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Thomas · by **Thomas** » Tue 22. Feb 2011, 23:20

Der mutmaßliche NS-Verbrecher John Demjanjuk droht mit Hungerstreik. Falls das Münchner Landgericht es ablehne, entlastende Beweismittel zu berücksichtigen, werde er binnen zwei Wochen die Nahrungsaufnahme verweigern, kündigte der 90-Jährige in einer von seinem Anwalt verlesenen Erklärung an.

Sein Verteidiger stellte 80 neue Beweisanträge, so dass das Gericht die Beweisaufnahme immer noch nicht abschließen konnte.

Ursprünglich wollte die Staatsanwaltschaft am Dienstag nach mehr als 80 Prozesstagen mit ihrem Plädoyer beginnen. Staatsanwalt und Nebenklage sprachen von Prozess-Verschleppung.

Demjanjuk soll 1943 als Wachmann im Vernichtungslager Sobibor bei der Ermordung von mindestens 27 900 Juden geholfen haben. In der Erklärung bezeichn [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 22. Feb 2011, 23:22

Verspätungen, Zugausfälle, frierende Fahrgäste auf Bahnsteigen: Mit ihrer ersten Warnstreikwelle hat die Lokführergewerkschaft GDL den Zugverkehr massiv gestört. Laut Bahn waren Millionen Kunden betroffen.

GDL-Chef Claus Weselsky sprach von 80 Prozent Zugausfall am frühen Morgen und einem «vollen Erfolg» für die Lokführer. Die GDL droht jetzt mit noch heftigeren Aktionen: «Wir können auch mehr.

Wir können auch länger», sagte Weselsky.

Wann die Lokführer das nächste Mal streiken wollen, ist unklar. Man warte auf verbesserte Angebote der Arbeitgeber. Mit neuen Arbeitsniederlegungen schon in den nächsten Tagen ist wohl nicht zu rechnen: Man werde «der Arbeitgeberseite Zeit geben, sich den Streik noch mal eindrucksvoll vor Augen zu führen» [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 22. Feb 2011, 23:22

Neuverträge der Kapitallebensversicherung werden ab dem kommenden Jahr unattraktiver. Zum 1. Januar 2012 soll der Garantiezins von derzeit 2,25 Prozent auf dann 1,75 Prozent sinken, wie das Bundesfinanzministerium in Berlin am Dienstag bestätigte.

Der Schritt kommt damit gut ein halbes Jahr später als bisher geplant. Ursprünglich hatte das Bundesfinanzministerium erwogen, den Garantiezins schon ab Juli diesen Jahres abzusenken.

Die Verzinsung von Lebensversicherungen setzt sich aus verschiedenen Teilen zusammen: dem Garantiezins, der Überschussbeteiligung und dem Schlussüberschuss. Während der Garantiezins offiziell festgelegt wird, ist die Höhe der Überschussbeteiligung variabel. Sie hängt davon ab, wie viel Geld ein Versicherer mit se [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 22. Feb 2011, 23:23

Der kommende Freitag wird für den mühsam erreichten Kompromiss zur Hartz-Reform zum Tag der Entscheidung. In Bundestag und Bundesrat steht dann das Gesetzespaket zur Verabschiedung auf der Tagesordnung.

Zuvor musste der Vermittlungsausschuss am Dienstagabend das am frühen Montagmorgen zwischen Koalition und SPD vereinbarte Verhandlungsergebnis noch bestätigen.

Der Beginn der Sitzung begann jedoch mit deutlicher Verzögerung, da es dem Vernehmen nach noch Unstimmigkeiten im Unionslager zwischen Vertretern des Bundes und der Länder über die Finanzierung des Bildungspaketes gab.

Vor dem Treffen äußerte die parlamentarische Geschäftsführerin der Linksfraktion, Dagmar Enkelmann, scharfe Kritik am Verfahren der Kompromisssuche. Es sei in «Hi [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 22. Feb 2011, 23:23

Das Bundesverfassungsgericht hat die Demonstrationsfreiheit gestärkt. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gelte auch im Frankfurter Flughafen, entschied das Gericht in einem am Dienstag verkündeten Urteil.

Auch privatrechtliche Unternehmen wie der Flughafenbetreiber Fraport AG seien an die Grundrechte gebunden, wenn sie mehrheitlich der öffentlichen Hand gehörten.

Einschränkungen seien jedoch zulässig, soweit es für die «Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Flughafenbetriebs» notwendig sei. Die Entscheidung betrifft alle öffentlich zugänglichen Flächen wie etwa Bahnhöfe, wenn der Betreiber vom Staat kontrolliert wird. Ob auch rein private Einkaufszentren erfasst sind, ließen die Richter offen.

Die Richter des Ersten Senats gaben [...]

Thomas · by **Thomas** » Tue 22. Feb 2011, 23:24

Ohne Doktortitel, aber mit voller Rückendeckung der Kanzlerin will Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg die Plagiatsaffäre durchstehen. Auch die Führung der Unionsfraktion sicherte dem angeschlagenen CSU-Star am Dienstag «uneingeschränkte Unterstützung» zu.

Die Solidaritätsfront bekam allerdings erste Risse.

Bundestagspräsident Norbert Lammert scherte als erster Unionspolitiker aus, warf Guttenberg «Schlampigkeit» vor und kritisierte sein Krisenmanagement. CDU-Vorstandsmitglied Regina Görner verlangte weitere Erklärungen.

SPD und Linke legten Merkel die Entlassung ihres Ministers nahe. An diesem Mittwoch will die Opposition ihn im Bundestag zur Rede stellen. Die Universität Bayreuth prüft Guttenbergs Dissertation weiter au [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 23. Feb 2011, 22:27

Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika war für die FIFA auch finanziell ein Riesenerfolg, doch ausgerechnet der «Macher» steht sieben Monate später im Regen: Ok-Chef Danny Jordaan ist bei der Kandidatenwahl zur Aufnahme in die FIFA-Exekutive durchgefallen.

Beim Kongress des afrikanischen Kontinental-Verbandes CAF in Khartum/Sudan erhielt der Südafrikaner nur 10 von 53 Stimmen.

Sieger der Kandidatenkür wurde der Algerier Mohamed Raouraoua mit 39 Stimmen; er soll den Platz des Nigerianers Amos Adamu in der 24-köpfigen FIFA-«Regierung» einnehmen. Das Ethikkomitee des Weltverbandes hatte Adamu im November 2010 wegen Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe der WM-Endrunden 2018 und 2022 suspendiert. Jacques Anouma von der El [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 23. Feb 2011, 22:29

Neuer Keeper, aber kaum noch Knipser: Mit dem erwarteten Torwart-Tausch will der VfB Stuttgart gegen Benfica Lissabon die Grundlage für den erhofften Achtelfinal-Einzug in der Europa League schaffen.

«Wir werden wechseln.

Die Entscheidung ist nach reiflicher Überlegung gefallen», begründete Trainer Bruno Labbadia die Rochade: Routinier Marc Ziegler soll am Donnerstag anstelle von Jungspund Sven Ulreich der anfälligen VfB-Defensive mehr Stabilität gegen das portugiesische Top-Team verleihen.

Dagegen fällt in Nationalstürmer Cacau wegen einer erneuten Adduktorenverletzung die letzte etatmäßige Spitze für das Zwischenrunden-Rückspiel in der Mercedes-Benz Arena aus. Da Pawel Pogrebnjak wegen seines Rippenbruchs noch nicht fit ist und Cipri [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 23. Feb 2011, 22:29

Bayer Leverkusen träumt 23 Jahre nach dem UEFA-Cup-Triumph wieder von einem großen Titel im internationalen Fußball. «Es ist normal, dass man in Träumereien kommt», bekannte Nationaltorwart René Adler vor dem Zwischenrunden-Rückspiel der Europa League gegen Metalist Charkow.

Nach dem 4:0-Kantersieg in der Ukraine dürfte die Partie nicht mehr als eine Pflichtübung sein.

«Auch wenn im Fußball alles möglich ist, werden wir uns diesen Vorteil nicht nehmen lassen», sagte Sportdirektor Rudi Völler, der glaubt, «alle Fäden in der Hand zu haben». Auch der frühere Nationalstürmer erwartet, dass Bayer nach der bisher makellosen «Tour d'Europe» mit neun Spielen ohne Niederlage weit kommen kann. «Nach den bisher gezeigten Leistungen bin ich mir sic [...]

Thomas · by **Thomas** » Wed 23. Feb 2011, 22:44

Florian Mayer und Philipp Petzschner haben beim stark besetzten ATP-Tennis-Turnier in Dubai das Viertelfinale erreicht. Mayer bezwang den Kasachen Andrej Golubjew klar mit 6:3, 6:4 und trifft nun auf den an Nummer zwei gesetzten Serben Novak Djokovic.

Petzschner gewann bei der mit 2,2 Millionen Dollar dotierten Veranstaltung das Achtelfinal-Duell gegen seinen Davis-Cup-Kollegen Philipp Kohlschreiber mit 6:0, 4:6, 6:2 und bekommt es nun mit dem an drei gesetzten Tschechen Tomas Berdych zu tun.

In einer kuriosen Partie entschied Petzschner, der Anfang März gegen Kroatien sein Davis-Cup-Comeback geben wird, den ersten Satz bereits nach knapp 20 Minuten für sich. Erst zu Beginn des zweiten Durchgangs gewann Kohlschreiber sein erstes Spiel u [...]

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