber nicht nötig.
Die Integrationsminister der Länder sprachen sich nach Dreyers Angaben bei ihrer zweitägigen Konferenz für eine bessere und unbürokratischere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse aus. Sie verlangten zugleich Klarheit über die Finanzierung beispielsweise von Nachqualifikationen. Grundsätzlich begrüßten die Minister den Gesetzentwurf der Bundesregierung, wonach die Betroffenen binnen drei Monaten wissen sollten, welche Qualifikationen und Berufserfahrungen anerkannt werden. «Allerdings gibt es noch einige offene Fragen», sagte Dreyer.
So sei neben der Finanzierung noch unklar, wo die Zuwanderer sich beraten und wo sie sich nachqualifizieren können. Auch sei noch ungewiss, welche Stelle die Abschlüsse anerkennt. Bei der Finanzierung sind nach den Worten Dreyers Bund und Länder gefragt. Sie betonte, dass der Gesetzentwurf ausdrücklich Menschen aus Nicht-EU-Staaten einbezieht. Derzeit arbeiteten mindestens 300 000 bis 400 000 Migranten in Deutschland in Billigjobs, weil ihre Abschlüsse nicht anerkannt werden.
Zu dem geplanten und auf eineinhalb Jahre angelegten Modellprojekt zu Integrationsvereinbarungen betonte Böhmers Sprecher: «Hinter dem Projekt steckt ein neuer Geist, dass die Menschen, die neu nach Deutschland kommen, verstärkt begleitet werden.» Und: «Von uns aus ist nicht an neue Sanktionen gedacht.» (Quelle: Mainz (dpa/lby))
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