Elfenbeinküste: Gbagbo lässt Ultimatum verstreichen
Message posted...: Sun 2. Jan 2011, 01:50Laurent Gbagbo, abgewählter Präsident der westafrikanischen Elfenbeinküste, hat in seiner Neujahrbotschaft Rücktrittsforderungen erneut zurückgewiesen. Der auf ihn ausgeübte Druck, das Amt aufzugeben, sei ein «versuchter Staatsstreich unter dem Banner der internationalen Gemeinschaft».
Gleichzeitig rief er seinen Rivalen Alassane Ouattara auf, sein Hauptquartier in einem Hotel in der Hafenstadt Abidjan zu verlassen.
Ein Ultimatum Ouattaras, das Amt bis Neujahr aufzugeben, ließ Gbagbo verstreichen.
Die UN, EU und afrikanische Staatenorganisationen sehen Ouattara als rechtmäßigen Sieger der Präsidenten-Stichwahl im vergangenen November an. Das Verfassungsgericht, das von einem Parteifreund Gbagbos geleitet wird, hatte den von der unabhängigen Wahlkommission verkündeten Wahlsieg Ouattaras annulliert und Gbagbo zum Sieger erklärt.
Ouattara hatte vor wenigen Tagen die internationale Gemeinschaft erneut zum Handeln aufgerufen. An diesem Montag wird ein Vermittlungsteam der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas in der Hafenstadt Abidjan erwartet. Anhänger einer Gbagbo-treuen Jugendorganisation hatten damit gedroht, Ouattaras Hauptquartier am Neujahrstag zu stürmen.
Die UN befürchten bei einem Angriff auf das von UN-Friedenshütern gesicherte Hotel eine Eskalation der Gewalt und einen Rückfall in den Bürgerkrieg. Ouattaras designierter Ministerpräsident, der ehemalige Rebellenführer Guillaume Soro, sagte dagegen, das Land befinde sich bereits jetzt in einer Bürgerkriegslage.
Seit Beginn des Konflikts sind nach UN-Angaben fast 200 Menschen getötet worden oder verschwunden, die meisten von ihnen Anhänger Ouattaras. Nach Berichten über mindestens zwei Massengräber mit möglichen Opfern des Konflikts wurden UN-Mitarbeiter von Gbagbo-loyalen Sicherheitskräften an der Untersuchung der mutmaßlichen Grabfelder gehindert.
Die EU erhöhte am Freitag den Druck auf Gbagbo und weitete die Einreiseverbote aus; sie gelten inzwischen gegen 78 Persönlichkeiten aus dem westafrikanischen Land. Dabei handle es sich um Personen, «die den Friedensprozess in der Elfenbeinküste behindern und den ordnungsgemäßen Ausgang der Wahlen gefährden», erklärte der EU- Ministerrat. Zunächst hatte das EU-Verbot für 19 Personen, darunter Gbagbo und seine Frau, gegolten. Die EU ist zu weiteren Schritten bereit und beabsichtigt, die Vermögen der betroffenen Personen in Europa einzufrieren.
Der britische Außenminister William Hague signalisierte Unterstützung für eine von den UN geführte militärische Lösung zur Entfernung Gbagbos aus dem Präsidentenamt. Das bedeute nicht, dass sich Großbritannien mit Truppen daran beteiligen würde, sagte er am Freitag der BBC. Ecowas hatte Gbagbo mit einer Militärintervention gedroht, falls er sein Amt nicht zugunsten Ouattaras aufgibt.
Frankreich ist militärisch stark in Elfenbeinküste vertreten, hat aber kein Interesse an einem Eingreifen signalisiert. Die ehemalige Kolonialmacht rief am Freitag alle Landsleute zum Verlassen des Landes auf. Vor allem Familien mit Kinder sollten vorsorglich ausreisen. Die französischen Schulen im Land würden frühestens am 17. Januar wieder öffnen. Ursprünglich war der Unterrichtsbeginn im neuen Jahr für den 5. Januar angesetzt. (Quelle: Nairobi/Abidjan (dpa/lby))
Gleichzeitig rief er seinen Rivalen Alassane Ouattara auf, sein Hauptquartier in einem Hotel in der Hafenstadt Abidjan zu verlassen.
Ein Ultimatum Ouattaras, das Amt bis Neujahr aufzugeben, ließ Gbagbo verstreichen.
Die UN, EU und afrikanische Staatenorganisationen sehen Ouattara als rechtmäßigen Sieger der Präsidenten-Stichwahl im vergangenen November an. Das Verfassungsgericht, das von einem Parteifreund Gbagbos geleitet wird, hatte den von der unabhängigen Wahlkommission verkündeten Wahlsieg Ouattaras annulliert und Gbagbo zum Sieger erklärt.
Ouattara hatte vor wenigen Tagen die internationale Gemeinschaft erneut zum Handeln aufgerufen. An diesem Montag wird ein Vermittlungsteam der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas in der Hafenstadt Abidjan erwartet. Anhänger einer Gbagbo-treuen Jugendorganisation hatten damit gedroht, Ouattaras Hauptquartier am Neujahrstag zu stürmen.
Die UN befürchten bei einem Angriff auf das von UN-Friedenshütern gesicherte Hotel eine Eskalation der Gewalt und einen Rückfall in den Bürgerkrieg. Ouattaras designierter Ministerpräsident, der ehemalige Rebellenführer Guillaume Soro, sagte dagegen, das Land befinde sich bereits jetzt in einer Bürgerkriegslage.
Seit Beginn des Konflikts sind nach UN-Angaben fast 200 Menschen getötet worden oder verschwunden, die meisten von ihnen Anhänger Ouattaras. Nach Berichten über mindestens zwei Massengräber mit möglichen Opfern des Konflikts wurden UN-Mitarbeiter von Gbagbo-loyalen Sicherheitskräften an der Untersuchung der mutmaßlichen Grabfelder gehindert.
Die EU erhöhte am Freitag den Druck auf Gbagbo und weitete die Einreiseverbote aus; sie gelten inzwischen gegen 78 Persönlichkeiten aus dem westafrikanischen Land. Dabei handle es sich um Personen, «die den Friedensprozess in der Elfenbeinküste behindern und den ordnungsgemäßen Ausgang der Wahlen gefährden», erklärte der EU- Ministerrat. Zunächst hatte das EU-Verbot für 19 Personen, darunter Gbagbo und seine Frau, gegolten. Die EU ist zu weiteren Schritten bereit und beabsichtigt, die Vermögen der betroffenen Personen in Europa einzufrieren.
Der britische Außenminister William Hague signalisierte Unterstützung für eine von den UN geführte militärische Lösung zur Entfernung Gbagbos aus dem Präsidentenamt. Das bedeute nicht, dass sich Großbritannien mit Truppen daran beteiligen würde, sagte er am Freitag der BBC. Ecowas hatte Gbagbo mit einer Militärintervention gedroht, falls er sein Amt nicht zugunsten Ouattaras aufgibt.
Frankreich ist militärisch stark in Elfenbeinküste vertreten, hat aber kein Interesse an einem Eingreifen signalisiert. Die ehemalige Kolonialmacht rief am Freitag alle Landsleute zum Verlassen des Landes auf. Vor allem Familien mit Kinder sollten vorsorglich ausreisen. Die französischen Schulen im Land würden frühestens am 17. Januar wieder öffnen. Ursprünglich war der Unterrichtsbeginn im neuen Jahr für den 5. Januar angesetzt. (Quelle: Nairobi/Abidjan (dpa/lby))