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Terrorprozess für Hauptverdächtigte vom 11. September


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Terrorprozess für Hauptverdächtigte vom 11. September

Unread postby Thomas » Wed 4. Apr 2012, 23:19

Mehr als zehn Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September in den USA hat das Pentagon grünes Licht für einen Prozess gegen die mutmaßlichen Hauptverantwortlichen gegeben.

In dem Verfahren vor einem Militärsondergericht in Guantánamo Bay droht den Angeklagten im Fall eines Schuldspruchs die Todesstrafe, wie das Washingtoner Verteidigungsministerium mitteilte.

Demnach soll der Gruppe der Fünf um den als Hauptdrahtzieher geltenden Chalid Scheich Mohammed gemeinsam der Prozess gemacht werden. Die offizielle Anklageverlesung werde innerhalb der nächsten 30 Tage stattfinden. Bis zum Beginn des Prozesses könnte es nach Einschätzung von Experten aber noch viele Monate dauern.

Neben Scheich Mohammed sollen sich Ramzi Binalshibh, Ali Abdel Asis Ali, Mustafa Ahmed al-Hausawi und Walid bin Attasch verantworten. Binalshibh wohnte in Hamburg zusammen mit Mohammed Atta, dem Anführer der Todespiloten vom 11. September.

Allen Fünf wird dem Pentagon zufolge vorgeworfen, für die Planung und Ausführung der Anschläge von 2001 mit knapp 3000 Toten verantwortlich gewesen zu sein. Die Anklagepunkte seien unter anderem Terrorismus, Flugzeugentführung, Verschwörung, Mord, Angriff auf Zivilisten, vorsätzliche schwere Körperverletzung und Zerstörung von Eigentum.

«Es sind mehr als zehn Jahre seit 9/11 vergangen», sagte der Sprecher von US-Präsident Barack Obama, Jay Carney. «Und der Präsident will sicherstellen, dass diejenigen zur Rechenschaft gezogen werden, die beschuldigt werden, die Angriffe gegen die Vereinigten Staaten verübt zu haben.»

Die Gruppe der Fünf war erstmals 2008 vor einem Sondertribunal in Guantánamo Bay angeklagt worden. Das Verfahren wurde dann aber nach dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama Anfang 2009 ausgesetzt. Hintergrund war Obamas ursprünglicher Plan, das Gefangenenlager auf Kuba binnen eines Jahres zu schließen. Das konnte er dann aber wegen heftigen Widerstandes im Kongress nicht umsetzen.

Danach hatte Obama geplant, den mutmaßlichen Terroristen den Prozess vor einem zivilen Gericht in New York zu machen, aber das scheiterte dann ebenfalls an massiven Protesten im eigenen Land. Im Juni vergangenen Jahres wurde erneut Anklage in Guantánamo erhoben und nach Prüfung der Beweislage am Mittwoch endgültig grünes Licht für den Prozess gegeben.

Carney betonte, dass die Regierung immer noch vorhabe, Guantánamo zu schließen. In der Zwischenzeit müsse aber gewährleistet sein, dass Chalid Scheich Mohammed und die anderen mutmaßlichen Täter ihre gerechte Strafe erhalten. «Das Prozedere, um das sicherzustellen, hat nun begonnen», sagte der Sprecher.
Mfg Thomas
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