Die EU und der Bund ringen weiter um die Zukunft der Hypo Real Estate (HRE). Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sieht dem «Handelsblatt» (Freitag) zufolge in einem Teil der Auslagerung von giftigen Wertpapieren der HRE in eine sogenannte «Bad Bank» eine unzulässige Beihilfe.

Nach Informationen der Zeitung soll es sich dabei um mehr als zehn Milliarden Euro handeln.



Seit Monaten prüft die EU im Rahmen ihres Beihilfeverfahrens die Gründung der «Bad Bank». Möglicherweise könnte die EU in der Folge eine weitere Verkleinerung der verstaatlichten HRE verlangen, schreibt die Zeitung. Doch das Verfahren und die Verhandlungen dazu sind kompliziert.

Die HRE hatte im vergangenen Jahr Risikopapiere im nominalen Volumen von rund 173 Milliarden E [...]

Sieben Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die alleinregierende SPD von Ministerpräsident Kurt Beck ihre absolute Mehrheit verloren. Dagegen hat in Baden-Württemberg, wo ebenfalls am 27. März gewählt wird, Schwarz-Gelb die Nase vorn.



Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten, die bei der Wahl 2006 noch 45,6 Prozent der Stimmen erzielten, kommen nach einem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer Extra derzeit nur noch auf 37 Prozent. Zusammen mit den Grünen, die sich von 4,6 Prozent auf 13 Prozent verbessern, gäbe es aber eine klare rot-grüne Mehrheit.

In Baden-Württemberg liegt die CDU von Regierungschef Stefan Mappus laut Politbarometer derzeit bei 41 Prozent. Damit verbessert sie sich im Vergleich zur jüngsten U [...]

Sprudelnde Steuereinnahmen im Konjunkturaufschwung haben den Schuldenanstieg bei den Ländern deutlich gebremst. Statt geplanter 34,4 Milliarden Euro lag ihr Defizit «nur» bei 21,5 Milliarden Euro - also rund 13 Milliarden niedriger als ursprünglich veranschlagt.

Dies geht aus Zahlen des Bundesfinanzministeriums und einer Umfrage der Nachrichtenagentur dpa vom Freitag hervor.



Nach den Zahlen des Bundesfinanzministeriums stiegen die Ausgaben der Länder 2010 um 0,6 Prozent auf knapp 287 Milliarden Euro. Die Einnahmen erhöhten sich zugleich um 2,2 Prozent auf 265 Milliarden Euro, wie auch das «Handelsblatt» berichtet. Unterm Strich bleibt dennoch ein deutliches Minus.

Ungeachtet der positiven Entwicklung fiel die Nettokreditaufnahme in man [...]

Nach gut zwei Stunden war die erste Verhandlungsrunde für die rund 800 000 Angestellten im öffentlichen Dienst der Länder schon vorbei. Gewerkschaften und Arbeitgeber tauschten lediglich die Positionen aus. Richtig verhandelt werden soll am 24. Februar in Potsdam.

Die Arbeitgeber legten kein Angebot vor, wiesen aber die Forderungen der Gewerkschaften als überzogen zurück.



Verdi und der Beamtenbund dbb pochen auf fünf Prozent mehr Geld. Weitere Verhandlungsrunden sind am 24. und 25. Februar sowie am 9. und 10. März in Potsdam geplant. Nach dem Willen der Gewerkschaften soll das Tarifergebnis auch auf rund 1,24 Millionen Beamte der Länder und Kommunen übertragen werden. Das ist aber Sache der Landesparlamente.

Verdi-Chef Frank Bsirske ve [...]

Berlin (dpa) - Auch zwei Tage vor dem entscheidenden Treffen von Bund und Ländern zur Hartz-IV-Reform ist die Sache noch nicht entschieden. Damit bleibt bis zuletzt offen, ob es bei dem Spitzengespräch am Sonntagabend in Berlin einen Durchbruch gibt.

Es geht um die Neuberechnung des Hartz-IV-Regelsatzes und um das Bildungspaket für bedürftige Kinder. Beides hatte das Bundesverfassungsgericht bis Jahresende 2010 verlangt.



Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte sich verhalten optimistisch. «Das wird noch mal eine Kraftanstrengung am Wochenende, aber wir können das schaffen», sagte sie am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Sie werde dafür kämpfen, «dass unter dem Strich die Kinder die Gewinner des Verhandlungsmarathons [...]

Mit dem Fahrrad zur Börse: Erstmals in diesem Jahr hat sich ein Unternehmen neu auf das Börsenparkett gewagt. Die Aktie des Fahrradherstellers Derby Cycle aus Cloppenburg ist seit Freitag an der Frankfurter Wertpapierbörse notiert.

Der erste Kurs lag bei 13,15 Euro und damit klar über dem Ausgabepreis der Aktien von 12,50 Euro, teilte das Unternehmen mit. «Das ist ein schöner Erfolg für uns.



Wir freuen uns, dass der Börsengang so gut gelungen ist», sagte Vorstandschef Mathias Seidler. Zum Börsenschluss lag der Kurs dann bei 12,69 Euro - ein Plus von 1,52 Prozent.

Seidler dürfte sich auch über die zusätzliche Aufmerksamkeit freuen, die die Börsenpremiere 2011 dem Unternehmen beschert. Tatsächlich handelt es sich um einen eher kleinen Bö [...]

Die Ölpreise haben am Freitag deutlich nachgegeben. Händlern zufolge ist der starke Rückgang auf Spekulationen über einen Rücktritt des ägyptischen Präsidenten Mubarak zurückzuführen.

Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Auslieferung im März kostete am Abend 100,20 US-Dollar. Das waren 1,56 Dollar weniger als am Donnerstag.



Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) sank ebenfalls deutlich um 1,14 Dollar auf 89,40 Dollar.

Händler erklären das hohe Ölpreisniveau seit Tagen mit den politischen Unruhen in Ägypten und anderen arabischen Staaten. Ägypten ist zwar kein wichtiger Ölproduzent, das nordafrikanische Land kontrolliert aber den Suezkanal, über den ein erheblicher Teil der regionalen Ölproduktion [...]

Der FC Arsenal hat im Rennen um die englische Fußball-Meisterschaft einen Dämpfer hinnehmen müssen. Die zweitplatzierten «Gunners» führten gegen Newcastle United schon 4:0 und musste sich am Ende am 26. Spieltag mit einem 4:4 zufrieden geben.

Dritter Manchester City mit dem deutschen Nationalverteidiger Jerome Boateng besiegte dagegen West Bromwich Albion klar mit 3:0 (3:0). Kapitän Carlos Tevez gelang noch vor der Pause ein Dreier.



Fünfter Tottenham Hotspur schlug die Bolton Wanderers knapp mit 2:1 (1:0). Ein später Doppelschlag von Boatengs früherem Nationalmannschaftskollegen Robert Huth sicherte derweil Stoke City einen dramatischen 3:2 (1:1)-Sieg gegen Tabellensechsten FC Sunderland.

Spitzenreiter Manchester United tritt erst am [...]

Ausgerechnet Lästermaul Sergio Pinto hat Hannover 96 zum 1:0 (1:0)-Sieg im Niedersachsen-Derby der Fußball-Bundesliga geschossen.

Der Mittelfeldspieler setzte bereits in der 5. Spielminute den entscheidenden Treffer gegen den VfL Wolfsburg, nachdem er sich vor dem Spiel über die Einkäufe des Gegners lustig gemacht hatte.



Der Meister von 2009 verlor das erste Mal nach zuletzt sechs Siegen in den Nachbarschafts-Duellen und hat nur noch einen Punkt Vorsprung vor dem Relegationsplatz. Die Gastgeber feierten hingegen den ersten Heimsieg gegen den Nachbarn seit Mai 2004, bleiben souverän die Nummer eins im Norden und schoben sich auf Platz vier der Tabelle.

«Sehr schön», sagte Pinto nach der Partie grinsend: «Es war ein rassiges Spiel mit v [...]

Bayer Leverkusen hat bei der Jagd auf Bundesliga- Spitzenreiter Borussia Dortmund eine große Chance vertan. Die Werkself verlor beim 1. FC Nürnberg nach einem erschreckend schwachen Auftritt mit 0:1 (0:0) und büßte mit der ersten Saison-Auswärtsniederlage wertvollen Boden ein.

«Nürnberg hat uns den Schneid abgekauft.



Wir haben einen Punkt verschenkt, mehr war auch nicht drin», stellte Fußball-Nationalspieler Michael Ballack enttäuscht fest. Mit seinem zweiten Saisontor machte Christian Eigler (60. Minute) in seinem 100. Bundesligaspiel den siebten Saison-Heimsieg der Franken perfekt. Dass er später mit einer Gelb-Roten Karte (86.) vorzeitig in die Kabine musste, konnte seine Freude nicht trüben. «Ich habe einfach abgezogen, dann schläg [...]