CSU denkt erstmals über Rauchmelderpflicht nach
Message posted...: Sat 14. Apr 2012, 03:05Nach jahrelangem «Nein» zur Einführung einer Rauchmelderpflicht für Wohnhäuser denkt die CSU nun über einen Kurswechsel nach. Der CSU-Innenexperte Florian Herrmann verwies am Freitag auf die 600 Menschen, die in Deutschland im statistischen Schnitt alljährlich bei Bränden sterben. «Beinahe jedes dritte Brandopfer ist ein Kind.
Rund 6000 Menschen pro Jahr erleiden schwere Brandverletzungen, die oftmals zu bleibenden Körperschäden führen», sagte Herrmann. «Vielen Opfern wäre mit Rauchmeldern dieses Schicksal erspart geblieben.» Die SPD-Fraktion erneuerte ihre langjährige Forderung nach einer Rauchmelderpflicht.
Auch der Landesfeuerwehrverband verlangt eine neue Pflichtvorschrift. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, überreichte der Verband am Freitag in Nürnberg anlässlich des «Tages der Rauchmelder» ein Positionspapier an den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die Feuerwehren betonen, dass Brände vor allem nachts rasch zur tödlichen Gefahr werden können. «Denn im Schlaf riecht der Mensch nichts.» Tödlich sei bei einem Brand in der Regel nicht das Feuer, sondern der Rauch. Bereits wenige Atemzüge hochgiftigen Rauchs könnten tödlich sein, die Opfer würden im Schlaf bewusstlos und erstickten. Dagegen warnten Rauchmelder mit einem schrillen Piepston frühzeitig vor der Gefahr.
Inzwischen prüft die CSU-Fraktion «alle praktikablen Lösungen». Rauchmelder verursachten nur sehr geringe Kosten, jeder Hauseigentümer oder Mieter solle im Eigeninteresse solche Geräte in der eigenen Wohnung anbringen, sagte der frühere Parteichef Erwin Huber. CSU und FDP im Landtag haben dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese lotet aus, «mit welchen Maßnahmen oder gesetzlichen Vorgaben» erfolgreich Fortschritte beim Einbau von Rauchmeldern erzielt werden können.
Die FDP-Fraktion hat ihrerseits bereits beschlossen, sich für eine gesetzliche Rauchmelderpflicht einzusetzen. «Die Koalition arbeitet gründlich und zügig an einer soliden Lösung», sagte FDP-Fraktionsvize Andreas Fischer. «Feuermelder retten Leben. Wer ein Haus besitzt, darf nicht nur an den Schutz des eigenen Lebens denken, sondern auch an seine Verantwortung für Dritte: Kinder, Nachbarn, Feuerwehrleute.»
Bislang setzte die CSU beim Thema Rauchmelder nicht auf gesetzliche Regeln, sondern auf freiwillige Einsicht von Hausbesitzern und Mietern. Die SPD warf der CSU vor, die Rauchmelder-Pflicht bislang verhindert zu haben, obwohl es solche Vorschriften inzwischen in mehreren Bundesländern gibt. «Dadurch sind wir gezwungen, an die Eigeninitiative und das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, diese lebensrettenden Geräte zumindest in Schlaf- und Kinderzimmern zu installieren», kritisierte der Nürnberger Abgeordnete und gelernte Feuerwehrmann Stefan Schuster. «Wir wollen mehr Schutz für die Bevölkerung und ganz besonders mehr Sicherheit für Schutzbedürftige wie Kinder oder ältere Personen.»
Rund 6000 Menschen pro Jahr erleiden schwere Brandverletzungen, die oftmals zu bleibenden Körperschäden führen», sagte Herrmann. «Vielen Opfern wäre mit Rauchmeldern dieses Schicksal erspart geblieben.» Die SPD-Fraktion erneuerte ihre langjährige Forderung nach einer Rauchmelderpflicht.
Auch der Landesfeuerwehrverband verlangt eine neue Pflichtvorschrift. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, überreichte der Verband am Freitag in Nürnberg anlässlich des «Tages der Rauchmelder» ein Positionspapier an den bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Die Feuerwehren betonen, dass Brände vor allem nachts rasch zur tödlichen Gefahr werden können. «Denn im Schlaf riecht der Mensch nichts.» Tödlich sei bei einem Brand in der Regel nicht das Feuer, sondern der Rauch. Bereits wenige Atemzüge hochgiftigen Rauchs könnten tödlich sein, die Opfer würden im Schlaf bewusstlos und erstickten. Dagegen warnten Rauchmelder mit einem schrillen Piepston frühzeitig vor der Gefahr.
Inzwischen prüft die CSU-Fraktion «alle praktikablen Lösungen». Rauchmelder verursachten nur sehr geringe Kosten, jeder Hauseigentümer oder Mieter solle im Eigeninteresse solche Geräte in der eigenen Wohnung anbringen, sagte der frühere Parteichef Erwin Huber. CSU und FDP im Landtag haben dazu eine Arbeitsgruppe eingerichtet. Diese lotet aus, «mit welchen Maßnahmen oder gesetzlichen Vorgaben» erfolgreich Fortschritte beim Einbau von Rauchmeldern erzielt werden können.
Die FDP-Fraktion hat ihrerseits bereits beschlossen, sich für eine gesetzliche Rauchmelderpflicht einzusetzen. «Die Koalition arbeitet gründlich und zügig an einer soliden Lösung», sagte FDP-Fraktionsvize Andreas Fischer. «Feuermelder retten Leben. Wer ein Haus besitzt, darf nicht nur an den Schutz des eigenen Lebens denken, sondern auch an seine Verantwortung für Dritte: Kinder, Nachbarn, Feuerwehrleute.»
Bislang setzte die CSU beim Thema Rauchmelder nicht auf gesetzliche Regeln, sondern auf freiwillige Einsicht von Hausbesitzern und Mietern. Die SPD warf der CSU vor, die Rauchmelder-Pflicht bislang verhindert zu haben, obwohl es solche Vorschriften inzwischen in mehreren Bundesländern gibt. «Dadurch sind wir gezwungen, an die Eigeninitiative und das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, diese lebensrettenden Geräte zumindest in Schlaf- und Kinderzimmern zu installieren», kritisierte der Nürnberger Abgeordnete und gelernte Feuerwehrmann Stefan Schuster. «Wir wollen mehr Schutz für die Bevölkerung und ganz besonders mehr Sicherheit für Schutzbedürftige wie Kinder oder ältere Personen.»