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Atomstreit mit dem Iran entzweit USA und Israel


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Atomstreit mit dem Iran entzweit USA und Israel

Unread postby Thomas » Thu 8. Mar 2012, 13:05

Im Atomstreit mit dem Iran verhärten sich die Fronten. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu würde einem Zeitungsbericht zufolge Raketenangriffe auf Tel Aviv in Kauf nehmen, um eine iranische Atombombe zu verhindern.

Dagegen sieht US-Präsident Barack Obama weiterhin Chancen für die Diplomatie.

Obama wandte sich in einer Pressekonferenz in Washington gegen einen Militärschlag, mit dem der Iran gezwungen werden soll, sein unterstelltes geheimes Atomprogramm aufzugeben.

Der US-Präsident kritisierte am Dienstag «die Leichtigkeit, mit der einige Leute über diesen Krieg reden». Ein Militärschlag «ist kein Spiel und es gibt dabei nichts Beiläufiges». Er wolle ganz klar verhindern, dass der Iran die Atombombe baue. «In diesem Stadium glaube ich, wir haben einen Spielraum, in dem das immer noch diplomatisch gelöst werden kann», sagte Obama.

Die israelische Zeitung «Haaretz» berichtete am Mittwoch unter Berufung auf einen ungenannten Regierungsvertreter, Netanjahu sei anders als Obama überzeugt, dass Sanktionen und Diplomatie keinen Erfolg brächten. Netanjahu gehe davon aus, dass die iranische Führung nichts weniger als die Zerstörung Israels beschlossen habe. Angesichts dieser Bedrohung halte er israelische Opfer und Schäden durch konventionelle Vergeltungsschläge Teherans im Vergleich zu iranischen Atomwaffen für das kleinere Übel.

Netanjahu hatte während seines US-Besuchs jedoch Medienberichten zufolge auch betont, dass er noch keine Entscheidung über einen Angriff auf Ziele im Iran getroffen habe. Obama hatte ihn aufgerufen, Sanktionen Zeit zu geben und im Gegenzug versprochen, im äußersten Fall den iranischen Atomkurs militärisch zu stoppen.

Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani reagierte skeptisch auf das Angebot neuer Verhandlungen mit dem Westen. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates - China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA - sowie Deutschland hatten über die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ihre Bereitschaft erklärt, die Gespräche mit Teheran wieder aufzunehmen.

«Wenn sie mit ihrem früheren Kurs weitermachen oder sich durch Drohungen Vorteile verschaffen wollen, dann gäbe es keinen Fortschritt», sagte der frühere Atom-Chefunterhändler Laridschani der Nachrichtenagentur Irna. Seine Aussagen deuten nach Ansicht von Beobachtern darauf hin, dass der Iran es weiterhin ablehnt, seine Urananreicherung zu stoppen.

Dies ist eine zentrale Forderung der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands. Ashton schrieb im Auftrag der sechs Staaten an Chefunterhändler Said Dschalili. Ein Gesprächstermin nach dem Beginn des iranischen Neujahrsfests am 21. März gilt als möglich. Als Ort sei wie bei der vorherigen Verhandlungsrunde wieder Istanbul im Gespräch, berichtete Irna.

In Wien vertagte der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA seine für Mittwoch vorgesehenen Beratungen über den Iran zunächst auf Donnerstag. Diplomaten erklärten dazu, die Vertreter Chinas, Frankreichs, Großbritanniens, Russlands, der USA und Deutschlands feilten an einer gemeinsamen Stellungnahme zu den jüngst gescheiterten Versuchen eines IAEA-Teams, Zugang zu der verdächtigen Militäranlage Parchin südöstlich von Teheran zu erhalten.

Schabtai Schavit, ehemaliger Chef des israelischen Auslandsgeheimdienstes Mossad, sieht die neuen Atomverhandlungen mit dem Iran äußerst skeptisch. Schavit sagte dem israelischen Rundfunk, mit den neuen Verhandlungen würden die Bemühungen um einen Stopp des iranischen Atomprogramms letztlich nur «auf der Stelle treten». Das einzige Ziel Teherans sei es, Zeit zu gewinnen.

Dennoch betonte Schavit, ein israelischer Alleingang komme nur als letztes Mittel in Betracht, wenn Israel schon «das Schwert am Hals» spüre. Er kritisierte, das «endlose Gequatsche» in Israel über einen Angriff auf iranische Atomanlagen stärke nur die iranische Führung.

Die bisher mit Teheran verbündete radikalislamische Hamas will sich aus einem möglichen militärischen Konflikt zwischen dem Iran und Israel heraushalten. «Der Iran ist ein Land, das (auf einen israelischen Angriff) sehr wohl selbst antworten kann und dabei keine Hilfe Dritter benötigt», sagte das führende Hamas-Mitglied Ahmed Jussef der Nachrichtenagentur dpa in Gaza. Damit trat er Befürchtungen entgegen, die im Gazastreifen herrschende Palästinenserorganisation werde Israel mit Raketen beschießen, sollte Jerusalem die iranischen Atomanlagen angreifen.
Mfg Thomas
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