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Berlusconi nicht beunruhigt über Sexprozess


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Berlusconi nicht beunruhigt über Sexprozess

Unread postby Thomas » Wed 16. Feb 2011, 22:54

Silvio Berlusconis Prozess um eine Sexaffäre dürfte im April zu einem Medienevent werden. Doch der Regierungschef gibt sich optimistisch und will weiterregieren. Welche Strategien er einschlägt, weiß zunächst nur er selbst.

Der italienische Regierungschef gelassen auf den angekündigten Prozess gegen ihn wegen der Sexaffäre um die 17-jährige Prostituierte Ruby reagiert.

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Eigentlich wolle er im Interesse Italiens gar nicht darüber sprechen, «und ich kann jetzt nur sagen, dass ich überhaupt nicht besorgt bin», erklärte Berlusconi am Mittwoch in Rom auf einer Pressekonferenz zu Wirtschaftsfragen.

Berlusconi äußerte sich erst mehr als 24 Stunden nach der Entscheidung der Mailänder Richterin Cristinia Di Censo vom Dienstag, am 6. April ein Schnellverfahren gegen ihn wegen Amtsmissbrauchs und Sex mit minderjährigen Prostituierten zu eröffnen. Berlusconi hat wiederholt beteuert, in beiden Anklagepunkten unschuldig zu sein.

Vor der Presse wehrte der 74-jährige Berlusconi ansonsten alle Fragen zu dem «Fall Ruby» ab und wollte nur zur wirtschaftlichen Lage des Landes Stellung nehmen. Am Ende ging der Ministerpräsident der Mitte-Rechts-Regierung in Rom aber noch auf das Krisengespräch ein, das er in der Nacht zuvor mit seinem Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord gehabt hatte. Bossi habe ihn seiner Solidarität und Nähe versichert, sie wollten die Regierungsarbeit bis zum regulären Ende der Legislaturperiode 2013 fortführen, sagte Berlusconi. Dafür wolle er auch die Regierungsmehrheit im Parlament noch erweitern.

Drei Richterinnen sind ausgewählt, in Mailand über das Schicksal Berlusconis zu entscheiden. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft. Die Opposition fordert Berlusconis Rücktritt. Er solle damit dem Land einen Regierungschef vor Gericht ersparen. Berlusconi selbst hatte mehrfach geklagt, er werde von «linken» Staatsanwälten und Richtern verfolgt, die ihn aus dem Amt jagen wollten. Zudem hält er die Mailänder Justiz für nicht zuständig.

Welche Strategien Berlusconis Anwälte und seine Parteileute jetzt einschlagen werden, ist noch offen. Er könnte versucht sein, neue Gesetzesentwürfe im Parlament einzubringen, um den Prozess noch zu blockieren oder hinauszuzögern. Die Sexaffäre um die damals noch minderjährige Marokkanerin wird als die größte Herausforderung in der langen Liste seiner juristischen Verwicklungen angesehen. Nachdem das italienische Verfassungsgericht ihm im Januar den wichtigsten Teil einer «Quasi-Immunität» entzogen hatte, laufen in den kommenden Wochen mehrere seiner Korruptions- und Steuerprozesse neu an. (Quelle: Rom (dpa/lby))
Mfg Thomas
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Thomas
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