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Hamburg wählt - Zeichen stehen auf Wechsel


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Hamburg wählt - Zeichen stehen auf Wechsel

Unread postby Thomas » Sat 19. Feb 2011, 00:08

Hamburg steht bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag vor einem Regierungswechsel. Alle Meinungsumfragen sagen der SPD unter Olaf Scholz nach fast zehn Jahren in der Opposition einen haushohen Sieg und der regierenden CDU mit Christoph Ahlhaus an der Spitze eine herbe Niederlage voraus.

Die Grünen mit Spitzenkandidatin Anja Hajduk können auf eine Regierungsbeteiligung hoffen.

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Für FDP und Linke könnte der Einzug in das Landesparlament knapp werden.

Die nach dem Bruch der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene vorgezogene Bürgerschaftswahl ist der Auftakt des Superwahljahrs 2011 mit insgesamt sieben Landtagswahlen. Höhepunkt wird der 27. März mit den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sein. Vor allem ein Misserfolg der CDU/FDP-Landesregierung in Stuttgart könnte auch bundespolitische Auswirkungen haben.

In Hamburg sind rund 1,3 Millionen Bürger aufgerufen, über die Verteilung der 121 Sitze im Landesparlament zu entscheiden. Bisher ist neben CDU, SPD und Grünen (in Hamburg GAL) auch die Linke in der Bürgerschaft vertreten. Die FDP scheiterte 2004 und 2008 jeweils an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die letzte Umfrage vor der Wahl vom Donnerstag (GMS im Auftrag von Sat.1) sah die SPD bei 43, die CDU bei 25, die GAL bei 15, die Linke bei 6 und die FDP bei 5 Prozent. Vor einer Woche hatte die Forschungsgruppe Wahlen (ZDF) für die SPD sogar 46 Prozent ermittelt. Die CDU kam hier auf 23 Prozent, die GAL auf 14,5, die Linke auf 6 und die FDP auf 5 Prozent.

Damit erscheint der Wiedereinzug der Linken mit Spitzenkandidatin Dora Heyenn in die Bürgerschaft wahrscheinlich. Die FDP mit ihrer Frontfrau Katja Suding muss hingegen erneut bangen. SPD-Spitzenkandidat Scholz plädiert für eine rot-grüne Koalition, falls es nicht für eine SPD-Alleinregierung reichen sollte.

Die Wähler in der Hansestadt können wegen eines neuen Wahlrechts erstmals zehn Stimmen abgeben - je fünf Stimmen für die Landeslisten der Parteien und für ihren Wahlkreis. Sie können die Stimmen auf mehrere Parteien und Kandidaten verteilen oder häufeln und so mehr Einfluss auf die Zusammensetzung des Landesparlaments nehmen. Das Auszählen wird laut Landeswahlleiter viel Zeit in Anspruch nehmen. Deswegen wird auch mit ersten Hochrechnungen am Sonntagabend nicht wie üblich bis 18.30, sondern erst gegen 20.00 Uhr gerechnet.

Dem Beschluss der Bürgerschaft zu Neuwahlen nach nur drei Jahren war der Bruch der CDU/GAL-Koalition im November vergangenen Jahres vorausgegangen. Nach dem Rücktritt des Bürgermeisters Ole von Beust im Sommer versuchte das Bündnis unter Führung des ehemaligen Innensenators Ahlhaus einen Neustart, der jedoch scheiterte. Die Grünen begründeten den Bruch der Koalition mit fehlendem Vertrauen.

Der 41 Jahre alte gebürtige Heidelberger Ahlhaus schaffte es in der kurzen Zeit an der Spitze des Senats nicht, auch nur annähernd so bekannt und beliebt zu werden wie Beust, der die CDU 2001 nach Jahrzehnten in der Opposition an die Regierung geführt hatte.

Bei der Bürgerschaftswahl 2008 hatte die CDU noch 42,6 Prozent der Stimmen erreicht. Die von innerparteilichen Krisen geschwächte SPD erhielt 34,1 Prozent. Die GAL bekam 9,6 und die Linke 6,4 Prozent. Die FDP scheiterte mit 4,8 Prozent.

Gewählt werden in diesem Jahr außerdem die Landesparlamente in Sachsen-Anhalt (20. März), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (27. März), Bremen (22. Mai), Mecklenburg-Vorpommern (4. September) und Berlin (18. September). (Quelle: Hamburg (dpa/lby))
Mfg Thomas
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