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Putin verspricht rosigen Russland-Aufstieg

Unread postMessage posted...: Thu 12. Apr 2012, 02:16
by Thomas
Begleitet von neuen Protesten hat der russische Regierungschef Wladimir Putin einen Ausblick auf seine Pläne nach der bevorstehenden Rückkehr ins Präsidentenamt gegeben.

Schon in drei Jahren solle Russland zu einer der fünf größten Volkswirtschaften aufsteigen, sagte Putin ain seiner letzten großen Parlamentsrede als Regierungschef. Beobachter zeigten sich skeptisch angesichts des gigantischen Modernisierungsbedarfs in dem Riesenreich. Vor der Staatsduma nahm die Polizei zahlreiche Oppositionelle fest, die gegen Putins für Mai geplante Rückkehr in den Kreml protestierten.

Russland stehe vor «großen Herausforderungen» und gehe gestärkt aus der Finanzkrise hervor, sagte Putin in dem vom Staatsfernsehen direkt übertragenen jährlichen Rechenschaftsbericht. «Wir stehen gut da, während in der EU überschuldete Länder ihre Souveränität verloren haben», lobte der 59-Jährige die Arbeit seiner Regierung. Er schloss nicht aus, sich nach der kommenden sechsjährigen Amtszeit erneut um das Präsidentenamt zu bewerben.

Zur Amtseinführung am 7. Mai würden Altkanzler Gerhard Schröder und Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi als Freunde Putins nach Moskau reisen, berichtete die russische Zeitung «Kommersant».

In seiner Rede kritisierte der Regierungschef die Nato als «Überbleibsel aus dem Kalten Krieg», das «manchmal seine Nase ungefragt in fremde Angelegenheiten steckt». Nach den wiederholten Massendemonstrationen für faire Wahlen rief Putin die politischen Kräfte in Russland zum Schulterschluss auf. Gegenüber der Opposition machte er keine Zugeständnisse.

Während der Rede verließen zahlreiche Abgeordnete der liberalen Oppositionspartei Gerechtes Russland demonstrativ den Plenarsaal. «Das ist eine klare Provokation, ein Element des politischen Kampfes», sagte Putin dazu. Vor dem Parlamentsgebäude waren am Morgen mehrere Oppositionelle festgenommen worden. Die Putin-Gegner hätten unerlaubt eine Menschenkette gebildet, sagte ein Polizeisprecher.