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News

Anklage gegen gesamten Ex-Vorstand der BayernLB geplant

New postby Thomas » Sat 30. Apr 2011, 23:29

Die Münchner Staatsanwaltschaft will nach Informationen der «Süddeutschen Zeitung» den gesamten früheren Vorstand der BayernLB vor Gericht bringen. Hintergrund ist der milliardenschwere Fehlkauf der österreichischen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) vor vier Jahren.

Zur Zeit werde die Anklage wegen Veruntreuung von Bankvermögen vorbereitet. Sie solle in den nächsten Wochen vorliegen, zitierte das Blatt Justizkreise.

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Mit dem Prozessbeginn am Münchner Landgericht sei frühestens im Herbst zu rechnen, berichtete die «SZ». Die Münchner Staatsanwaltschaft wollte am Samstag keine Stellungnahme zu dem Bericht abgeben.

Die BayernLB hatte 2007 die österreichische Bank Hypo Alpe Adria gekauft, die anschließend Verluste von 3,7 Milliarden Euro einbrach [...]
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Umfrage: Grüne liegen in Bremen erstmals vor CD

New postby Thomas » Sat 30. Apr 2011, 23:29

Drei Wochen vor der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft liegen die Grünen in einer Umfrage erstmals vor der CDU.

Nach einer vom Magazin «Focus» in Auftrag gegebenen repräsentativen Emnid-Erhebung kommen die Grünen, die in dem Zwei-Städte-Staat mitregieren, mit 24 Prozent auf Platz zwei hinter der SPD, die bei 37 Prozent liegt. Die CDU mit Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann muss sich demnach auf eine herbe Niederlage einstellen.

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Sie kommt laut Umfrage nur noch auf 22 Prozent nach 25,6 Prozent vor vier Jahren.

Auch der FDP droht ein Debakel bei der Wahl am 22. Mai. Mit vier Prozent verlöre sie zwei Prozentpunkte und würde nach jetzigem Stand den Wiedereinzug in das Landesparlament verpassen. Die Linke, die bei der letzten Wahl 8,4 Prozent [...]
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«Bluthaus»: Oper taktiert mit Kampusch und Fritzl

New postby Thomas » Sun 1. May 2011, 00:04

Schweigen, Bestürzung - aber auch jede Menge Beifall. Das waren die Reaktionen des Publikums auf die Uraufführung der modernen Oper «Bluthaus», mit der am Freitag die 59. Schwetzinger Festspiele eröffnet wurden.

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Es war sehr schwere Kost: Die beiden Österreicher Händl Klaus (Autor) und Georg Friedrich Haas (Komponist) thematisierten in 120 Minuten die jahrelange Inzest-Beziehung zwischen einem Vater und seiner Tochter in der niederösterreichischen Provinz. Die Oper soll bald auch in Bonn gezeigt werden.

Erzählt wurde im Schwetzinger Rokokotheater mit einer Mischung aus Neuer Musik und modernem Theater die Geschichte der jungen und hochverschuldeten Nadja Albrecht (Sarah Wegener). Sie versucht - in einer Inszenierung von Klaus Weise - das [...]
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Mädchen stürzt bei Polizei-Einsatz in den Tod

New postby Thomas » Sun 1. May 2011, 00:04

Bei einem Polizei-Einsatz wegen nächtlicher Ruhestörung ist ein 16-jähriges Mädchen in Köln in den Tod gestürzt. Die Polizei sprach am Samstag von einem «tragischen Unglücksfall».

Beim Versuch, auf einen Balkon zu springen, habe die Jugendliche wohl ihre Kräfte überschätzt und sei 15 Meter in die Tiefe gestürzt. Trotz sofortiger Wiederbelebungsversuche sei sie am Unglücksort gestorben.

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Polizisten hatten in der Nacht zum Samstag in der Wohnung vorbeigeschaut, weil dort mehrere junge Leute lautstark feierten. Als die Beamten zur Ruhe ermahnen wollten, sei die 16-Jährige plötzlich aus der Wohnung gelaufen - zunächst auf eine Dachterrasse und dann auf ein Flachdach. Anschließend sei sie auf einen Balkon gesprungen, um sich von diesem auf de [...]
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Fall Sarrazin: Nahles betont Übereinstimmung mit Gabriel

New postby Thomas » Sun 1. May 2011, 00:06

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Parteichef Sigmar Gabriel in Mithaftung für das Scheitern des Partei-Ausschlussverfahrens gegen Thilo Sarrazin genommen.

Während des Verfahrens habe sie sich mit Gabriel über die «denkbaren Szenarien» verständigt, sagt sie der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» (FAS). «Der Versuch, in dieser Sache einen Keil zwischen Sigmar Gabriel und mich zu treiben, wird erfolglos bleiben.» Die Grünen riefen enttäuschte SPD-Mitglieder auf, sich nun bei ihnen zu engagieren. Nach einer Emnid-Umfrage begrüßt aber jeder zweite Deutsche und jeder zweite SPD-Anhänger, dass Sarrazin trotz seiner umstrittenen Integrationsthesen in der SPD bleiben darf.

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sich überhaupt nichts vorzuwerfen, was ihre Haltung zu und [...]
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Spritpreise weiter auf Rekordniveau

New postby Thomas » Sun 1. May 2011, 00:06

Autofahrer in Deutschland müssen an der Tankstelle wieder tiefer in die Tasche greifen. Die Preise für Superbenzin lagen am Samstag vielerorts weiter deutlich über 1,60 Euro.

An einzelnen Tankstellen, etwa in Berlin, hatten Autofahrer am Freitagabend bis zu 1,66 Euro für einen Liter Superbenzin bezahlen müssen. Der Benzinpreis hatte in den vergangenen Tagen seinen bisherigen Höchststand aus dem Sommer 2008 übertroffen.

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Ursache sind nach Branchenangaben vor allem die Notierungen am Rotterdamer Großmarkt für Ölprodukte. Auch der umstrittene Bio-Kraftstoff E10 kann zu den hohen Preisen beitragen, weil sich die Logistik-Kosten nach der missglückten Einführung drastisch erhöht haben.

Der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfra [...]
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Friedlicher Mai-Auftakt in Berlin - Randale in Hamburg

New postby Thomas » Sun 1. May 2011, 00:08

Bei einer Demonstration der linken Szene in Hamburg ist es am Samstagabend vereinzelt zu Randale gekommen. Ein Auto der Bundeswehr ging nach Angaben der Polizei in Flammen auf, zudem warfen einige Demonstranten mit Steinen und Glasflaschen auf die Fassade eines Hotels.

Die Polizei setzte Wasserwerfer ein. Der Demonstrationsleiter beendete die Veranstaltung. Berlin startete hingegen weitgehend friedlich in das 1.-Mai-Wochenende.

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Rund um den 1. Mai gibt es in Berlin und Hamburg traditionell Krawalle. Die Polizei hat sich mit Großaufgeboten von mehreren tausend Beamten für mögliche Ausschreitungen gewappnet.

Im Hamburger Schanzenviertel hatten sich nach Polizeiangaben rund 4000 Teilnehmer vor dem autonomen Kulturzentrum «Rote Flora» versa [...]
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Mutmaßliche Al-Kaida Terroristen wollten Blutbad anrichten

New postby Thomas » Sun 1. May 2011, 00:09

Die drei festgenommenen mutmaßlichen Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida wollten in Deutschland mit einer Splitterbombe ein Blutbad anrichten.

Sie hätten geplant, einen mit Metallteilen versetzten Sprengsatz in einer größeren Menschenmenge explodieren zu lassen, sagte der stellvertretende Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum am Samstag in Karlsruhe. Ein genaues Anschlagziel stand aber noch nicht fest.

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Die Terrorverdächtigen seien «noch in der Experimentierphase» gewesen. Eine Gefahr für die Bevölkerung habe zu keinem Zeitpunkt bestanden.

Gegen die drei Männer aus Nordrhein-Westfalen wurde am Samstag Haftbefehl erlassen. Sie seien dringend verdächtig, als Mitglieder von Al-Kaida einen Terroranschlag geplant zu haben. Der Präsident d [...]
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