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Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:13

Gegen den ehemaligen IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn liegt nun eine zweite Anzeige wegen versuchter Vergewaltigung vor. Der Schriftsatz mit den Anschuldigungen der französischen Autorin Tristane Banon ging nach Angaben der Justiz an diesem Mittwoch ein. Die Anzeige werde geprüft, sagte eine Sprecherin.

Die 32 Jahre alte Banon hatte die rechtlichen Schritte bereits am Montag angekündigt.

Sie wirft Strauss-Kahn vor, während eines Interview-Termins vor acht Jahren über sie hergefallen zu sein. Dessen Anwälte bereiten nach eigenen Angaben eine Verleumdungsklage vor.

Die Staatsanwaltschaft muss nun entscheiden, ob sie nach der Anzeige Banons Ermittlungen aufnimmt. Eine Frist dafür gibt es nicht. Entscheidend ist auch die Bewertung der mutm [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:16

Reisende in Europa sollen künftig weniger für Handy-Gespräche und mobiles Internet zahlen. Die EU-Kommission legte am Mittwoch einen Vorschlag auf den Tisch, der dazu den Wettbewerb auf dem europäischen Mobilfunkmarkt ankurbeln soll.

«Heute funktioniert der Markt nicht», sagte EU-Kommissarin Neelie Kroes am Mittwoch in Brüssel. Zu viele Urlauber schalteten aus Angst vor hohen Telefonrechnungen ihr Handy aus, wenn sie Grenzen überschreiten. Das müsse aufhören. «Ein Mobiltelefon muss mobil sein.»

Die Kommission will den teuren Roaming-Gebühren den Riegel vorschieben, indem sie für mehr Wettbewerb sorgt. Nach dem Willen der Brüsseler Behörde sollen Verbraucher ab 2014 zwei Handy-Verträge abschließen können - einen mit ihrem Anbieter Zuhau [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:18

Deutsche Raser oder Gurtmuffel, die im Ausland geblitzt wurden, müssen künftig mit einem Knöllchen im Briefkasten rechnen. Das Europaparlament stimmte am Mittwoch in Straßburg für die Versendung von Strafzetteln über die Grenzen hinweg.

Raser und Verkehrsrowdys können demnächst über einen EU-weiten zentralen Datenaustausch ausfindig gemacht werden.

Geahndet werden sollen etwa zu schnelles Fahren, Alkohol, Drogen, das Telefonieren mit dem Handy am Steuer und das Überfahren roter Ampeln. Die Richtlinie soll spätestens 2013 in Kraft treten. Ob die Verkehrssünder tatsächlich zur Kasse gebeten werden, ist aber offen. Irland, Großbritannien und Dänemark machen nicht mit. Zudem haben die EU-Regierungen Mahnverfahren für säumige Zahler weitgeh [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:26

Neuer Aufschub für Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi im «Ruby»-Sexprozess: Beflügelt von einer Weichenstellung des italienischen Verfassungsgerichts streben seine Verteidiger eine rasche Aussetzung des Sexprozesses an.

Das Gericht hatte am Mittwoch in Rom einen Einspruch des Regierungschefs gegen die Richter in seinem laufenden Mailänder «Ruby»-Verfahren für zulässig erklärt, wie italienische Medien berichteten.

Berlusconis Anwalt Piero Longo zeigte sich zufrieden: «Wir waren sicher, dass so entschieden würde.» Weil das Verfassungsgericht den Berichten zufolge in der Sache allerdings erst nach dem Sommer entscheiden dürfte, könnte der ohnehin schleppend begonnene Prozess um Sex mit minderjährigen Prostituierten um Monate ausges [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:27

Die Ratingagentur Moody's hat dem Schuldensünder Portugal ein verheerendes Zeugnis ausgestellt und ist damit ins Visier der Politik geraten. Moody's befürchtet, dass Portugal wie Griechenland ein zweites Rettungspaket braucht.

Außerdem rügt die Agentur, das Land komme bei der Sanierung der Staatsfinanzen nicht wie geplant voran.

Sowohl die EU-Kommission als auch die Bundesregierung reagierten am Mittwoch in ungewöhnlich scharfer Form. Am Kapitalmarkt trieb die Abstufung durch Moody's unterdessen die Verzinsung von Anleihen aus Portugal kräftig nach oben.

«Das ist eine unglückselige Episode und wirft Fragen über das Verhalten der Ratingagenturen und deren Weitblick auf», sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn in Brüssel [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:38

Der Großteil der Lehramtsanwärter wird nach Angaben des bayerischen Kultusministeriums im kommenden Schuljahr nur schwer eine Stelle finden. Besonders für junge Pädagogen an Gymnasien und Realschulen werde es schwierig, Fuß zu fassen, geht aus der sogenannten Lehrerbedarfsprognose für das kommende Schuljahr hervor, die am Dienstag in München vorgestellt wurde. Nur für die künftigen Sonderpädagogen sind die Aussichten demnach besser.

Der bayerische Lehrerverband fordert von Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU), alle jungen Lehrer mit bestandener Prüfung anzustellen. (Quelle: München (dpa/lby))

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:39

Das Straßennetz in Bayern muss nach Ansicht der Staatsregierung weiter ausgebaut werden. Nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nimmt vor allem der Güterverkehr auf den Straßen im Freistaat in den kommenden Jahren stark zu. «Darauf müssen wir uns einstellen», sagte Herrmann am Dienstag in Nürnberg. Das Wirtschaftsministerium hatte zu einem Mobilitätskongress geladen, um verkehrspolitische Themen zu diskutieren.

Umweltminister Markus Söder (CSU) warb für neue, umweltschonende Antriebstechniken bei Autos. Zudem mahnte er, bei der Planung von Straßenbauprojekten die Anwohner vor Lärm und Feinstaub zu schützen. (Quelle: Nürnberg (dpa/lby))

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:43

Die Polizei in Celle berichtete am Montag von den Zeugenaussagen. Derzeit gingen die Behörden zwar unverändert davon aus, dass sich die Gruppe in Ägypten aufhalte. “Doch liegen aktuelle Hinweise vor, dass auch ein Aufenthalt der Gesuchten in Süddeutschland im Bereich des Möglichen liegt“, sagte eine Sprecherin.

Nähere Angaben wollte sie aus ermittlungstaktischen Gründen nicht machen. Einen Bericht der “Bild“-Zeitung, wonach sich die vier- bis achtjährigen Kinder und ihr Vater in Bayern aufhalten könnten, wollte die Sprecherin nicht kommentieren. Der 37 Jahre alte Vater hatte die Kinder am Ostermontag unter einem Vorwand bei seiner Ex-Frau abgeholt und war mit ihnen zunächst nach Ägypten geflogen und dann in den Sudan gereist.

Mitte Ma [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:47

In München fährt seit Dienstag nach Angaben des ADAC das erste Elektrotaxi Deutschlands. Mit dem Fahrzeug werde die bayerische Landeshauptstadt zu einer «Vorreiterin in Sachen Elektromobilität auf nationaler und internationaler Ebene», sagte Bürgermeister Hep Monatzeder (Grüne). Zunächst sei eine einjährige Testphase geplant, sagte Christian Hess, Geschäftsführer der Taxizentrale IsarFunk.

Das Fahrzeug hat bei voller Ladung eine Reichweite von rund 100 Kilometern und erreicht eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Kilometern in der Stunde. (Quelle: München (dpa/lby))

Thomas · by **Thomas** » Wed 6. Jul 2011, 21:50

Der Industrie- und Rüstungskonzern Diehl konnte nach der Krise in den Jahren 2008 und 2009 im vergangenen Jahr einen kräftigen Aufschwung verzeichnen. Der Umsatz erhöhte sich 2010 um rund 24 Prozent auf 2,725 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Diehl steuert einen Drei-Milliarden-Umsatz an. «Das gab es noch nie», sagte der Vorstandsvorsitzende Thomas Diehl.

Zwar erwarte der Konzern Verluste im Rüstungsbereich, dafür aber eine gute Konjunkturlage in allen anderen Geschäftsfeldern. Vor allem im Bereich Metall gehe es wieder aufwärts, nachdem dieser von der Krise massiv betroffen war. «Aber sicher ist das nicht, es kann in dem Bereich auch sehr schnell wieder abwärts gehen». (Quelle: Nürnberg (dpa/lby))

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