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USA und Russland: Politische Lösung für Syrien-Konflikt mögl


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USA und Russland: Politische Lösung für Syrien-Konflikt mögl

Unread postby Thomas » Sun 9. Dec 2012, 22:07

Trotz der anhaltend schweren Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen in Syrien wollen die USA und Russland weiter nach einer politischen Lösung suchen.

Das wurde am Sonntag nach Gesprächen der stellvertretenden Außenminister beider Länder mit dem Syrien-Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi in Genf mitgeteilt. Bei dem Treffen seien Wege zu einem Friedensprozess erörtert worden, erklärte Brahimi.

Die Teilnehmer hätten betont, «dass ein politischer Prozess zur Beendigung der Krise in Syrien nötig und immer noch möglich ist». An der kurzfristig anberaumten Gesprächsrunde mit dem Syrien-Beauftragten von UN und Arabischer Liga waren die Vizeaußenminister Russlands, Michail Bogdanow, and der USA, William Burns, beteiligt.

Das Treffen war am selben Tag von Russlands Außenminister Sergej Lawrow als «Gedankenaustausch ohne Vorbedingungen» angekündigt worden. Russland lehne allerdings weiter jegliche Verhandlungen über einen möglichen Rücktritt des syrischen Präsident Baschar al-Assad ab, hatte Lawrow dabei erklärt.

Das Genfer Treffen wurde in der Erklärung als Fortsetzung der Syrien-Beratungen am 6. Dezember in Dublin bezeichnet. Dabei hatten sich Lawrow und seine US-Amtskollegin Hillary Clinton nach Angaben von US-Medien für eine «kreative Lösung» zur Beendigung des blutigen Konflikts ausgesprochen und weitere Gespräche vereinbart.

Basis einer politischen Lösung bleiben der jetzigen Erklärung zufolge die «grundlegenden Elemente» der im Juni in Genf bei Verhandlungen der Vetomächte des UN-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie Ländern der Nahostregion erzielten Übereinkunft. Danach soll in Syrien nach Möglichkeit eine Übergangsregierung gebildet werden. Auf Verlangen Moskaus sollten aber Machthaber Assad oder seine unmittelbaren Verbündeten nicht von vornherein ausgeschlossen werden.
Mfg Thomas
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Thomas
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