Seehofer: Akzeptabler BayernLB-Kompromiss gefunden
Message posted...: Thu 12. Apr 2012, 18:54Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat bestätigt, dass in dem jahrelangen Beihilfestreit zwischen EU und BayernLB ein für den Freistaat akzeptabler Kompromiss gefunden ist. «Der Kompromiss ist tragbar aus meiner Sicht», sagte Seehofer am Donnerstag am Rande seiner Brasilien-Reise in São Paulo auf Anfrage. «Das ist innerhalb des Korridors.» Details nannte er allerdings nicht.
EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hatte zuvor in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel berichtet, dass man mit der Bundesregierung eine Lösung ausgearbeitet habe. «In der vergangenen Woche hatte ich ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, und ich hoffe, dass wir einen Weg gefunden haben, um die letzten Schwierigkeiten zu überwinden», sagte er. Zu Details wollte sich aber auch der Kommissar nicht äußern.
EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia hatte zuvor in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel berichtet, dass man mit der Bundesregierung eine Lösung ausgearbeitet habe. «In der vergangenen Woche hatte ich ein Gespräch mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, und ich hoffe, dass wir einen Weg gefunden haben, um die letzten Schwierigkeiten zu überwinden», sagte er. Zu Details wollte sich aber auch der Kommissar nicht äußern.