Huber: Entscheidung über Donau-Ausbau Anfang 2013
Message posted...: Wed 12. Dec 2012, 00:13Die Staatsregierung will Anfang nächsten Jahres über den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen entscheiden. Das sagte Umweltminister Marcel Huber (CSU) am Dienstag am Rande der Landtagssitzung in München.
Bis zur Entscheidung will die Staatsregierung demnach noch zwei offene Punkte klären: Ob die EU-Kommission oder die Bundesregierung nur dann Zuschüsse für den Ausbau zahlen, wenn wegen höherer Wirtschaftlichkeit die Variante mit Staustufe gebaut wird. «Wir werden das sauber abarbeiten», sagte Huber. Der Umweltminister wirbt nach wie vor für den sogenannten sanften Ausbau ohne Staustufe: «Wir haben jetzt die Tür einen Spalt weit offen, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zu erreichen.»
Bis zur Entscheidung will die Staatsregierung demnach noch zwei offene Punkte klären: Ob die EU-Kommission oder die Bundesregierung nur dann Zuschüsse für den Ausbau zahlen, wenn wegen höherer Wirtschaftlichkeit die Variante mit Staustufe gebaut wird. «Wir werden das sauber abarbeiten», sagte Huber. Der Umweltminister wirbt nach wie vor für den sogenannten sanften Ausbau ohne Staustufe: «Wir haben jetzt die Tür einen Spalt weit offen, einen gesamtgesellschaftlichen Konsens zu erreichen.»