Sprudelnde Steuereinnahmen im Konjunkturaufschwung haben den Schuldenanstieg bei den Ländern deutlich gebremst. Statt geplanter 34,4 Milliarden Euro lag ihr Defizit «nur» bei 21,5 Milliarden Euro - also rund 13 Milliarden niedriger als ursprünglich veranschlagt.

Dies geht aus Zahlen des Bundesfinanzministeriums und einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa vom Freitag hervor.



Nach den Zahlen des Bundesfinanzministeriums stiegen die Ausgaben der Länder 2010 um 0,6 Prozent auf knapp 287 Milliarden Euro. Die Einnahmen erhöhten sich zugleich um 2,2 Prozent auf 265 Milliarden Euro, wie auch das «Handelsblatt» berichtet. Unterm Strich bleibt dennoch ein deutliches Minus.

Ungeachtet der positiven Entwicklung fiel die Nettokreditaufnahme in manchen Ländern höher aus als 2009. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa. Größter Schuldenmacher ist danach Nordrhein-Westfalen, wo die Neuverschuldung 2010 nach vorläufigen Zahlen auf 7,1 Milliarden Euro kletterte - ein Rekordstand. Das waren zwar 1,3 Milliarden weniger als veranschlagt, aber deutlich mehr als die 5,6 Milliarden Euro des Jahres 2009.

Musterschüler waren im vergangenen Jahr Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, die erneut ganz ohne Neuverschuldung auskamen. Das war 2009 auch Baden-Württemberg gelungen. 2010 kam das Land aber nur dank einer Nettokreditaufnahme von 1,6 Milliarden Euro über die Runden.

Niedersachsen rechnete mit einer Neuverschuldung von 2,3 Milliarden Euro und landete bei rund 1,9 Milliarden - nach 2,18 Milliarden im Vorjahr. Hessen plante 3,38 Milliarden neue Schulden ein, landete dann aber bei 2,5 Milliarden (2009: 2,7 Mrd.). In Schleswig-Holstein wurden es statt geplanter 1,58 nur 1,37 Milliarden (2009: 982 Millionen). Hamburg konnte die Nettokreditaufnahme von eingeplanten 2,11 auf 1,65 Milliarden Euro (2009: 894 Millionen) drücken.

In Sachsen-Anhalt lag die Neuverschuldung nach dem vorläufigem Rechnungsabschluss bei 713 statt vorgesehener 739 Millionen Euro. In Thüringen wurden statt der vom Landtag genehmigten 821 Millionen nur rund 370 Millionen Euro an neuen Krediten gebraucht. Im Vorjahr war es noch ganz ohne Kreditaufnahme gegangen. In Berlin lag die Neuverschuldung mit 1,41 Milliarden (2009: 1,48 Milliarden) nur halb so hoch wie befürchtet.

Eine ähnliche Entwicklung gab es im Bund: Dort lag nach vorläufigen Zahlen die Nettokreditaufnahme im vergangenen Jahr unter 46 Milliarden Euro. Veranschlagt waren 80 Milliarden Euro. (Quelle: Berlin (dpa/lby))