Dämpfer für Bayern-SPD-Chef Pronold bei Listenwahl
Message posted...: Sun 9. Dec 2012, 22:00Bei der Aufstellung der Bundestagsliste hat der bayerische SPD-Chef, Florian Pronold, einen Dämpfer erhalten. Der 39-Jährige wurde von den 152 Delegierten am Samstag in Dingolfing zwar auf Listenplatz 1 gewählt, bekam jedoch nur gut 80 Prozent der Stimmen. Das war das zweitschlechteste Ergebnis der ersten 19 Listenplätze. Als Ohrfeige wollte Pronold das Wahlergebnis aber nicht werten.
«Das ist ein gutes Ergebnis für einen Landesvorsitzenden», sagte er auf der Landesvertreter-Versammlung. Er werde für die Aufstellung der Liste verantwortlich gemacht und müsse einigen Ärger ausbaden.
Die bayerische SPD gab sich siegessicher. Pronold griff die Bundesregierung scharf an - und bekam langanhaltenden Applaus. «Die schwarz-gelbe Regierung in Berlin ist die schlechteste Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg», wetterte er. Die SPD werde nach einem Erfolg bei der Bundestagswahl das Betreuungsgeld rückgängig machen. «Wir wollen für junge Familien eine echte Wahlfreiheit, wie sie ihre Kinder aufziehen - und dazu gehören ausreichend viele Kita-Plätze.»
Pronold kritisierte, die schwarz-gelbe Bundesregierung betreibe eine Politik der Kälte und habe ein Weltbild von vorgestern. «Wir setzen dagegen auf eine Politik der Menschlichkeit», sagte er. Die SPD setze sich unter anderem ein für Mindestlöhne, die Gleichstellung homosexueller Lebenspartner, ein schnelleres Internet im ländlichen Raum und bezahlbares Wohnen in Ballungsräumen.
Landesgruppenvorsitzender Martin Burkert sagte: «Wir geben den Takt an. Daher werden wir in Bayern und im Bund regieren.» Oft genug sei die SPD Wegweiserin für die «schwarz-gelbe Chaostruppe in Berlin» gewesen. Daher gebe es aus Bayern Rückenwind für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.
Bei der Wahl 2009 hatte die SPD 23,3 Prozent der Zweitstimmen gewonnen und 16 bayerische Abgeordnete in den Bundestag entsandt. Laut einer Emnid-Umfrage steht die SPD aktuell etwas besser da. Demnach würden 28 Prozent die SPD wählen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die Wahl für die Bundestagsliste lief harmonisch ab. Die erste Kampfabstimmung gab es um Platz 20, den wohl letzten mit einer realistischen Chance zum Einzug in den Bundestag. Dabei setzte sich Rita Hagl aus Niederbayern gegen Angelica Dullinger aus Oberbayern durch. Die Aufstellung Hagls hatte zuvor für erheblichen Ärger gesorgt: Der Regener Landrat Michael Adam hatte sich mit seiner Kandidatin nicht durchsetzen können und auf der Facebook-Seite einer Genossin die bayerische SPD-Führung und vor allem Pronold scharf angegriffen. «Dass sich meine Kandidatin jetzt in der Kampfabstimmung deutlich durchsetzen konnte, ist mir fast mehr wert als mein eigenes Ergebnis», sagte Pronold.
«Das ist ein gutes Ergebnis für einen Landesvorsitzenden», sagte er auf der Landesvertreter-Versammlung. Er werde für die Aufstellung der Liste verantwortlich gemacht und müsse einigen Ärger ausbaden.
Die bayerische SPD gab sich siegessicher. Pronold griff die Bundesregierung scharf an - und bekam langanhaltenden Applaus. «Die schwarz-gelbe Regierung in Berlin ist die schlechteste Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg», wetterte er. Die SPD werde nach einem Erfolg bei der Bundestagswahl das Betreuungsgeld rückgängig machen. «Wir wollen für junge Familien eine echte Wahlfreiheit, wie sie ihre Kinder aufziehen - und dazu gehören ausreichend viele Kita-Plätze.»
Pronold kritisierte, die schwarz-gelbe Bundesregierung betreibe eine Politik der Kälte und habe ein Weltbild von vorgestern. «Wir setzen dagegen auf eine Politik der Menschlichkeit», sagte er. Die SPD setze sich unter anderem ein für Mindestlöhne, die Gleichstellung homosexueller Lebenspartner, ein schnelleres Internet im ländlichen Raum und bezahlbares Wohnen in Ballungsräumen.
Landesgruppenvorsitzender Martin Burkert sagte: «Wir geben den Takt an. Daher werden wir in Bayern und im Bund regieren.» Oft genug sei die SPD Wegweiserin für die «schwarz-gelbe Chaostruppe in Berlin» gewesen. Daher gebe es aus Bayern Rückenwind für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.
Bei der Wahl 2009 hatte die SPD 23,3 Prozent der Zweitstimmen gewonnen und 16 bayerische Abgeordnete in den Bundestag entsandt. Laut einer Emnid-Umfrage steht die SPD aktuell etwas besser da. Demnach würden 28 Prozent die SPD wählen, wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die Wahl für die Bundestagsliste lief harmonisch ab. Die erste Kampfabstimmung gab es um Platz 20, den wohl letzten mit einer realistischen Chance zum Einzug in den Bundestag. Dabei setzte sich Rita Hagl aus Niederbayern gegen Angelica Dullinger aus Oberbayern durch. Die Aufstellung Hagls hatte zuvor für erheblichen Ärger gesorgt: Der Regener Landrat Michael Adam hatte sich mit seiner Kandidatin nicht durchsetzen können und auf der Facebook-Seite einer Genossin die bayerische SPD-Führung und vor allem Pronold scharf angegriffen. «Dass sich meine Kandidatin jetzt in der Kampfabstimmung deutlich durchsetzen konnte, ist mir fast mehr wert als mein eigenes Ergebnis», sagte Pronold.