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Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 22:49

Der Wahl des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) zum Präsidenten des Deutschen Städtetages steht nichts mehr im Weg. «Die SPD-Gruppe hat Christian Ude nominiert und vorgeschlagen und nach den Regeln des Städtetages wird er erwartungsgemäß gewählt», hieß es am Mittwoch in der Partei. Bei den anstehenden Wahlen in der kommenden Woche in Stuttgart hat die SPD das Vorschlagsrecht.

Die Sozialdemokraten wechseln sich alle zwei Jahre mit der CDU bei der Nominierung der Kandidaten ab.

Ude selbst will in Stuttgart antreten: Wenn er vorgeschlagen werde, stehe er für den Posten bereit, hieß es. Ude wird damit erneut Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) beerben - der 63-Jährige stand bereits zwischen 2005 und 2009 an der Spit [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 22:50

Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) will nach der Aufregung um das Gutachten des Zukunftsrats eine eigene Strategie für den ländlichen Raum präsentieren. Das Gutachten enthalte zwar viele gute und interessante Anregungen, dennoch dürfe sich die Staatsregierung diese Politikempfehlung, die hohe Wellen geschlagen hatte, nicht zu eigen machen, heißt es in einem Eckpunktepapier Zeils.

Darüber berichteten die «Passauer Neue Presse» (PNP), der «Neue Tag» sowie das «Straubinger Tagblatt» (Donnerstag).

Zeil plant nach Angaben der PNP nun eine «klare Gesamtstrategie für die nächste Dekade», wie er der Zeitung sagte. Danach soll die regionale Förderung unter «Ausschluss des Gießkannenprinzips» erfolgen - nach dem Grundsatz «Wir fördern alle Lan [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 22:56

Im Schadenersatzprozess zwischen Ex-Medienmogul Leo Kirch und der Deutschen Bank muss nun auch Josef Ackermann vor Gericht erscheinen. Das Oberlandesgericht München habe den derzeitigen Chef der Deutschen Bank für den nächsten Verhandlungstermin am 19. Mai geladen, schreibt der «Münchner Merkur» (Donnerstag) unter Berufung auf einen Gerichtssprecher.

Auch weitere Vorstände, die im fraglichen Zeitraum im Jahr 2002 dem Gremium angehörten, sollen als Zeugen vernommen werden. Insgesamt sind laut Gericht elf weitere Zeugenaussagen vorgesehen, darunter auch die der Verlegerin Friede Springer.

Das Gericht will klären, ob der ehemalige Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Rolf Breuer, die Pleite der Kirch-Gruppe verursacht hat. Kirch fordert z [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 22:59

Porsche ist mit hohem Tempo ins Jahr 2011 gestartet und hält Kurs auf ein Rekordjahr. Im Auftaktquartal verdoppelte der Stuttgarter Sportwagenbauer dank der brummenden Autokonjunktur sein operatives Ergebnis auf 496 Millionen Euro.

«Die Entwicklung im ersten Quartal war hervorragend. Porsche fährt weiterhin einen profitablen Wachstumskurs», teilte Porsche-Chef Matthias Müller am Mittwoch mit.

Sowohl beim Umsatz als auch beim Absatz peilt der Manager im laufenden Jahr Rekordwerte an.

Der Umsatz legte im ersten Quartal um zehn Prozent auf 2,28 Milliarden Euro zu. Für das Gesamtjahr hat sich Müller vorgenommen, den bisher höchsten Wert von 7,8 Milliarden Euro zu knacken. Außerdem sollen 2011 erstmals mehr als 100 000 Sport- und Geländewag [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 23:00

Quasi in letzter Minute hat Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit Stellung genommen.

Das dreiseitige Fax des Ex-Verteidigungsministers sei gerade noch fristgerecht bei der Kommission zur Selbstkontrolle der Wissenschaften der Universität Bayreuth eingegangen, sagte Hochschulsprecher Frank Schmälze am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa.

Zum Inhalt äußerte er sich unter Hinweis auf den internen Charakter der Untersuchungskommission nicht. Sie prüft, in wieweit Guttenberg große Teile seiner Doktorarbeit bewusst abgeschrieben hat.

Guttenbergs Stellungnahme werde noch in dieser Woche in den Bericht eingearbeitet und dann mit der Hochschulleitung diskutiert, sagte Schmälzle weiter [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 23:07

Politiker und Justizexperten streiten über den richtigen Umgang mit jungen Gewaltverbrechern. Der Deutsche Richterbund kritisierte den von der Bundesregierung geplanten Warnschussarrest als weitgehend wirkungslos.

Dagegen sprach sich der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU), für die Einführung aus.

Der Warnschussarrest soll zur Abschreckung neben einer zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe angeordnet werden können und maximal vier Wochen dauern.

Eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums warnte am Mittwoch in Berlin davor, zu hohe Erwartungen in den Warnschussarrest zu setzen. Gewalttaten wie am Osterwochenende in Berlin könnten - wenn überhaupt - nur mit mehr Polizisten an Bahnhöfen verhi [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 23:10

Deutsche Autos bleiben am seltensten auf der Strecke. Das ergab die ADAC-Pannenstatistik 2010. Für das Ranking wurden 500 000 von mehr als 4,25 Millionen Pannen ausgewertet, bei denen der ADAC 2010 zu Hilfe gerufen wurde.

In fünf von sechs Fahrzeugklassen lagen deutsche Modelle wie im Jahr davor auf dem ersten Platz, wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte.

Besonders BMW und Audi überzeugen laut ADAC-Auswertung mit ihrer Zuverlässigkeit. Der Audi A5 ist Sieger in der Kategorie Oberklasse, gefolgt vom 5er BMW aus der Münchner Autoschmiede. In der Mittelklasse ist der 1er BMW klarer Gewinner, den zweiten Platz belegt die Mercedes C-Klasse, vor dem 3er BMW.

Schlusslichter in der Pannenauswertung der Mittelklasse sind vor allem die F [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 23:12

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will sich dafür einsetzen, dass die Endlagerung von Atommüll Teil des geplanten Energiepakets wird.

«Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Frage der Zwischen- und Endlagerung Teil eines nationalen Energiekonsenses in Deutschland würde», sagte Röttgen am Mittwoch. Dies solle nun in Gesprächen mit den Ländern thematisiert werden.

Bis Mitte Juni will die Regierung einen schrittweisen Atomausstieg auf den Weg bringen. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stützt Röttgens Bereitschaft, das schwierige Thema in die Verhandlungen über einen Energiekonsens einzubringen.

Seit rund 30 Jahren wird nur der Salzstock im niedersächsischen Gorleben als möglicher Standort für ein Lager für hochradioaktive Abfälle [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 23:13

Die Inflation in Deutschland zieht weiter an. Im April legten die Verbraucherpreise im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2,4 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen mitteilte. Das ist die höchste Rate seit Oktober 2008.

Preistreiber waren erneut Heizöl und Sprit, der traditionell in den Osterferien teurer wird.

Damit übertrifft die Jahresteuerung zum vierten Mal in Folge die Warnschwelle der Europäischen Zentralbank (EZB), die Preisstabilität bei Raten knapp unter zwei Prozent gewahrt sieht. Im März und im Februar hatte die Rate jeweils 2,1 Prozent betragen, im Januar 2,0 Prozent. Nach Berechnungen der Unicredit erhöhte allein der späte Ostertermin die Inflationsrate um 0,4 Prozentpunkte, weil Reiseverans [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 27. Apr 2011, 23:13

Berliner Richter haben die Entscheidung eines Kollegen zur Freilassung eines Schlägers nach einem Gewaltexzess in einem U-Bahnhof verteidigt.

Richterschelte ohne Beachtung der rechtlichen Voraussetzungen verfehle ihr Ziel, erklärten die Präsidentin des Kammergerichts, Monika Nöhre, sowie des Präsidenten des Amtsgerichts Tiergarten, Alois Wosnitzka, am Mittwoch.

«Ein Richter, der auf Grundlage von Recht und Gesetz entscheidet, darf nicht an den Pranger gestellt werden», hieß es in einer gemeinsamen Erklärung beider Gerichtspräsidenten. Auch eine kritische Diskussion dürfe die persönliche Integrität nicht verletzen.

Nach der Gewaltattacke im U-Bahnhof Friedrichstraße in der Nacht zum Ostersamstag hatte ein Ermittlungsrichter Haftbefehl g [...]

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Guttenberg nimmt zu Plagiatsvorwürfen Stellung

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