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Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:10

Zu den Plagiats-Vorwürfen gegen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Justiz noch keine formellen Ermittlungen eingeleitet. Zunächst werde die Überprüfung der Vorwürfe durch die Kommission zur Selbstkontrolle in der Wissenschaft der Universität Bayreuth abgewartet, erklärte Oberstaatsanwalt Reiner Laib am Freitag in Hof.

«Wenn das Ergebnis vorliegt, wird die Staatsanwaltschaft Hof prüfen, ob sich hieraus Anhaltspunkte für verfolgbare Straftaten ergeben», betonte Laib. Bei der Justiz wurde Strafanzeige wegen möglicher Verstöße gegen das Urheberrecht erstattet.

Der weitere Vorwurf der falschen eidesstattlichen Versicherung wird dagegen nicht Gegenstand von Ermittlungen. Guttenberg musste bei seiner mittlerweile ab [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:13

Schmuckliebhaber müssen für teure Uhren und Ringe künftig tiefer in die Tasche greifen: Wegen des hohen Goldpreises wollen die deutschen Juweliere in diesem Jahr die Preise für Mode- und Luxusschmuck erhöhen.

«Die Lieferanten haben ihre Preise spürbar angehoben.

Das schlägt sich zwangsläufig auf die Verkaufspreise nieder», sagte der Präsident des Branchenverbandes BVJ, Karl-Eugen Friedrich, am Freitag zum Auftakt der Fachmesse inhorgenta (25. bis 28. Februar) in München.

Die Kunden schrecke das aber nicht ab. «Wir spüren keine Kaufzurückhaltung, im Gegenteil einen Trend zu höherwertigem Schmuck», sagte Friedrich. Nachdem das Weihnachtsgeschäft der Juweliere wegen des kalten und schneereichen Winters nur schleppend verlief, habe die Na [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:16

Nach den ergebnislosen Tarifgesprächen für die Angestellten der Länder drohen nächste Woche vielerorts Warnstreiks. Die Gewerkschaften haben zu Arbeitsniederlegungen in Schulen, Straßenmeistereien, Unikliniken, der Telekom und anderen Verwaltungen aufgerufen.

Damit dürften auch Schulunterricht und Winterdienste ausfallen.

Verdi-Chef Frank-Bsirske sagte nach der zweiten Gesprächsrunde am Freitag in Potsdam: «Wir liegen in der Sache nach wie vor sehr weit auseinander.» Es geht um mehr Geld für rund 600 000 Angestellte.

Die Arbeitgeber legten bisher kein Angebot vor. Die dritte Verhandlungsrunde ist am 9. März in Potsdam. Die Gewerkschaften fordern ein Plus von 50 Euro und eine lineare Erhöhung von 3 Prozent. Der Verhandlungsführer der Lä [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:18

Ein kurioser Geldschein lagert derzeit in einem niedersächsischen Polizei-Tresor: eine 50-Euro-Note, die zwar echt, aber dennoch falsch ist. Der Schein habe einen Sicherheitsfaden mit der Aufschrift «EURO 100», sagte Polizeisprecher Axel Bergmann am Freitag in Stadthagen. Es handle sich um einen äußerst seltenen Fehldruck. Die Banknote stamme aus einer Druckerei in Italien.

Aufgefallen war der Geldschein, als der Geldzählautomat einer Bank den Widerspruch zwischen Wertaufdruck und Sicherheitsfaden registrierte und den Schein als vermeintliche Fälschung auswarf. Fehldrucke lassen sich problemlos umtauschen, ein Verkauf an Sammler lohnt aber oft mehr: In Internetbörsen würden für Euroschein-Fehldrucke zum Teil hunderte Euro verlangt, hieß [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:18

Leo Kirch darf im erbitterten Rechtsstreit mit der Deutschen Bank um milliardenschweren Schadenersatz für den Untergang seines Medienimperiums weiter hoffen.

Das Oberlandesgericht München beleuchtet die Vorgänge rund um den spektakulären Zusammenbruch von Kirchs Unternehmensgruppe im Jahr 2002 noch einmal gründlich in einer Beweisaufnahme und hat die Klage Kirchs am Freitag nicht abgewiesen.

Eine Entscheidung in der Sache ist aber noch nicht absehbar - und auch nach einem Urteil dürfte der Streit vor Gericht weiter gehen.

Die mit größter Spannung erwartete Begegnung zwischen Kirch und dem früheren Chef des größten deutschen Geldhauses Rolf Breuer fiel allerdings aus - die Befragung des 84-Jährigen als Zeuge sei ärztlich nicht zu vertr [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:20

Die bis zu 44 Tonnen schweren Lang-Lkw werden beim geplanten Feldversuch auch auf Land- und Kreisstraßen rollen. Die Strecken für den Test in sieben Ländern liegen noch nicht komplett vor.

Die bisherigen Meldungen zeigen aber, dass die bis zu 25,25 Meter langen Lastwagen nicht nur auf Autobahnen rollen sollen.

Das geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums an den SPD-Abgeordneten Uwe Beckmeyer hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Der Feldversuch soll in den kommenden Monaten starten und fünf Jahre dauern. Er stößt aber vielerorts auf massive Kritik. Die Befürworter argumentieren, mit zwei Lang-Lkw lasse sich die Fracht von drei herkömmlichen Lastwagen transportieren. Die Spritersparnis soll bei 20 Prozent liegen.

B [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:22

Starke Geschäfte mit dem mobilen Internet, Gewinn verfünffacht - aber die Aktionäre sind enttäuscht von der Deutschen Telekom. Während sich das lange schwächelnde Deutschland-Geschäft weiter stabilisiert, steckt das Unternehmen vor allem in den USA und einigen osteuropäischen Ländern in der Bredouille.

T-Mobile US verliert Kunden, Telekom-Chef René Obermann sieht dringenden Handlungsbedarf.

An der Börse geriet die T-Aktie auch wegen der Verluste im vierten Quartal unter Druck: Am Nachmittag notierte das Papier bei 9,75 Euro und lag damit knapp 1,7 Prozent im Minus. Damit war die Telekom der Tagesverlierer im Dax.

Wachstum verbuchte die Telekom vor allem mit dem mobilen Internet: Dank des Ansturms der Kunden auf das iPhone von Apple un [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:23

Betroffene Pharmahändler haben den Vorwurf des Betrugs mit gefälschten HIV-Medikamenten zurückgewiesen. Die Firma MPA Pharma aus Schleswig-Holstein stritt eine Beteiligung an den untersuchten Fällen ab.

Auch ein ehemaliger Sylter Pharmahändler sagte der Nachrichtenagentur dpa am Freitag, er habe ordnungsgemäß gehandelt und nichts gefälscht.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen diese beiden Pharmahändler und ein weiteres Unternehmen in Rheinland-Pfalz, weil sie Arzneien für Aids-Patienten in Afrika illegal nach Deutschland reimportiert haben sollen. Dabei soll nach Angaben des Radiosenders NDR Info ein zweistelliger Millionenschaden entstanden sein.

Auch Gesellschafter und Geschäftsführer einer Importfirma in der Vulkaneifel weisen na [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:24

Steuerbetrüger kommen bei einer Selbstanzeige nicht mehr so einfach ohne Strafe davon. Sie müssen sich auf noch höhere Hürden einstellen als bisher von der Koalition geplant.

In schweren Fällen müssen reuige Steuerhinterzieher bei einer Selbstanzeige künftig einen Zuschlag von fünf Prozent auf den hinterzogenen Betrag entrichten. Die Extra-Abgabe soll bei Schwarzgeld von mehr als 50 000 Euro fällig werden.

Bei niedrigeren Summen hingegen sollen keine weiteren Sanktionen gelten.

Auf diesen Kompromiss verständigten sich die Finanzexperten von Union und FDP am Freitag in Berlin. Die ursprünglichen Gesetzespläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) würden so verschärft.

Zwischen Union und FDP war eine zusätzliche Abgabe bei der «str [...]

Thomas · by **Thomas** » Fri 25. Feb 2011, 23:25

Die Lokführer habe mit der zweiten Warnstreikwelle innerhalb einer Woche erneut weite Teile des deutschen Schienenverkehrs lahmgelegt. Zehntausende Fahrgäste standen am Freitagmorgen in der Kälte und warteten vergeblich auf ihre Züge.

Unter anderem standen in Stuttgart, Nürnberg, dem Ruhrgebiet und Köln die S-Bahnen still. Doch ein großer Teil des Verkehrs fand auch statt.

Die Konkurrenten der Deutschen Bahn wurden dabei nach eigener Einschätzung von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) weniger stark bestreikt als das Staatsunternehmen.

Im Gegensatz zur ersten Streikwelle bei der Bahn am vergangenen Dienstag waren wegen der späteren Anfangszeit weniger Pendler und Schüler betroffen, dafür aber die Fernreisenden. Pünktlich [...]

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