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Sudan: Auflösung der Regierung nach Referendum
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Sudan: Auflösung der Regierung nach Referendum
von Thomas » Mo 24. Jan 2011, 17:36
Der sudanesische Präsident Omar Al-Baschir plant Medienberichten zufolge nach dem Referendum über eine Unabhängigkeit des Südsudan eine Auflösung der Regierung.
Alle aus dem Süden stammenden Kabinettsmitglieder, aber auch Richter und Abgeordnete aus dem Südsudan würden dann ihre Posten verlieren, berichtete die regierungsnahe Zeitung «Al-Rayaam».
Das unabhängige Blatt «Al Sahafa» schrieb unter Berufung auf Regierungskreise, in Al-Baschirs neuem Kabinett sollen auch Vertreter der bisherigen Opposition Posten erhalten.
Ein Entlassung der Regierungsvertreter aus dem Süden ist keine Überraschung: Die provisorische Verfassung des Sudan bestimmt, dass alle Regierungsvertreter aus dem Südsudan aus der nationalen Regierung ausgeschlossen werden, sobald das Gebiet sich für die Unabhängigkeit entscheidet und das Ergebnis der Volksabstimmung ratifiziert ist. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen der historischen Abstimmung vom 9. Januar haben fast 99 Prozent der Wähler für einen eigenen Staat im Südsudan gestimmt. Das vorläufige Endergebnis soll Ende Januar bekannt gegeben werden.
Al-Baschirs Nationale Kongresspartei (NCP) regierte seit dem Friedensabkommen von 2005 in einer Regierung der nationalen Einheit mit der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) des Südens. Wegen der absehbaren Teilung des bisher größten Landes Afrikas und massiver Preissteigerungen steht Al-Baschir zunehmend in der Kritik. In der vergangenen Woche nahmen die Sicherheitsbehörden den langjährigen Oppositionsführer Hassan Al-Turabi wegen angeblicher Umsturzpläne fest. (Quelle: Nairobi/Khartum (dpa/lby))
Alle aus dem Süden stammenden Kabinettsmitglieder, aber auch Richter und Abgeordnete aus dem Südsudan würden dann ihre Posten verlieren, berichtete die regierungsnahe Zeitung «Al-Rayaam».
Das unabhängige Blatt «Al Sahafa» schrieb unter Berufung auf Regierungskreise, in Al-Baschirs neuem Kabinett sollen auch Vertreter der bisherigen Opposition Posten erhalten.
Ein Entlassung der Regierungsvertreter aus dem Süden ist keine Überraschung: Die provisorische Verfassung des Sudan bestimmt, dass alle Regierungsvertreter aus dem Südsudan aus der nationalen Regierung ausgeschlossen werden, sobald das Gebiet sich für die Unabhängigkeit entscheidet und das Ergebnis der Volksabstimmung ratifiziert ist. Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen der historischen Abstimmung vom 9. Januar haben fast 99 Prozent der Wähler für einen eigenen Staat im Südsudan gestimmt. Das vorläufige Endergebnis soll Ende Januar bekannt gegeben werden.
Al-Baschirs Nationale Kongresspartei (NCP) regierte seit dem Friedensabkommen von 2005 in einer Regierung der nationalen Einheit mit der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung (SPLM) des Südens. Wegen der absehbaren Teilung des bisher größten Landes Afrikas und massiver Preissteigerungen steht Al-Baschir zunehmend in der Kritik. In der vergangenen Woche nahmen die Sicherheitsbehörden den langjährigen Oppositionsführer Hassan Al-Turabi wegen angeblicher Umsturzpläne fest. (Quelle: Nairobi/Khartum (dpa/lby))
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