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Irlands Premier Cowen hält an Ämtern fest


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Irlands Premier Cowen hält an Ämtern fest

Unread postby Thomas » Sun 16. Jan 2011, 22:03

Der irische Ministerpräsident Brian Cowen will trotz zahlloser Rücktrittsforderungen Regierungschef und Vorsitzender seiner Fianna-Fail-Partei bleiben. Das kündigte er am Sonntag bei einer spontan anberaumten Pressekonferenz in einem Hotel in Dublin an.

«Ich freue mich auf die politische Herausforderung», sagte er.

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Er wolle seine Aufgabe fortführen, alle Angelegenheiten des Staatshaushalts ordnen und danach eine Neuwahl anberaumen, sagte Cowen. In den Wahlkampf wolle er als Spitzenkandidat ziehen. Der 51-Jährige kündigte aber auch an, an diesem Dienstag parteiintern die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Die Opposition im irischen Unterhaus kündigte ein Misstrauensvotum auch im Parlament an.

Cowen hatte in den vergangenen beiden Tagen mit vielen Parteimitgliedern Einzelgespräche geführt und dabei ausgelotet, wie groß sein Rückhalt noch ist. Viele Mitglieder sehen in Finanzminister Brian Lenihan oder Außenminister Micheal Martin den besseren Regierungschef.

Cowen, der seit 2008 Regierungschef in Irland ist, war wegen seines Umgangs mit der Bankenkrise in die Kritik geraten. Seine Sympathiewerte in Umfragen erreichen nur noch einstellige Prozentzahlen.

Irland musste trotz langer Weigerung im November Milliardenkredite des Internationalen Währungsfonds und der EU akzeptieren. Viele Iren empfinden es als peinlich, dass die Regierung die Probleme des Landes nicht aus eigener Kraft lösen kann. Außerdem fühlen sie sich von der Regierung über das wahre Ausmaß der Bankenkrise belogen.

Irland hat sein Haushaltsdefizit im laufenden Jahr 2010 auf das Rekordmaß von 32 Prozent gesteigert. Die Eurozone erlaubt 3 Prozent. Der Schuldenberg belief sich im Dezember insgesamt auf 160 Milliarden Euro - 100 Prozent des Bruttosozialprodukts. Ein Sparhaushalt mit massiven Sozialkürzungen und Steuererhöhungen im Volumen von sechs Milliarden Euro soll das Loch stopfen helfen. (Quelle: Dublin/London (dpa/lby))
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