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Saar-Regierungschef Müller kündigt Rückzug an
von Thomas » Sa 22. Jan 2011, 23:41
Eppelborn (dpa) - Als letzter der alten CDU-Garde nimmt Saar-Ministerpräsident Peter Müller seinen Hut. Nach rund 12 Jahren an der Spitze der Landesregierung will der 55-Jährige bis zum Sommer seine beiden Spitzenämter an Sozialministerin Annegret Kramp-Karrenbauer abgeben.
Das kündigte er nach einer Klausurtagung der Spitzen von Landes-CDU und Landtagsfraktion in seinem Heimatort Eppelborn an.
Müller ist der siebte CDU-Ministerpräsident, der innerhalb von gut anderthalb Jahren sein Amt abgeben will. Im vergangenen Jahr waren unter anderem Roland Koch (Hessen) und Ole von Beust (Hamburg) zurückgetreten.
Hinter den Kulissen hatte Müller in den vergangenen Wochen intensiv seinen Rückzug vorbereitet, bevor er seine Pläne am Samstag der Spitze der Landes-CDU vorlegte. Diese habe einmütig dem Fahrplan zugestimmt, sagte Müller. Die Entscheidung sei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abgestimmt. Sie habe ihm «alles Gute» gewünscht. Nach dem Fahrplan soll Kramp-Karrenbauer bei einem CDU-Parteitag nach Ostern zur Landeschefin gewählt werden und unmittelbar vor oder nach der parlamentarischen Sommerpause das Amt der Ministerpräsidentin übernehmen.
Müller führt seit 2009 die bundesweit erste schwarz-gelb-grüne Landesregierung. Er hat Interesse an einem Richteramt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dies sei aber nur eine Option für die Zeit nach seinem Rückzug, betonte der CDU-Politiker. Er ließ offen, ob er sich auch einen anderen Posten in Politik oder Wirtschaft vorstellen kann: «Alles ist möglich und alles wird gut.»
Kramp-Karrenbauer ist seit 2000 Ministerin im Saar-Kabinett. Sie gilt als Vertraute und Wunschnachfolgerin Müllers. Die 48-Jährige kündigte an, sie wolle die «Erfolgsstory» Müllers fortsetzen. Bei der geplanten Verjüngung der Landes-CDU wolle sie eng mit Innenminister Stephan Toscani zusammenarbeiten. Dieser habe nach intensiven Gesprächen auf eine Gegenkandidatur für die Müller-Nachfolge verzichtet.
Der CDU-Landesvorstand schlug Toscani für den Wahlparteitag nach Ostern als neuen stellvertretenden Vorsitzenden vor. Über die Details einer mit dem Wechsel Kramp-Karrenbauers verbundenen Kabinettsumbildung und einer möglichen Ressortumverteilung ist nach Angaben Müllers noch nicht entschieden.
Das kündigte er nach einer Klausurtagung der Spitzen von Landes-CDU und Landtagsfraktion in seinem Heimatort Eppelborn an.
Müller ist der siebte CDU-Ministerpräsident, der innerhalb von gut anderthalb Jahren sein Amt abgeben will. Im vergangenen Jahr waren unter anderem Roland Koch (Hessen) und Ole von Beust (Hamburg) zurückgetreten.
Hinter den Kulissen hatte Müller in den vergangenen Wochen intensiv seinen Rückzug vorbereitet, bevor er seine Pläne am Samstag der Spitze der Landes-CDU vorlegte. Diese habe einmütig dem Fahrplan zugestimmt, sagte Müller. Die Entscheidung sei mit Bundeskanzlerin Angela Merkel abgestimmt. Sie habe ihm «alles Gute» gewünscht. Nach dem Fahrplan soll Kramp-Karrenbauer bei einem CDU-Parteitag nach Ostern zur Landeschefin gewählt werden und unmittelbar vor oder nach der parlamentarischen Sommerpause das Amt der Ministerpräsidentin übernehmen.
Müller führt seit 2009 die bundesweit erste schwarz-gelb-grüne Landesregierung. Er hat Interesse an einem Richteramt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Dies sei aber nur eine Option für die Zeit nach seinem Rückzug, betonte der CDU-Politiker. Er ließ offen, ob er sich auch einen anderen Posten in Politik oder Wirtschaft vorstellen kann: «Alles ist möglich und alles wird gut.»
Kramp-Karrenbauer ist seit 2000 Ministerin im Saar-Kabinett. Sie gilt als Vertraute und Wunschnachfolgerin Müllers. Die 48-Jährige kündigte an, sie wolle die «Erfolgsstory» Müllers fortsetzen. Bei der geplanten Verjüngung der Landes-CDU wolle sie eng mit Innenminister Stephan Toscani zusammenarbeiten. Dieser habe nach intensiven Gesprächen auf eine Gegenkandidatur für die Müller-Nachfolge verzichtet.
Der CDU-Landesvorstand schlug Toscani für den Wahlparteitag nach Ostern als neuen stellvertretenden Vorsitzenden vor. Über die Details einer mit dem Wechsel Kramp-Karrenbauers verbundenen Kabinettsumbildung und einer möglichen Ressortumverteilung ist nach Angaben Müllers noch nicht entschieden.