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Guttenberg appelliert an SPD wegen Afghanistan


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Guttenberg appelliert an SPD wegen Afghanistan

Unread postby Thomas » Mon 17. Jan 2011, 22:15

Bei der Ende Januar anstehenden Abstimmung des Bundestages über das Afghanistan-Mandat setzt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg auf breite Unterstützung der SPD.

«Ich hoffe, dass es auch aus der SPD-Bundestagsfraktion viele Ja-Stimmen geben wird», sagte Guttenberg der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» (Montag). «Dies wäre eine Rückenstärkung, die unseren Soldaten gut tun würde.»

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Der CSU-Politiker fügte hinzu, jedermann wisse, «dass es die heutigen Oppositionspolitiker von SPD und Grünen waren, die Verantwortung trugen, als der Afghanistan-Einsatz beschlossen wurde».

Im Entwurf für den neuen Mandatstext heißt es, ein Abzug deutscher Kampftruppen solle 2011 beginnen und 2014 enden. Der Abzug sei aber davon abhängig, dass die Lage dies erlaubt. Kritiker aus SPD und Grünen hatten zuletzt kritisiert, diese Bedingung für den Abzug sei unklar formuliert.

Guttenberg betonte indes, niemand dürfe vergessen, dass es hier um Sicherheitspolitik gehe und um den Kampf gegen einen gefährlichen Gegner. «Einfach nur ein Datum und keinerlei Bedingungen zu benennen, wäre eine Einladung an die Taliban und andere Aufständische, die Uhr zu stellen und in Ruhe abzuwarten, bis sie wieder zuschlagen und die erreichten Fortschritte etwa bei den Menschenrechten zunichte machen könnten.»

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), hst bei einer knapp einwöchigen Afghanistan-Reise eindeutige Erfolge der dort eingesetzten deutschen Soldaten festgestellt. Gerade im nördlichen Unruhedistrikt Char Darah sei eine signifikante Verbesserung eingetreten. «Ich habe schon den Eindruck, dass wir in die richtige Richtung marschieren», sagte Königshaus der Zeitung «Die Welt» (Montag) nach Gesprächen mit militärischen Führungskräften in Nordafghanistan.

Dennoch warnte er vor einem verfrühten Truppenabzug. «Niemand darf glauben, da ist jetzt Frieden eingekehrt.» Seien diese Ziele nicht erfüllt, könne die Bundeswehr auch nicht Ende dieses Jahres schon mit dem Abzug beginnen. «Entscheidend ist, dass nicht wegen politischer Vorfestlegungen unsere Soldaten gefährdet werden, sagte Königshaus. Der FDP-Politiker war in der Nacht zum Sonntag von seiner dritten Afghanistan-Reise als Wehrbeauftragter zurückgekommen.

Für Königshaus liegt die neue Situation im Einsatzgebiet auch an den deutlich verbesserten Möglichkeiten der deutschen Soldaten, sich zu verteidigen. Nachdem er in den vergangenen Monaten oft von dramatischen Ausrüstungsmängeln gesprochen hatte, stellte er nun spürbare Verbesserungen fest, sowohl bei den gepanzerten Fahrzeugen als auch bei Waffen und Aufklärungsmitteln. Trotzdem sieht Königshaus noch teils gravierende Defizite - zum Beispiel müssten Kampfmittelbeseitiger immer noch zu Fuß agieren «wie auf dem Präsentierteller».

Als weiteres Manko nannte der Wehrbeauftragte die verlängerten Stehzeiten im Einsatz: Viele Soldaten seien inzwischen nicht mehr nur drei bis vier Monate in Afghanistan, sondern sechs bis acht Monate. Das sei eine große Belastung, auch für die Angehörigen zu Hause. Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst werde der Schwerpunkt seines Jahresberichts 2010, kündigte Königshaus an. Der FDP-Politiker will seinen ersten Report in diesem Amt in Kürze Bundestagspräsident Norbert Lammert vorlegen. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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Thomas
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