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Mai-Krawalle: Erste Farbbeutel-Würfe und Brandstiftung


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Mai-Krawalle: Erste Farbbeutel-Würfe und Brandstiftung

Unread postby Thomas » Sat 30. Apr 2011, 12:43

Die Polizei bereitet sich deutschlandweit mit einem Großaufgebot auf drohende Ausschreitungen rund um den 1. Mai vor. Befürchtet werden die traditionellen Krawalle Linksextremer in Berlin und Hamburg, zudem sind zahlreiche Neonazi-Aufmärsche angekündigt.

Allein in Berlin sollen 6000 Beamte aus mehreren Bundesländern Gewaltausbrüche verhindern, die es dort seit 1987 regelmäßig gibt. Am Sonntagabend werden zu einer «Revolutionären 1. Mai Demonstration» mehrere tausend Teilnehmer erwartet, darunter viele Gewaltbereite.

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Der eigentlich friedliche Protest linker Organisationen richtet sich gegen Kapitalismus und die Umstrukturierung von Stadtteilen. Im Internet rufen Extremisten zu Gewalt auf: «Doch wir haben das Warten satt und wählen schon heute das Feuer und den Stein.»

Die Polizei werde sich zurückhalten, solange es friedlich bleibe, sagte ein Sprecher am Freitag in Berlin. Gegen Gewalttäter werde aber konsequent vorgegangen. «Diese Doppelstrategie hat sich bewährt.» Doch schon vor den befürchteten Auseinandersetzungen am haben Unbekannte Sachschäden in der Innenstadt angerichtet. In der Nacht zum Samstag registrierte die Polizei ein angezündetes Auto sowie Farbbeutel- und Pflasterstein-Würfe. Zum zweiten Mal in wenigen Tagen wurde eine Filiale der Arbeitsagentur attackiert. Drei Täter warfen nach Polizeiangaben Farbbeutel gegen das Gebäude und flüchteten. In der Nähe des Bahnhofs Friedrichstraße in Mitte musste die Feuerwehr einen Mietwagen löschen, dessen Reifen brannten. Wenige Stunden zuvor hatten Unbekannte die Heckscheibe eines Wagens der Telekom mit einem Pflasterstein zerstört.

In Hamburg könnte es schon am Samstagabend zu Krawallen kommen. Nach Polizeiangaben wollen rund 2000 Linke gegen die drohende Schließung des linksautonomen Zentrums «Rote Flora» demonstrieren. Die Polizei will darum ein «Gefahrengebiet» einrichten. Menschen können dann ohne konkreten Verdacht durchsucht oder in Gewahrsam genommen werden. Die Polizei richtet sich nicht nur auf Auseinandersetzungen mit der linken Szene ein. «Häufig sind es nicht nur Autonome, sondern auch gewaltorientierte junge Menschen», sagte ein Sprecher. Diese würden die Auseinandersetzungen als Spaß sehen.

In Berlin wird eine Kundgebung im Bezirk Friedrichshain am Samstagabend zur ersten Herausforderung für die Sicherheitsbehörden. Erst vor wenigen Wochen lieferten sich dort Linksautonome wegen einer Hausräumung Auseinandersetzungen mit der Polizei. Am Nachmittag wollen Zehntausende das traditionelle «Myfest» feiern, um gewalttätige Demonstrationen in Kreuzberg zu verhindern. Linksautonome kündigten an, die Veranstaltung zu stören.

Die rechtsextreme NPD hat in mehreren deutschen Städten zu Demonstrationen rund um den 1. Mai aufgerufen. Die linke Szene will diese verhindern.

Im baden-württembergischen Heilbronn will die NPD unter dem Motto «Fremdarbeiterinvasion stoppen!» gegen die ab Mai geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU auf die Straße gehen. Rund 800 Teilnehmer werden erwartet. Die örtliche Polizeidirektion richtet sich auf massive Störungen durch Mitglieder der linken Szene ein. Mehr als 1000 Beamte und Wasserwerfer sollen für Sicherheit sorgen. Ein Versuch der Stadt die rechte Demonstration zu verbieten, scheiterte in zwei Instanzen.

In Bremen rechnen die Behörden mit 5000 Gegendemonstranten bei einer Aktion von bis zu 400 NPD-Anhängern. 3000 Polizisten sollen Ausschreitungen verhindern. Der Einsatz wird 1,2 Million Euro kosten. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) machte sich erneut für ein NPD-Verbot stark. «Es wäre ein Segen, wenn diese Partei verboten wäre.»

Weitere Aufzüge Rechtsextremer soll es in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) und in Halle (Sachsen-Anhalt) geben. Politiker, Gewerkschaften und Bürgerbündnis riefen zu Gegendemonstrationen auf. (Quelle: Berlin (dpa/lby))
Mfg Thomas
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Thomas
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