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Libanon steuert mit Vollgas auf neue Konfrontation zu


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Libanon steuert mit Vollgas auf neue Konfrontation zu

Unread postby Thomas » Fri 21. Jan 2011, 18:20

Der Libanon steuert auf eine neue Konfrontation zu. Der entmachtete Ministerpräsident Saad Hariri (40) hält trotz massiver Anfeindungen seiner früheren Koalitionspartner an seinem Amt fest.

Die mit dem Iran und mit Syrien verbündete Schiiten-Bewegung Hisbollah, die Hariris Regierung am 12. Januar durch den Abzug ihrer Minister gestürzt hatte, will ihn dagegen unbedingt loswerden.

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Die islamistische Hisbollah, deren Miliz schlagkräftiger ist als die nationale Armee, droht damit, die Auseinandersetzung vom Parlament auf die Straße zu verlegen. Die Konsultationen für die Wahl des Ministerpräsidenten sollen am Montag beginnen.

Eine dramatische Wende vollzog am Freitag Hariris ehemaliger Verbündeter Walid Dschumblatt, dem ein großer Teil der Angehörigen der Minderheit der Drusen folgt. Er sagte, die Mitglieder seiner Progressiven Sozialistischen Partei wollten nächste Woche gegen Hariri und mit der Opposition stimmen. «Ich gebe bekannt, dass ich auf der Seite des Widerstandes (gegen Israel - gemeint ist die Hisbollah) und auf der Seite Syriens stehen werde», sagte er. Gleichzeitig stellte er sich gegen das UN-Tribunal für die Aufklärung des Attentates auf den früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri.

Der Hisbollah geht es darum, die Kooperation der Regierung mit dem UN-Tribunal zu beenden. Saad Hariri, einer der Söhne des Ermordeten, besteht jedoch darauf, dass das Verbrechen aufgeklärt wird. Bei dem Anschlag sollen Hisbollah-Mitglieder, syrische Funktionäre und iranische Politiker die Strippen gezogen haben.

«Wir - die Zukunftsbewegung und ihre Verbündeten - werden an meiner Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten festhalten», erklärte Hariri am Donnerstagabend in einer Fernsehansprache. Libanesische Medien berichteten am Freitag unter Berufung auf mehrere Politiker des Hisbollah-Lagers, die Opposition wolle den 76 Jahre alten Ex-Ministerpräsidenten Omar Karami für das Amt vorschlagen. Dieser Vorschlag wird von einigen Beobachtern als Provokation verstanden.

Der als pro-syrisch geltende Karami war schon zweimal ohne großen Erfolg Ministerpräsident gewesen, von 1990 bis 1992 und von 2004 bis 2005. Der Anschlag auf Rafik Hariri wurde während Karamis zweiter Amtszeit verübt. (Quelle: Beirut (dpa/lby))
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