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Eon-Chef denkt über Klage gegen Brennelementsteuer nach

Unread postMessage posted...: Sat 30. Apr 2011, 12:44
by Thomas
Eon-Chef Johannes Teyssen will in den nächsten Wochen über eine Klage gegen die Brennelementesteuer entscheiden. «Es spricht manches für eine Klage», sagte Teyssen der «Wirtschaftswoche».

Die erste Zahlung der Brennelementesteuer würde für Eon fällig, wenn Ende Mai das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld nach seiner planmäßigen Revision mit neuen Brennelementen wieder in Betrieb geht.

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«Ich werde Ende Mai die Entscheidung treffen, die ich treffen muss», sagte Teyssen.

Der Eon-Chef will die Entscheidung auch davon abhängig machen, wie es mit der Atomkraft nach Ablauf des Moratoriums weitergeht. Er müsse erst die Diskussion in Berlin abwarten. Vielleicht sei eine Klage auch nicht nötig: «Ich kann mir nicht vorstellen, wie jemand die Brennelementesteuer noch verteidigen will, wenn es keine Laufzeitenverlängerung mehr gäbe. Beides hängt zusammen, die Steuer soll einen Teil der Mehrerlöse aus der Laufzeitverlängerung vorzeitig abschöpfen. Wenn ich später keinen Vorteil habe, geht die Rechnung nicht auf.»

Anders als Wettbewerber RWE hatte Eon auf eine Klage gegen das Atom-Moratorium verzichtet. Teyssen sagte dazu: «Ein Unternehmen sollte nicht gegen die Mehrheit des Volkes anklagen.» Außerdem wäre der Instanzenweg nach seinen Worten viel zu lang: «Wenn es zu einer Entscheidung kommt, leben wir in einer ganz anderen Energiewelt.» (Quelle: Düsseldorf (dpa/lby))