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Israel: Vorgehen gegen Gaza-Flotte war legal

Israels Marine ist nach Überzeugung einer israelischen Untersuchungskommission bei dem blutigen Einsatz gegen die Gaza-«Solidaritätsflotte» im letzten Jahr rechtmäßig vorgegangen.

Der Vorsitzende der Kommission, Richter Jaakov Turkel, stellte in Jerusalem erste Ergebnisse einer internen Untersuchung des Vorfalls am 31. Mai vor.

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Bei der Stürmung des türkischen Hilfsschiffs «Mavi Marmara» waren vor acht Monaten neun türkische Aktivisten getötet worden.

Der erste Teil des israelischen Untersuchungsberichts wurde auch von zwei internationalen Beobachtern unterzeichnet, dem nordirischen Politiker ...
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Preis der US-Filmproduzenten für «The King's Speech»

«The King's Speech» ist nach Ansicht der amerikanischen Filmproduzenten der beste Film des vergangenen Jahres.

Das berührende Werk über die Sprachprobleme des englischen Königs Georg VI. hat am Samstagabend (Ortszeit) in Los Angeles den Producers Guild of America Award erhalten. Der Stanley Kramer Award für Filmemacher, die «provokant soziale Hintergründe beleuchten», ging an Sean Penn.

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Damit stach der britische Beitrag mit Colin Firth als stotterndem König, dem Vater der jetzigen Queen, und Geoffrey Rush ...
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Kampf gegen Rohstoffspekulanten - Tausende bei Demo

Regierungen aus 50 Ländern haben in Berlin exzessiven Spekulationen und Preisschwankungen auf den Agrarmärkten den Kampf angesagt. Sie sehen darin eine Bedrohung für die Ernährung der wachsenden Weltbevölkerung.

Am Rande der Grünen Woche appellierten sie an die G20-Staaten, gegen Missbrauch und Manipulation von Preisen vorzugehen.

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Die EU kündigte unterdessen Schritte gegen den Absturz der Schweinefleischpreise an, den der Dioxinskandal in Deutschland ausgelöst hatte. Inzwischen fürchtet auch die Ernährungswirtschaft drastische Folgen für den Umsatz. Für ...
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Sammlung von "Pulver-Kurt" schockt Ermittler

«Pulver-Kurt» hielt ein ganzes Dorf in Atem: Die Polizei hat bei einem Waffennarr im rheinland- pfälzischen Becherbach ein riesiges Sprengstoff- und Munitionslager entdeckt. Um das explosive Material zu sprengen, mussten alle 600 Bewohner ihre Häuser verlassen.

Die Polizei geht von dem größten Waffen- und Sprengstoff-Fund bei einem Privatmann in Deutschland aus. Die Bürger von Becherbach lebten buchstäblich auf einem Pulverfass.

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Der Rentner trug wegen seiner Liebe für Kriegswaffen schon länger den Spitznamen «Pulver-Kurt»

Die ...
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Exxon investiert Millionen in NRW-Erdgassuche

er US- Ölkonzern Exxon in Nordrhein-Westfalen auf die Suche nach Erdgas.

In der Explorationsphase rechne das Unternehmen mit einem deutlich dreistelligen Millionenbetrag, sagte der Vorstandsvorsitzende der Exxon Mobil Central Europe, Gernot Kalkoffen, dem «Handelsblatt» (Montagausgabe).

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Wie hoch die Summe am Ende tatsächlich ausfalle, hänge davon aus, ob Gas in der nötigen Konzentration vorliege und sich wirtschaftlich fördern ließe. Im Erfolgsfall könnten Milliardenbetrage fließen.

Insgesamt wollen neun Unternehmen im bevölkerungsreichsten Bundesland nach Erdgas suchen. Nach ...
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Wowereit: Nicht an Länderfinanzausgleich rütteln

Berlins Regierungschef Klaus Wowereit (SPD) hat die reichen süddeutschen Länder erneut davor gewarnt, den Länderfinanzausgleich infrage zu stellen.

«Daran darf nicht gerüttelt werden, weil der Länderfinanzausgleich ein wesentlicher Bestandteil des föderalen Systems ist», sagte Wowereit der dpa am Rande der Klausurtagung der Berliner SPD-Fraktion in Dresden.

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Wowereit erinnerte an den im Grundgesetz vorgegebenen Grundsatz, dass es annähernd gleichwertige Lebensbedingungen in den Ländern geben müsse. Dafür sorge der Länderfinanzausgleich.

Diesen Kern des föderalen Prinzips stellten ...
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Parade der Jungfilmer: Ophüls-Preise vergeben

Das Max-Ophüls-Festival gilt bei Jungfilmern als große Karriere-Chance. Filmemacher wie Doris Dörrie oder Schauspieler Til Schweiger begannen in Saarbrücken ihre Laufbahn.

Ein Film über die Irrfahrten eines Albaners im wohlhabenden Deutschland hat den begehrten Max Ophüls Preis für Nachwuchsfilmer gewonnen. Regisseur Johannes Naber wurde bei einer Gala am Samstagabend in Saarbrücken mit dem Hauptpreis des Filmfests geehrt.

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Die Story von «Der Albaner» sei «stringent, glaubwürdig und emotional», urteilte die Jury. Regisseur Dany Levy betonte ...
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Alkohol am Steuer häufigste Verkehrsstraftat

Alkohol am Steuer und Fahrerflucht gehören zu den häufigsten Straftaten im Straßenverkehr. Mehr als die Hälfte aller Urteile in Verkehrsstrafsachen fällten deutsche Gerichte wegen Trunkenheit am Steuer, berichtet der Auto Club Europa (ACE).

Der Club hatte zum Verkehrsgerichtstag in Goslar, der am Mittwoch beginnt, Daten des Statistischen Bundesamts ausgewertet.

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Insgesamt wurden demnach im Jahr 2009 bundesweit knapp 190 000 Verkehrssünder verurteilt. In rund 54 Prozent der Fälle ging es dabei um Alkoholdelikte, wie ACE-Sprecher ...
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Bericht: Härtere Auflagen für Deutsche Post

Die Bundesnetzagentur will die Deutsche Post im Briefdienst stärker an die Kandare nehmen. Das Kerngeschäft des Logistikkonzerns soll deutlich schärferen Kontrollen und Auflagen unterworfen werden, schreibt das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» in seiner neuesten Ausgabe.

So soll das Unternehmen unter anderem sämtliche Entgelte der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorlegen.

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Auch Preise von Teilleistungen für Wettbewerber wie die Sortierung müsste sich die Post absegnen lassen. Das Magazin berief sich dabei auf einen 14-seitigen Bericht, den die Bundesnetzagentur ...
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Tunis: Demonstranten fordern "saubere Regierung"

In Tunesien gehen die Proteste gegen die Übergangsregierung von Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi weiter. Etwa 1000 Menschen aus der Region um die Stadt Sidi Bouzid, wo der Aufstand gegen das Regime seinen Anfang nahm, marschierten am Sonntag in die Hauptstadt Tunis.

Derweil ist die Zensur aufgehoben worden. Bücher, Zeitschriften und Filme aus dem Ausland können jetzt ohne Genehmigung eingeführt werden.

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Ermutigt vom Wandel in Tunesien demonstrierten in Algier Anhänger der Opposition für Freiheit und Demokratie. ...
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