TWC - Web-Board : Euroland Slowenien sucht neue Regierung : Europa

Euroland Slowenien sucht neue Regierung

by Thomas » Thu 28. Feb 2013, 14:13,
using » Internet Explorer 9 » Windows 7 64 bits » 1600 x 900.

Slowenien sucht nach dem Ende des Mitte-Rechts-Kabinetts mit Hochdruck nach einer neuen Regierung. Die soll politisch links stehen, aber auch von Neoliberalen gestützt werden: Eine Herkulesarbeit für die designierte Regierungschefin Bratusek angesichts der schweren Wirtschaftskrise.

Bratusek nahm am Donnerstag Beratungen zur Bildung einer Linkskoalition auf.

Pünktlich zum Auftakt der Koalitionsgespräche gab es eine neue Hiobsbotschaft: Die Wirtschaft des Eurolandes schrumpfte im vergangenen Jahr um 2,3 Prozent, wie das staatliche Statistikamt am Donnerstag in Ljubljana berichtete.

Der bisherige konservative Regierungschef Janez Jansa war am Mittwochabend im Parlament nach Korruptionsvorwürfen abgewählt worden. Zuvor hatten fast alle seine Koalitionspartner das Regierungsbündnis verlassen.

Sowohl die heimischen Medien als auch führende Wirtschaftswissenschaftler bezweifelten am Donnerstag, dass innerhalb der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Zeit von zwei Wochen eine stabile Regierung gebildet werden kann. Bratusek will als Interimsvorsitzende der bisher oppositionellen politisch linken PS-Partei gemeinsam mit den ebenfalls oppositionellen Sozialdemokraten und der neoliberalen Bürgerliste eine neue Regierung bilden. Dazu stoßen noch kleinere Parteien.

Die wichtigsten Aufgaben der neuen Regierung sind die Sanierung des maroden Bankensektors, die Neuorganisation der staatlichen Betriebe sowie die Reform des Rentensystems und des Arbeitsrechts. Daneben müssen die Defizite der öffentlichen Hand eingegrenzt werden. Sollte Bratusek keine Regierung zustande bringen, wird es Neuwahlen geben. Die alte Regierung war nur etwas länger als ein Jahr im Amt.

Das Euroland kämpft mit einer schweren Wirtschaftskrise und steht nach früheren Aussagen von Jansa möglicherweise vor dem Bankrott. Die EU-Kommission hatte am Freitag das slowenische Defizit im laufenden Jahr mit 5,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes angegeben, während die Regierung bisher von weniger als drei Prozent ausgegangen war. Die Wirtschaftsleistung soll danach um zwei Prozent sinken. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Gerüchte, Slowenien müsse unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen.

Thomas