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Thailand: Thaksin wird nicht Handelsbeauftragter

Neuer Beitragvon Thomas » Mi 6. Jul 2011, 21:07

Thailands designierte Regierungschefin Yingluck Shinawatra hat Meldungen über eine Ernennung ihres geflohenen Bruders Thaksin zum Handelsbeauftragten dementiert.

Der gestürzte Ex-Ministerpräsident lebt im Exil, weil er in Thailand zu einer Haftstrafe verurteilt worden ist. Die Pheu Thai-Partei, die er aus dem Ausland dirigiert, hatte die Regierungspartei bei den Wahlen am Sonntag geschlagen und arbeitet an der Regierungsbildung.

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Thaksins Rehabilitierung war heißes Wahlkampfthema.

«Wir werden ihn nicht zum Handelsbeauftragten ernennen, sondern zum Sonderberater», sagte Yingluck am Mittwoch. Welche Aufgabe er in dieser Rolle wahrnehmen soll, sagte sie nicht. Yingluck steht nach eigenen Angaben in ständigem Kontakt mit ihrem Bruder. Thaksin bestimmt auch mit, wer welchen Posten in der Regierung bekommt, berichten Zeitungen in Bangkok.

Thaksin war 2006 vom Militär gestürzt und später in Abwesenheit wegen Amtsmissbrauchs zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Um seine Rückkehr zu erzwingen, machten die Behörden seinen thailändischen Pass ungültig. Er besorgte sich über Beziehungen zu befreundeten Politikern Reisedokumente aus Nicaragua und Montenegro. Damit lebt er zur Zeit in Dubai. Die abgewählte Regierung bezeichnete ihn als Terroristen, weil er die gewalttätigen Proteste gegen die Regierung im vergangenen Jahr angeheizt hatte.

Thaksin hat aus seinem Rückkehr-Wunsch keinen Hehl gemacht. Die Pheu Thai-Partei hatte vor der Wahl über eine mögliche Amnestie für Thaksin diskutiert, doch verwarf Yingluck dies inzwischen. Möglich bleibt aber eine weitreichendere Versöhnungsgeste, von der auch andere seit dem Putsch wegen poltischer Aktivitäten Angeklagte profitieren würden. (Quelle: Bangkok (dpa/lby))
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