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Proteste gegen Berlusconi in 100 Städten Italiens


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Proteste gegen Berlusconi in 100 Städten Italiens

Unread postby Thomas » Sat 12. Mar 2011, 21:54

Tausende von Italienern sind in 100 italienischen Städten gegen die konservative Regierung von Silvio Berlusconi auf die Straße gegangen.

Ihre Proteste richteten sich vor allem gegen geplante Verfassungsänderungen der Regierung. Studenten und Hochschullehrer protestierten zudem erneut gegen Kürzungen im Bildungssystem, wie italienische Medien berichteten.

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Allein in Rom zogen Tausende durch das historische Zentrum unter anderem unter einem 60 Meter langen Spruchband mit der Parole: «Verteidigen wir die Verfassung - wenn nicht jetzt, wann dann?» Auch im europäischen Ausland - unter anderem in Madrid, Prag, London und Paris - habe es Solidaritätsdemonstrationen gegeben, hieß es.

Der prozessgeplagte 74-jährige Regierungschef hatte am Donnerstag - am Tag vor der Wiederaufnahme eines Korruptionsprozesses gegen ihn - den Entwurf für eine Justizreform vorgelegt. Für die Reform ist eine Änderung der Verfassung notwendig. Beobachter und Opposition hatten den Gesetzesentwurf als Versuch Berlusconis verurteilt, die ihm verhassten Richter und Staatsanwälte zu schwächen. Berlusconi bestritt dagegen jeden Zusammenhang mit eigenen Justizproblemen.

Der Medienmogul hatte in der Vergangenheit mehrfach ein Amnestiegesetz für die höchsten Ämter des Staates auf den Weg gebracht, war aber bisher stets am Verfassungsgericht gescheitert. Aktuell sitzt Berlusconi in drei Verfahren auf der Anklagebank. Am 6. April beginnt der spektakulärste Prozess gegen den «Cavaliere» im Fall «Ruby». Dabei geht es um Amtsmissbrauch und Sex mit einem minderjährigen Escort-Girl. (Quelle: Rom (dpa/lby))
Mfg Thomas
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Thomas
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