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Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:42

Nach den Krisengesprächen von EU und Nato wollen die Außenminister der Arabischen Liga heute (Samstag) in Kairo über die Lage in Libyen beraten. Der Beginn des Treffens wurde ohne Nennung von Gründen auf den Nachmittag verschoben.

Die Minister sollen bei dem Treffen über die Verhängung einer notfalls mit Waffengewalt durchzusetzenden Flugverbotszone abstimmen.

Damit könnten die Aufständischen vor Luftschlägen der Armee geschützt werden. Im Osten Libyens weiteten regimetreue Einheiten ihre Angriffe gegen Rebellenstädte auch mit schwerer Artillerie aus.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, befürwortete eine solche Flugverbotszone. Mussa sprach im Interview des Nachrichtenmagazins «Spiegel» von einer «humanitären Aktion» ge [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:43

Die Idee stammt von Bundeskanzlerin Merkel. Die Eurostaaten sollen sich zum Sparen verpflichten und ihre Wirtschaftspolitik angleichen, um schlimme Krisen à la Griechenland zu verhindern. Das Projekt wurde zwar verwässert, doch ein Anfang ist gemacht.

Die 17 Euro-Staaten werden sich künftig enger in der Haushalts-, Steuer- und Sozialpolitik abstimmen, um Finanzfiaskos wie in Griechenland oder Irland zu verhindern.

Die Euro-Staats- und Regierungschefs verständigten sich am Freitag in Brüssel auf den sogenannten «Pakt für den Euro», wie Gipfel-Chef Herman Van Rompuy mitteilte. Auf den Pakt drang vor allem Kanzlerin Angela Merkel.

Die Eurostaaten wollen künftig gemeinsame Ziele bei Haushalten, Renten und Steuern setzen. Die Länder verpfli [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:43

Die erneute Zuspitzung der Euro-Krise zwingt die 17 Euro-Länder zu einem bedeutenden Schritt: Der Rettungsschirm für klamme Länder, die vor der Staatspleite stehen, wird ausgeweitet.

Künftig können chronische Schuldensünder noch leichter an Geld kommen, wie der Euro-Sondergipfel in der Nacht zum Samstag in Brüssel beschloss. Deutschland und andere Staaten müssen deshalb höhere Garantieleistungen in Milliardenhöhe stellen.

So könnte Berlin laut Experten für bis zu 200 statt der bislang gestellten 123 Milliarden Euro für den Krisenfonds EFSF bürgen müssen.

Damit ist der Weg für die größte Euro-Reform seit Einführung der Gemeinschaftswährung 1999 frei. Das Paket soll Ende März beim nächsten EU-Gipfel beschlossen werden. «Der wesentliche T [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:44

Die bisher größte Reform des Euro ist weitgehend unter Dach und Fach. Bei einem Sondergipfel einigten sich die 17 Staats- und Regierungschefs der Eurozone auf weitreichende Maßnahmen zur Absicherung der 1999 eingeführten Gemeinschaftswährung.

Der milliardenschwere Rettungsfonds für klamme Mitglieder wird deutlich ausgeweitet. Künftig können chronische Schuldensünder wie Griechenland leichter an Geld kommen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bilanzierte am frühen Samstagmorgen nach achtstündigen Marathonverhandlungen: «Die Grundschneise ist heute geschlagen worden.» Jetzt ist die Frage, wie die Finanzmärkte auf die Maßnahmen reagieren - und ob weitere Staaten unter den Rettungsschirm flüchten.

Der «wesentliche Teil der Arbeit» sei geleistet [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:49

Bundespräsident Christian Wulff hat am Samstag das Bürgerforum 2011 gestartet. Mit der Online-Diskussion will das Staatsoberhaupt Menschen für Politik begeistern und motivieren, sich für die Gemeinschaft zu engagieren. Unter dem Motto «Zukunft braucht Zusammenhalt.

Vielfalt schafft Chancen» sollen 10 000 Bürger in 25 Regionen via Internet über Zukunftsfragen wie Bildung, Demografie, Demokratie und Beteiligung, familiäre Lebensformen, Integration und den Komplex Solidarität und Gerechtigkeit diskutieren. Das Bürgerforum sei ein Beitrag dazu, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu entwickeln, sagte Wulff bei der Auftaktveranstaltung im oberfränkischen Naila (Landkreis Hof). (Quelle: Naila/Berlin (dpa/lby))

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:52

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler soll nach Informationen der «Rheinischen Post» (Düsseldorf) stellvertretender FDP-Vorsitzender werden.

Rösler solle auf dem Bundesparteitag im Mai für den scheidenden früheren NRW-Parteichef Andreas Pinkwart gewählt werden, schreibt das Blatt (Samstag). Das habe Rösler mit Parteichef Guido Westerwelle verabredet.

Westerwelle wolle Rösler bei der Sitzung des FDP-Präsidiums mit den Vorsitzenden der Landesverbände am 11. April vorschlagen. Der neue Chef der NRW-FDP, Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr, solle für den frei werdenden Präsidiumsposten kandidieren. (Quelle: Düsseldorf (dpa/lby))

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:52

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) will sich nicht mehr an der Debatte um die Islam-Äußerungen des neuen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich beteiligen und hat dem CSU-Politiker brieflich einen Dialog angeboten.

«Derzeit gilt es, nach vorne zu schauen», sagte der ZMD-Vorsitzende Aiman Mazyek der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Samstag).

Friedrich hatte gesagt, es gebe keine historischen Belege dafür, dass der Islam zu Deutschland gehöre. Der ZMD sieht historische Einflüsse des Islams auf die europäische Geistesgeschichte. Mazyek sagte aber, es sei kein Problem, wenn jemand in der historischen Betrachtung zu anderen Schlüssen komme, solange er sich nicht der Gegenwart verschließe. «Da sind die Muslime hierzulande eine nic [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:57

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat die Union vor einer erneuten Zusammenarbeit mit den Grünen nach den Landtagswahlen am 27. März gewarnt.

Westerwelle sagte der «Saarbrücker Zeitung» (Samstag): «Wenn man an das Desaster der Union mit Schwarz-Grün in Hamburg denkt, dann dürften die letzten schwarz-grünen Romantiker geheilt sein.»

Speziell in Baden-Württemberg gebe es eine klare Alternative: «Entweder es gibt eine bürgerliche Mehrheit aus Union und FDP, oder es gibt eine Mehrheit aus SPD und Grünen, womöglich unter Zuhilfenahme der Linkspartei wie in Nordrhein-Westfalen. Letzteres werden sich die Baden-Württemberger nicht antun», sagte Westerwelle. Der FDP-Chef erinnerte die Union zudem an das Versprechen von Steuersenkungen, sobal [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:57

Der scheidende Direktor des Münchner Hauses der Kunst und künftige Chef von Tate Modern in London, Chris Dercon, hat neue Museums-Konzepte gefordert. Das gelte für alle größeren Häuser, sagte er dem «Münchner Merkur».

Im Haus der Kunst sei das Interesse am Jugend- und Kinderprogramm sowie an Führungen enorm gewachsen. «Die Leute haben viel mehr als früher das Bedürfnis, Dinge kennenzulernen und darüber zu sprechen.»

Es gehe auch zunehmend ums Mitmachen. «Deswegen müssen wir auch anders arbeiten. Wir müssen beobachten, wie das funktioniert: Das Partizipationsmoment ist wichtig. Die Menschen erwarten, dass Kunst nicht nur an den Wänden hängt, die man ganz ganz leise anschaut, sondern dass das Museum wie eine offene Universität wirkt, wie [...]

Thomas · by **Thomas** » Sat 12. Mar 2011, 15:58

Der als Minister zurückgetretene Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat nach einem «Focus»-Bericht Wissenschaftler des Bundestags wegen der unrechtmäßigen Verwendung ihrer Texte in seiner Doktorarbeit um Entschuldigung gebeten.

In seinem dem Magazin vorliegenden Schreiben gab der Ex-Verteidigungsminister zu, er habe Teile aus «den von Ihnen geschriebenen» Texten für seine Dissertation «wörtlich übernommen, ohne Ihre Autorenschaft in wissenschaftlich redlicher Weise zu kennzeichnen». Dafür wolle er «persönlich aufrichtig um Entschuldigung bitten». Eine Erklärung lieferte Guttenberg dem Bericht zufolge nicht.

Die Schreiben sind jeweils persönlich adressiert, die Anrede ist handschriftlich, wie das Magazin weiter schrieb. Es geht insgesamt u [...]

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