Werbung - Gast

Algerien hebt Ausnahmezustand nach 19 Jahren auf


Keywords for this topic
auf, algerien, nach, jahren, hebt, ausnahmezustand, gesellschaft, wahrscheinlich, gruenden, libyen, ausland, angst, massnahmen, politische, kampf

Algerien hebt Ausnahmezustand nach 19 Jahren auf

Unread postby Thomas » Tue 22. Feb 2011, 22:49

Libyens Nachbarstaat Algerien hebt den 1992 verhängten Ausnahmezustand auf. Der Ministerrat beschloss am Dienstag in Algier ein entsprechendes Dekret, das aber erst durch seine Veröffentlichung im Amtsblatt Gesetzeskraft erlangt.

Aus Angst vor dem Verlust seiner Macht hatte Präsident Abdelaziz Bouteflika die Maßnahme Anfang des Monats angekündigt. Er kam damit einer Hauptforderung der Regimegegner nach. Der am 9. Februar 1992 verhängte Ausnahmezustand ermöglichte dem Staat weitgehende Eingriffe in politische Rechte, vor allem die Versammlungsfreiheit.

Image

Unter dem Eindruck der Ereignisse in Tunesien, Ägypten und nun Libyen hatte sich auch in Algerien der Widerstand gegen das herrschende System und die sozialen Missstände im Land formiert. Es kam zu Streiks und Demonstrationen. Bouteflika hatte stets betont, der Ausnahmezustand diene lediglich dem Kampf gegen den Terrorismus. Politischer Pluralismus sollte damit nicht verhindert werden.

Nach Jahren mit blutigen Angriffen islamistischer Rebellen hatte Bouteflika lange für Stabilität im Land gesorgt. Die große Kluft zwischen Arm und Reich führte jedoch zu immer größeren Spannungen in der Gesellschaft.

Aus gesundheitlichen Gründen will der 73-Jährige nach Angaben der algerischen Internetzeitung «Lematindz.net» nicht mehr für ein weiteres Mandat kandidieren und könnte sein Amt auch früher niederlegen. Wie die Zeitung weiter berichtete, will er in den nächsten Tagen weitere Maßnahmen verkünden, darunter eine Amnestie für politische Häftlinge. Die Internetzeitung beruft sich auf Quellen aus Regierungskreisen.

Bouteflika musste in den vergangenen Jahren öfters im Ausland behandelt werden, wahrscheinlich wegen Krebs. Im April 2009 trat er für die Dauer von fünf Jahren seine dritte Amtszeit als Präsident an. (Quelle: Algier/Paris (dpa/lby))
Mfg Thomas
User avatar
Thomas
Administrator
Administrator
 
Users InformationUsers Information Users Information
 

Show post links

Offline

Werbung - Mitte

 

Share on ...

Share on FacebookShare on TwitterShare on TuentiShare on SonicoShare on FriendFeedShare on OrkutShare on DiggShare on MySpaceShare on DeliciousShare on Technorati

Werbung - Allgemein


Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 90 guests

Return to Weltweites

Who is online

Users browsing this forum: No registered users and 90 guests

cron

User Control Panel

Login

Who is online

In total there are 90 users online :: 0 registered, 0 hidden, 0 bots and 90 guests (based on users active over the past 60 minutes)
Most users ever online was 2918 on Sun 19. Jan 2020, 07:36

Users browsing this forum: No registered users and 90 guests
TWCportal DE | TWCmail DE & TWCmail EU | Help-Book DE & Help-Book EU | PHP-Wolf | Online-ABC & OnlineABC | Web-Hacks


Usemax-Advertisement | Zanox - Das Werbenetzwerk | TWCgames DE