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Rösler gegen deutsche Lieferung von Hinrichtungsgift


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Rösler gegen deutsche Lieferung von Hinrichtungsgift

Unread postby Thomas » Mon 24. Jan 2011, 18:01

Gegen deutsche Zulieferung von Medikamenten, mit denen in USA Hinrichtungen ausgeführt werden können, hat sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) in einem Schreiben an den Arzneimittel-Großhandel ausgesprochen.

Ein Ministeriumssprecher zitierte am Montag in Berlin aus dem Schreiben, in dem Rösler für einen Boykott wirbt.

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Unter Verweis auf die Grundsatzentscheidung gegen die Todesstrafe warnte er vor einer «missbräuchlichen Verwendung» des Narkosemittel Thiopental-Natrium. Gleichzeitig appellierte Rösler an den Großhandel, «dass solchen Lieferungsersuchen nicht entsprochen wird».

Allerdings sieht das Gesundheitsministerium keine Möglichkeit, eine solche Lieferung zu verbieten. Im Arzneimittelrecht lasse sich das nicht regeln, sagte der Sprecher. Ein mögliches Exportverbot könne höchstens im Außenhandelsgesetz festgeschrieben werden. Dafür sei aber das Wirtschaftsministerium zuständig.

Im mehreren US-Bundesstaaten können Medienberichten zufolge derzeit keine Hinrichtungen mehr durchgeführt werden, weil das Narkosemittel Thiopental-Natrium nicht mehr lieferbar ist. Italien habe die Ausfuhr des Medikaments in die USA bereits gestoppt. Ein möglicher deutscher Lieferboykott wird von der Ärzteschaft unterstützt. Der Vizepräsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sprach in der «Passauer Neuen Presse» von einer «tollen Idee». (Quelle: Berlin (dpa/lby))
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