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Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:27

Der Notfallplan für die angeschlagene WestLB ist wenige Tage vor Fristablauf noch nicht in trockenen Tüchern. Bei der Verteilung der finanziellen Lasten in Milliardenhöhe gebe es immer noch keine Einigung, verlautete am Mittwoch in Finanzkreisen.

Die Krisengespräche zwischen Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und den nordrhein-westfälischen Sparkassen seien festgefahren.

Allerdings war im Kreis der Beteiligten auch deutlicher Optimismus zu hören, dass eine Einigung bis zum kommenden Dienstag gelingen wird. Dann muss die drittgrößte deutsche Landesbank ein neues Sanierungskonzept in Brüssel vorlegen. Ein Gutachten sieht für den Verkauf von WestLB-Teilen gute Chancen.

Bei der WestLB stehen die Zeichen auf Zerschlagung: Nach dem Umbaupla [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:28

Europas größter Reisekonzern Tui geht beim Konzernumbau in eine neue Runde. Tui-Chef Michael Frenzel sieht zudem gute Perspektiven für eine baldige Trennung von der Reedereitochter Hapag-Lloyd.

«Mit dem Ausstieg aus der Schifffahrt bietet sich uns die Chance zum Ausbau wie zur Optimierung der touristischen Strukturen, das wird eine der Hauptaufgaben der nächsten Monate sein», sagte Frenzel auf der Tui-Hauptversammlung am Mittwoch in Hannover. Hapag-Lloyd will der Vorstand möglicherweise noch vor Jahresmitte an die Börse bringen und die Tourimussparte ausbauen. Das Reisegeschäft habe ein «enormes Potenzial», sagte der Tui-Chef.

Die Krise in den nordafrikanischen Urlaubsgebieten wird die Tui nach den Worten Frenzels durch Umsatzausfälle u [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:29

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler hat sich von Plänen der Drogenbeauftragten Mechthild Dyckmans (beide FDP) distanziert, die 50 000 Spielautomaten in deutschen Kneipen, Geschäften und Flughäfen zu verbieten.

«Es handelt sich um ein Arbeitspapier der Drogenbeauftragten, das nicht mit der Leitung des Bundesgesundheitsministeriums abgestimmt ist», sagte ein Sprecher Röslers am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa.

Die FDP-Politikerin Dyckmanns will zudem drastische Auflagen für die mehr als 10 000 Spielhallen in Deutschland. «Das höchste Suchtpotential beim Glücksspiel gibt es bei den Automaten», hatte Dyckmans der «Süddeutschen Zeitung» zur Begründung gesagt.

Die Drogenbeauftragte ist im Gesundheitsministerium angesiedelt, über die [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:30

Der von der EU auf rund 200 Milliarden Euro veranschlagte Ausbau der europäischen Stromnetze wird nach Ansicht von Energiekommissar Günther Oettinger den Strom teurer machen. «Es geht um ein bis zwei Cent pro Kilowattstunde», sagte der CDU-Politiker dem «Hamburger Abendblatt».

Damit ließen sich die neuen Leitungen und weitere Speicherkapazitäten finanzieren.

Auf einen Haushalt mit 4500 Kilowattstunden Stromverbrauch könnten so bis zu 90 Euro Mehrkosten im Jahr zukommen. Mehr Ökostrom, Wettbewerb sowie die Entwicklung eines europäischen Binnenmarktes dürften aber auch preisdämpfend wirken, weshalb der Strompreis nicht so stark wie von Oettinger prognostiziert steigen muss.

Aus der EU-Kommission verlautete, die Belastung mit Steuern und [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:31

Der Vorsprung von SPD und Grünen auf Bundesebene schmilzt weiter. In dem am Mittwoch veröffentlichten stern-RTL-Wahltrend liegen beide mit zusammen 42 Prozent nur noch einen Punkt vor CDU/CSU und FDP (gemeinsam 41 Prozent).

Im Oktober 2010 hatten SPD und Grüne in der Wahltrend-Umfrage bis zu 15 Punkte vor Union und FDP gelegen.

Die Werte für Union (36 Prozent), SPD (22 Prozent) und FDP (5 Prozent) blieben im Vergleich zur Vorwoche stabil. Die Grünen sanken jedoch um einen Punkt auf 20 Prozent. Die Linke verbesserte sich um einen Punkt auf 10 Prozent.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat auch während der Ägypten-Krise nicht an Ansehen gewinnen können. Die Frage, ob Westerwelle seine Arbeit jetzt besser mache als vor einigen Monate [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:31

Der mit Spannung erwartete Auftritt von Alice Schwarzer im Prozess gegen Jörg Kachelmann dauerte keine drei Minuten. Bedeutender waren die Aussagen von Rechtsmedizinern: Sie könnten dem Angeklagten Hoffnung machen.

Die Feministin und Journalistin Schwarzer verweigerte bei ihrer Vernehmung als Zeugin im Prozess gegen Jörg Kachelmann die Aussage.

Unabhängig voneinander nährten zwei Rechtsmediziner unterdessen am Mittwoch vor dem Landgericht Mannheim Zweifel an der Aussage der ehemaligen Geliebten des Fernsehmoderators. Sie beschuldigt Kachelmann, er habe sie vergewaltigt und ihr dabei ein Messer an den Hals gedrückt. Der 52-jährige Schweizer bestreitet die Vorwürfe.

Alice Schwarzer berief sich auf ihr gesetzliches Recht, als Journalistin [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:33

Entgegen den Plänen des Bundesfinanzministeriums empfehlen Experten das Aus für die mit Steuermilliarden gerettete Immobilienbank Hypo Real Estate (HRE). Die HRE soll nach den Vorstellungen von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wieder auf Profit getrimmt und später verkauft werden.

Die Bundesregierung hatte das Gutachten in Auftrag gegeben.

Der angestrebte Verkauf der verstaatlichten Bank haben nur begrenzte Chancen und werde kaum höhere Erlöse für den Bund bringen als eine Abwicklung der HRE und ihrer Töchter, zitieren «stern.de» und «Zeit» (Donnerstag) aus einem Gutachten von sechs Fachleuten unter dem Vorsitz des Bonner Professors Daniel Zimmer. Zimmer wollte sich am Mittwoch auf Nachfrage nicht zum Inhalt des Papiers äußern.

[...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:33

Die Bergung des auf dem Rhein gekenterten Säuretankers soll am Sonntag beginnen. Das teilte das Pressezentrum «Havarie Loreley» am Mittwoch rund vier Wochen nach dem Unfall mit.

Der Großteil der restlichen Schwefelsäure im Wrack soll in den Fluss abgelassen werden, sagte ein Sprecher. Die Umweltbelastung soll angesichts der Wassermengen im Rhein vertretbar sein.

«Eine Restmenge von rund 100 Tonnen bleibt in den Tanks, da kommt man mit den Pumpen nicht ran», sagte der Sprecher. Danach würden noch zwei Tage benötigt, um das Heben vorzubereiten.

Der Plan sei, das Wasser aus den Tanks herauszupumpen, damit das Schiff Auftrieb bekomme. Dann soll die auf der Seite liegende «Waldhof» aufgerichtet und in Richtung Ufer gezogen werden. Die Berg [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:34

Die Tage von Axel Weber an der Bundesbank- Spitze sind gezählt. Eine weitere Amtszeit als Chef der Notenbank hat der 53-Jährige definitiv ausgeschlossen. Wie am Mittwoch aus seinem direkten Umfeld verlautete, sieht Weber seine Aufgabe als weitgehend erfüllt an.

Die unmittelbare Finanz- und Wirtschaftskrise sei bewältigt und die mittlerweile eingesetzte Beruhigung der europäischen Finanzmärkte dürfte sich fortsetzen.

Damit nahe nun der geeignete Zeitpunkt, die Bundesbank auch personell für das neue Jahrzehnt aufzustellen. Nach Informationen der «Bild»-Zeitung (Donnerstag) will Weber sein Amt schon im Sommer niederlegen. Am Mittwochvormittag hatte es zunächst Hinweise auf einen sofortigen Rücktritt gegeben

Gleichzeitig verdichteten sich [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 9. Feb 2011, 22:35

Nach dem Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen setzt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen Überraschungserfolg der Koalition im Bundesrat. Doch die möglichen Wackelkandidaten in der Ablehnungsfront der Länder winken bereits ab.

Ein Jahr nach dem Verfassungsurteil für eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze ist damit völlig offen, wann die 4,7 Millionen Langzeitarbeitslosen und 2,5 Millionen Kinder aus armen Familien höhere Leistungen bekommen.

Die Bundesregierung warb für ihr Paket. «Es wird am Freitag den Ministerpräsidenten vorgelegt, und die mögen es mit Blick auf die betroffenen Menschen und auf ihre Verantwortung prüfen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin.

Merkel sagte am Abend in einer Sondersitzung de [...]

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