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Nachrichten

FDP-Fraktionschefin Homburger erwägt Vertrauensfrage

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:14

Die unter Druck geratene FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger erwägt die Vertrauensfrage.

Sie wolle mit der eigenen Führungsriege in Ruhe über einen Vorstoß ihres Stellvertreters Jürgen Koppelin beraten, nach dem Bundesparteitag (13. bis 15. Mai) eine vorgezogene Wahl des gesamten Vorstandes anzubieten, verlautete aus Homburgers Umfeld am Freitag in Berlin.

Eigentlich steht die Wahl erst im Herbst an.

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Homburger sehe Koppelins Positionspapier gelassen - weil sie selbst schon über diese Möglichkeit nachgedacht habe, hieß es. Am 8. Mai kommt die Fraktion zu einer Klausurtagung zusammen.

Koppelin schlägt in einem der Nachrichtenagentur dpa vorliegenden Positionspapier für den Fraktionsvorstand vor, dass dessen Mitglieder sowie die Vorsitz [...]
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Inflation frisst Tarifplus: Teuerung in Eurozone rennt

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:16

Hohe Energiepreise heizen europaweit die Teuerung an. In Deutschland hat die Inflation zuletzt das bescheidene Tarifplus der Arbeitnehmer aufgefressen, wie das Statistische Bundesamt errechnet hat.

Inzwischen kletterte die Jahresteuerung im April auf 2,4 Prozent - dem höchsten Stand seit Oktober 2008. Im Euro-Raum erreichte die Inflation nach Angaben der Europäischen Statistikbehörde Eurostat vom Freitag sogar 2,8 Prozent.

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Volkswirte rechnen mit weiter steigenden Raten - und erwarten, dass die Europäische Zentralbank (EZB) spätestens im Juli die Zinsen weiter anheben wird, um den Inflationsdruck zu mindern.

Zwar stiegen in Deutschland die tariflichen Monatsverdienste von Januar 2010 bis Januar 2011 um 0,9 Prozent, wie das Bundesamt in [...]
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Ramsauer will Verkehrssünderdatei entrümpeln

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:16

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) plant, das Flensburger Punktesystem für Verkehrssünder vor allem für kleinere Vergehen zu entschärfen. Laut «Bild»-Zeitung wird in der schwarz-gelben Koalition zudem erwogen, die Grenze für den Führerscheinentzug von jetzt 18 auf 20 Punkte zu erhöhen.

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Als erster Schritt zu mehr Transparenz soll ab kommender Woche die Zahl der Punkte online auf der Seite des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) abgefragt werden können. Dies geht aber nur, wenn man den neuen elektronischen Personalausweis und ein entsprechendes Lesegerät hat.

Künftig könnten Punkte für die einzelnen Vergehen getrennt erfasst werden und für sich verjähren. Das würde bedeuten, dass sich die Verjährungsfrist für alte Punkte nicht automatisc [...]
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Schock für Autofahrer: Benzin so teuer wie noch nie

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:20

Schock für Deutschlands Autofahrer: Benzin ist so teuer wie noch nie. Der Preis für einen Liter Superbenzin überschritt am Freitag im bundesweiten Durchschnitt deutlich die Marke von 1,60 Euro, nachdem er schon am Donnerstag leicht darüber gelegen hatte.

Am Nachmittag mussten die Autofahrer ungefähr 1,61 bis 1,62 Euro für einen Liter Super bezahlen, teilten Sprecher der Mineralölwirtschaft in Hamburg und Bochum mit.

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Der ADAC teilte diese Einschätzung. Genaue Daten über den Tagesdurchschnitt sind erst am Folgetag erhältlich.

Am Freitag gab es vormittags nochmals eine Preiserhöhung der Mineralölfirmen, die sich jedoch nicht vollständig durchsetzte. An vielen Tankstellen waren zeitweise Preise von 1,63 oder 1,64 Euro für einen Liter Supe [...]
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Porsche-Holding macht Gewinn und baut Schulden ab

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:20

Die Porsche SE befreit sich Schritt für Schritt von den Altlasten aus dem verlorenen Übernahmekampf mit VW. Die Holding macht wieder Gewinn, die Schulden schrumpfen. Der Weg unter das Dach von VW bleibt den Stuttgartern aber trotzdem vorerst versperrt.

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Unter dem Strich verbuchte die Dachgesellschaft Porsche Automobil Holding SE dank der brummenden Autokonjunktur einen Überschuss von 691 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Freitag in Stuttgart mitteilte. Der Schuldenberg schmolz dank der kürzlich abgeschlossenen Kapitalerhöhung auf 1,8 Milliarden Euro. Damit haben die Stuttgarter den Großteil ihrer Hausaufgaben für die Verschmelzung mit VW zwar erledigt. Mehrere sich hinziehende juristische Auseinandersetzungen machen diesen wichtigen [...]
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Rhein-Pegel im April noch nie so tief

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:21

Wer entlang des Rheins spazieren geht, der bemerkt sofort: Der Pegel ist stark gesunken. Nach Angaben des Wasser- und Schifffahrtsamt in Duisburg war der Rhein-Pegel im April noch nie so tief wie in diesem Jahr.

«Solche Wasserstände erwarten wir erst im Hochsommer, für den April ist das absolut untypisch», sagte Gewässerkundler Jan Böhmer vom Duisburger Wasser- und Schifffahrtsamt.

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Der Pegelstand in Düsseldorf betrug am Freitag 1,07 Meter. Das entspricht einer effektiven Wassertiefe in der Fahrrinne von 2,50 Meter. Große Schiffe können schon nicht mehr mit voller Ladung fahren. Zum Vergleich: Nach dem Rekord-Hitzesommer 2003 führte der Rhein in Düsseldorf einen Pegel von 39 Zentimetern. Da ging fast nichts mehr.

Der Verband der Binnens [...]
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Bundestag soll dubiose SPD-Wahlkampfhilfe aufklären

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:21

Nach den Vorwürfen der SPD-Wahlkampfhilfe aus der niedersächsischen Staatskanzlei für Ex-Kanzler Gerhard Schröder vor 13 Jahren werden die Rufe nach Aufklärung immer lauter. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) sieht dabei die niedersächsische SPD in der Pflicht.

Die Bundestagsverwaltung ist nun auch mit der Klärung des Sachverhalts befasst, wie ein Bundestagssprecher am Freitag in Berlin sagte.

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Es geht um angebliche Ungereimtheiten bei einer Parteispende von 150 000 Mark, die im Zusammenhang mit dem Unternehmer Carsten Maschmeyer stehen soll und über einen Mittelsmann geflossen sein soll. Eine Referatsleiterin in der Staatskanzlei in Hannover soll 1998 die verdeckte Spende im Bundestagswahlkampf mit organisiert und d [...]
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Mutmaßliche Al-Kaida-Mitglieder planten Anschlag

Neuer Beitragvon Thomas » Fr 29. Apr 2011, 23:22

Sie hatten Sprengstoff und planten wohl einen Anschlag in Deutschland: Beamte des Bundeskriminalamts haben am Freitag in Nordrhein-Westfalen drei mutmaßliche Mitglieder des Terrornetzwerks Al Kaida festgenommen.

Wie Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte, wurde damit «eine konkrete und bevorstehende Gefahr durch den internationalen Terrorismus» abgewendet.

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Nach dpa-Informationen standen die Festgenommenen schon länger im Fokus der Ermittler. Für die Nacht zum Freitag sollen sie eine Art Testlauf geplant haben, um die Wirkung des Sprengstoffs zu erproben. Dabei habe es sich aber noch nicht um einen Terrorschlag gehandelt.

Zwar wurde der Test verschoben, dennoch entschieden sich die Ermittler für den Zugriff. Die Männer sol [...]
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NBA: Memphis schafft Sensation gegen San Antonio

Neuer Beitragvon Thomas » Sa 30. Apr 2011, 12:27

Die Memphis Grizzlies haben für die erste Sensation in den Playoffs der NBA gesorgt. Das achtbeste Vorrundenteam der Western Conference kam mit einem 99:91-Heimerfolg gegen die favorisierten San Antonio Spurs zum vierten und entscheidenden Sieg.

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Memphis steht nach dem 4:2 in der «best-of-seven»-Serie erstmals im Viertelfinale der nordamerikanischen Basketball-Liga, nachdem die Grizzlies von 2004 bis 2006 jeweils ohne Erfolg in der ersten K.o.-Runde gescheitert waren.

Der viermalige Meister aus San Antonio hatte die Western Conference mit einer Bilanz von 61:21-Siegen als Topteam abgeschlossen und nach den Chicago Bulls (62:20) die zweitbeste Vorrundenbilanz aller 30 NBA-Mannschaften. In der 65-jährigen Geschichte der Liga hatte sich zuv [...]
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NBA: Memphis schafft Sensation gegen San Antonio

Neuer Beitragvon Thomas » Sa 30. Apr 2011, 12:27

Die Memphis Grizzlies haben für die erste Sensation in den Playoffs der NBA gesorgt. Das achtbeste Vorrundenteam der Western Conference kam mit einem 99:91-Heimerfolg gegen die favorisierten San Antonio Spurs zum vierten und entscheidenden Sieg.

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Memphis steht nach dem 4:2 in der «best-of-seven»-Serie erstmals im Viertelfinale der nordamerikanischen Basketball-Liga, nachdem die Grizzlies von 2004 bis 2006 jeweils ohne Erfolg in der ersten K.o.-Runde gescheitert waren.

Der viermalige Meister aus San Antonio hatte die Western Conference mit einer Bilanz von 61:21-Siegen als Topteam abgeschlossen und nach den Chicago Bulls (62:20) die zweitbeste Vorrundenbilanz aller 30 NBA-Mannschaften. In der 65-jährigen Geschichte der Liga hatte sich zuv [...]
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