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Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 20:56

Schwere Vorwürfe im Siemens-Schmiergeldprozess: Nach Angaben eines Zeugen hat der ehemalige Siemens-Vorstand Thomas Ganswindt von den Bestechungen gewusst.

Er habe den Manager Anfang 2004 darauf aufmerksam gemacht, dass jährlich Bestechungsgelder in zweistelliger Millionenhöhe nach Nigeria, Russland und in andere Staaten fließen und um Mithilfe gebeten, diese Verstöße gegen geltendes Recht abzustellen, sagte der Zeuge Reinhard Siekaczek am Dienstag am Münchner Landgericht. Ganswindt habe bei dem kurzen Gespräch in seinem Büro versprochen, sich um die Angelegenheit zu kümmern.

Siekaczek war bei der von Ganswindt geführten Telekommunikationssparte des Siemens-Konzerns einer der Hauptverantwortlichen für die Organisation von schwarzen Kass [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 20:57

In Deutschland arbeiten immer mehr Menschen als Minijobber. Seit Herbst 2003 ist ihre Zahl um 27 Prozent gestiegen, geht aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor.

Während im September 2003 lediglich 5,75 Millionen Männer und Frauen geringfügig beschäftigt waren, sind es sieben Jahren später 7,309 Millionen - knapp 1,6 Millionen mehr.

Inzwischen geht jeder vierte Erwerbstätige in Deutschland einer geringfügig entlohnten Arbeit nach. Über die im Internet verfügbaren Zahlen hatte auch die «Süddeutsche Zeitung» (Dienstag) berichtet.

Besonders häufig werden Minijobber im Handel, der Gastronomie und im Gesundheitswesen eingesetzt. Allein im Handel arbeitete im September 2010 fast jeder fünfte Mini-Jobber. Elf Prozent sind in [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:03

Nach einem kurzzeitigen Tief zu Ostern sind die Benzinpreise erneut um drei Cent gestiegen. Im bundesweiten Durchschnitt erreichten die Preise für einen Liter Superbenzin E10 am Dienstag ungefähr ein Niveau von 1,57 bis 1,58 Euro, Diesel lag bei 1,45 Euro.

Zuvor waren die Preise über Ostern um rund vier Cent zurückgegangen. Das sei eine Folge des intensiven Wettbewerbs während der Feiertage, sagte ein Aral-Sprecher in Bochum.

Glimpflich ging inzwischen der Benzinpreisschock von Filderstadt mit Fantasie-Preisen von 9,99 Euro für den Liter Superbenzin aus.

Die zwei Autofahrer, die an einer Tankstelle in Filderstadt die verrückten Benzinpreise bezahlt haben, bekommen ihr Geld zurück. Es sei selbstverständlich, dass die Beträge erstattet w [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:04

Die Fortschritte im Kampf gegen Malaria stimmen die Vereinten Nationen optimistisch, dass die Zahl der Malaria-Toten bis 2015 auf «fast null» sinken könnte. Derzeit sterben noch 750 000 Menschen im Jahr an der durch Anophelesmücken übertragenen Krankheit.

Das sagte der UN-Sonderbeauftragte für Malaria, Ray Chambers, anlässlich des Welt-Malaria-Tages am Montag in New York.

Andere Experten gehen von noch höheren Zahlen aus und fordern mehr Geld von der internationalen Gemeinschaft zur Bekämpfung der Malaria.

Die meisten Opfer sind nach UN-Angaben Kinder unter fünf Jahren und leben in Afrika südlich der Sahara. Aber auch in Indien raffe die Krankheit derzeit noch 50 000 Menschen pro Jahr dahin.

«Wir haben in den letzten Jahren fast fünf [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:08

Acht Jahre nach dem gescheiterten Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD will Sachsen-Anhalt einen neuen Anlauf starten. «Wir werden das Verfahren mit der gebotenen juristischen Sorgfalt vorantreiben», sagte Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der «Mitteldeutschen Zeitung».

Bei den Landesinnenministern fand er damit nach einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ein unterschiedliches Echo - unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), riet von einem neuen Verfahren ab.

Einen Verbotsantrag können beim Bundesverfassungsgericht nur Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen. Die Positionen zu den Erfolgsaussichten sind aber sehr unterschiedlich: Viele Poli [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:12

Nach wiederholten Gewaltexzessen in Berliner U-Bahn-Stationen dringt die Union auf die schnelle Einführung eines Warnschussarrests für junge Täter. Er soll bei einer ansonsten zur Bewährung ausgesetzten Jugendstrafe angeordnet werden können und maximal vier Wochen dauern.

Unions-Fraktionsvize Günter Krings (CDU) sagte: «Es muss der Vergangenheit angehören, dass Jugendliche ihre Bewährungsstrafen als Trophäen vorzeigen.»

Das Justizministerium arbeitet an einem Gesetzentwurf, der etwa um Pfingsten vorliegen soll, wie eine Sprecherin von Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bestätigte. Union und FDP hatten bereits in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, einen Warnschussarrest einzuführen. Ebenso vereinbarten die Parteien dama [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:23

In die Suche nach einem Atommüll-Endlager kommt mit einem Vorstoß der künftigen grün-roten Koalition in Baden-Württemberg Bewegung. Grüne und SPD wollen nach dpa-Informationen in ihrem Koalitionsvertrag vereinbaren, sich für eine ergebnisoffene bundesweite Suche einzusetzen.

Damit wäre auch Baden-Württemberg als Standort möglich.

Bisher wird als einziger potenzieller Standort der Salzstock Gorleben in Niedersachsen als Endlager für hoch radioaktiven Müll aus deutschen Atomkraftwerken erkundet.

Voraussetzung ist für Grüne und SPD in Baden-Württemberg der definitive Ausstieg aus der Atomenergie. Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte bereits in einem Interview angekündigt, in dem Fall «selbstverständlich» au [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:24

Auch wenn die Zahl etwas zurückgeht: die Deutschen greifen weiterhin häufig zu Alkohol, Tabak und anderen Drogen.

So habe zwar der Tabakkonsum im Jahr 2009 um 1,6 Prozent abgenommen, jedoch sei er im Vorjahr noch doppelt so stark gesunken, berichtete die Deutsche Hauptstelle für Suchtgefahren (DHS) am Dienstag in Berlin.

Auch der Alkoholkonsum nahm etwas ab.

Doch das Minus von zwei Prozent sei viel zu gering, um vermeidbare Gesundheitsschäden zu verhindern, beklagen die Suchtforscher. Der Geschäftsführer der DHS, Raphael Gaßmann, bezeichnete den Rückgang des Alkoholkonsums als den «berühmten Tropfen auf den heißen Stein».

Die Deutschen trinken im Schnitt immerhin noch knapp 10 Liter reinen Alkohols pro Jahr. Das entspricht laut Gaßman [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:26

«Heute oder morgen»: Aufsichtsratschef Ernst-Otto Rieckhoff hat den Zeitpunkt des Vertragsvollzuges mit Michael Oenning als Frage von Stunden bezeichnet.

Der neue Chefcoach plant derweil schon eifrig die Zukunft des Hamburger SV, dessen Fußball-Profis nach der praktisch erneut verpassten Europa-League-Teilnahme in den noch drei Bundesliga-Saisonpartien auf Bewährung spielen.

Auch Oenning wird sich beim Neuaufbau bewähren müssen, genießt aber offenbar uneingeschränktes Vertrauen. «Ich persönlich bin voll überzeugt, dass er für unsere zukunftsgerichtete Vereinspolitik genau der richtige Mann ist», sagte Rieckhoff der Nachrichtenagentur dpa.

Dass der Aufsichtsrat das von HSV- und Trainer-Seite bereits abgesegnete Vertragswerk mit erhöhten [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 26. Apr 2011, 21:27

Das Landgericht Hechingen hat im Fall um den Schiedsrichter-Skandal Amerell/Kempter ein Ablehnungsgesuch des Klägers Manfred Amerell gegen die Richter als «unbegründet» zurückgewiesen.

Wie das Landgericht mitteilte, fasste die 1. Zivilkammer bereits am 20. April einen entsprechenden Beschluss. Damit wird eine Entscheidung im dem für viel Furore sorgenden Rechtsstreit wie bislang terminiert am 12. Mai verkündet.

Es lägen keine Tatsachen oder Umstände vor, die «vom Standpunkt des Ablehnenden aus bei vernünftiger Betrachtung die Befürchtung wecken» könnten, «die Richter stünden der Sache nicht unvoreingenommen und damit nicht unparteiisch gegenüber», heißt es in der Pressemitteilung. Der ehemalige Schiedsrichter-Funktionär Amerell hatte be [...]

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