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Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 22:55

Berlin/Schwerin (dpa) - Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat im Tarifkonflikt das jüngste Verhandlungsangebot der Bahn zurückgewiesen. Damit dürften Warnstreiks in der kommenden Woche kaum noch abzuwenden sein.

Der GDL-Vorsitzende Claus Weselsky sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa: «Es gibt kein neues Angebot, deshalb gibt es hier auch nix zu verhandeln.»

Die GDL werde die Terminvorschläge für die Wiederaufnahme von Tarifgesprächen nicht annehmen. Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber hatte der GDL am Dienstag drei Gesprächstermine vorgeschlagen. Weselsky sagte, man habe der Bahn darauf inzwischen schriftlich abschlägig geantwortet.

Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube hatte zuvor angedeutet, dass man mit der GDL n [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 22:55

Die Pflicht zur Angabe der Religionszugehörigkeit auf der Lohnsteuerkarte ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) kein Verstoß gegen die Grundrechte.

Der EGMR wies am Donnerstag in Straßburg die Beschwerde eines 55-jährigen konfessionslosen Lektors aus München zurück. In seinem Fall standen auf der Lohnsteuerkarte statt der Konfessionsangabe nur zwei Striche: «--».

Diese Pflichtangabe sei zwar ein Eingriff in das Recht, seine religiösen Überzeugungen nicht preiszugeben, hieß es in dem Urteil. Doch sei dieser Eingriff «nach deutschem Recht gesetzlich vorgesehen und verfolgte den legitimen Zweck, das Recht der Kirchen und Religionsgemeinschaften auf Erhebung der Kirchensteuer zu gewährleisten».

Der [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 22:56

Magdeburg (dpa) - Nach dem schweren Zugunglück mit zehn Toten in Hordorf bei Magdeburg wird die Strecke jetzt sicherheitstechnisch aufgerüstet. Bahn-Chef Rüdiger Grube habe ihm glaubhaft zugesichert, dass die Investitionen nun getätigt würden.

Das sagte Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) am Donnerstag nach einem Treffen mit dem Bahnchef der Nachrichtenagentur dpa. «Wichtig ist, dass das jetzt beginnt.»

Bei dem Unglück in Hordorf waren Ende Januar zehn Menschen getötet und 23 verletzt worden. Mit dem automatischen Bremssystem, das bis zum Jahresende in Betrieb gehen soll, hätte der Unfall Ende Januar womöglich verhindert werden können. Nach vorherigen Bahnangaben seien die Bauarbeiten für die Sicherheitstechnik bereits vor dem Ungl [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 22:58

Trotz heftiger Proteste von Kernkraftgegnern hat der Castor-Transport mit hochradioaktivem Atommüll das Zwischenlager Nord in Lubmin sicher erreicht. Der aus Karlsruhe kommende Zug traf mit seiner strahlenden Fracht am Donnerstagmorgen mit knapp vierstündiger Verspätung ein.

Die in fünf Castor-Behältern verstauten 56 Tonnen Atommüll aus der stillgelegten Wiederaufarbeitungsanlage in Karlsruhe sollen bis zur Fertigstellung eines deutschen Endlagers nun an der Ostsee deponiert werden.

Der Transport war auf der rund 900 Kilometer langen Strecke von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet worden. Rund 6230 Beamte von Landes- und Bundespolizei waren zeitgleich im Einsatz. Die Polizei zog ein positives Fazit. Der Transport habe sicher sein Z [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 22:59

Es war ein abgeschottetes Familiensystem, vom despotischen Vater mit Prügel, sexueller Gewalt und Psychoterror kontrolliert. So beschreiben zwei 29 und 32 Jahre alte Stiefsöhne im Koblenzer Prozess um hundertfachen Kindesmissbrauch ihr ehemaliges Zuhause.

Der 29-Jährige berichtet am Donnerstag vor dem Landgericht, etwa im Alter von elf Jahren ebenfalls vom Angeklagten missbraucht worden zu sein.

«Er hat mich zwischen den Beinen gestreichelt.» Nach Gerichtsangaben sind diese Vorwürfe verjährt.

Der 48 Jahre alte Angeklagte aus Fluterschen im Westerwald soll seine leibliche Tochter, einen 27-jährigen Stiefsohn und dessen Zwillingsschwester über Jahre hinweg missbraucht haben. Es geht um 350 Taten zwischen 1987 und 2010. Die Mädchen soll [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 23:00

Berlin (dpa) - Todkranke Patienten sollen künftig etwas leichter Hilfe zum Sterben vom Arzt bekommen können, ohne dass Mediziner damit gegen Standesregeln verstoßen.

Das sehen neue Grundsätze für Deutschlands Mediziner vor, mit denen die Bundesärztekammer das bisherige Nein zur Hilfe bei der Selbsttötung lockert. Diese gilt jetzt nicht mehr als unethisch - festgestellt wird nur, diese Hilfe sei keine ärztliche Aufgabe.

«Wenn Ärzte mit sich selbst im Reinen sind, brechen wir nicht den Stab über sie», erläuterte Kammerpräsidenten Jörg-Dietrich Hoppe am Donnerstag in Berlin.

Die Lockerung könnte etwa bei Krebspatienten zum Tragen kommen, wenn eine Kombinations- oder Chemotherapie nach einiger Zeit der Stabilisierung plötzlich nicht mehr [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 23:01

Der brutale Überfall in einem Berliner U-Bahnhof, bei dem ein Handwerker lebensgefährlich verletzt wurde, hätte noch schlimmer enden können. Ein Unbekannter habe offenbar den zweiten Überfallenen gerettet, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, am Donnerstag.

Der Zustand des in ein künstliches Koma versetzten Berliner Malers ist weiter kritisch. Vier Verdächtige sitzen in Untersuchungshaft.

Den drei Jugendlichen im Alter von 17 Jahren sowie einem 14-Jährigen werden versuchter Raubmord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Die Ermittler suchen händeringend nach Zeugen. Der Fall hat eine neue Debatte über Zivilcourage ausgelöst.

Die beiden 30-jährigen Handwerker waren am Freitagabend nach den Ermittlungen au [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 23:02

Berlin (dpa) - Die Bemühungen um eine Lösung im Streit über die Hartz-Reform drohen wieder in der Sackgasse zu landen. Der Ministerpräsidenten-Kompromissvorschlag, den Regelsatz um 8 statt um 5 Euro zu erhöhen, stieß in Bundesregierung und Koalitionsfraktionen auf kategorische Ablehnung.

Damit bleibt offen, ob am Sonntag bei einem neuen Treffen in größerer Runde endlich eine Einigung gelingt.

Die Chancen dafür werden allgemein als gering eingeschätzt.

Der Streit legt auch grundlegende Differenzen innerhalb der CSU offen. Während die Parteiführung sich am Donnerstag eindeutig hinter den Vorschlag der drei Ministerpräsidenten stellte, gab es aus der CSU-Bundestagsfraktion ablehnende Signale. Um das Tauziehen zu beenden, sehen SPD und Gr [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 23:02

Der Rowohlt Verlag wird Mario Vargas Llosas neuen Roman «El Sueño del Celta» («Der Traum des Kelten») nun doch nicht veröffentlichen.

Im November 2010 war bekannt geworden, dass der peruanische Literaturnobelpreisträger Suhrkamp verlassen und seinen nächsten Roman im Herbst 2011 bei Rowohlt herausbringen werde, seinem ersten deutschen Verlag.

Die Entscheidung über den Verlagswechsel war im August 2010 nach einem Treffen mit Rowohlt-Verleger Alexander Fest gefallen. Im Oktober 2010 war dem Autor der Literaturnobelpreis zuerkannt worden.

In späteren Briefen an seinen Suhrkamp-Lektor Jürgen Dormagen und an Suhrkamp-Verlegerin Ulla Berkéwicz hatte der Autor seine tiefe Verbundenheit zu Suhrkamp bekräftigt. Vargas Llosa wurde seit 34 Jahren [...]

Thomas · by **Thomas** » Thu 17. Feb 2011, 23:05

Immer neue Plagiatsvorwürfe gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg: Die Zahl der Autoren, von denen der CSU-Politiker abgeschrieben haben soll, ist inzwischen auf 15 gestiegen - darunter mit Rupert Scholz (CDU) einer seiner Amtsvorgänger.

Die Universität Bayreuth forderte eine Stellungnahme von Guttenberg innerhalb von zwei Wochen.

Der Minister reiste zunächst zu einem schon länger geplanten Truppenbesuch nach Afghanistan.

Nach der Rückkehr sagte er am Donnerstagabend einen Auftritt bei einem CDU-Kreisverband in Sachsen-Anhalt ab. Im Ministerium hieß es, Guttenberg sei «in Berlin gebunden». Weitere Erklärungen gab es zunächst nicht.

Die Doktorarbeit von Guttenberg wird nicht nur von Medien, sondern auch von Plagiatsjä [...]

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Rowohlt veröffentlicht Roman von Vargas Llosa nicht

Vorwürfe gegen Guttenberg werden heftiger